Foto: Flüchtling, über dts
Stuttgart (dts) – Der baden-württembergische Innenminister und Vizeministerpräsident Thomas Strobl (CDU) kann die Klage von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt über eine “Anti-Abschiebe-Industrie” nachvollziehen. Bei rechtsstaatlich verfügten Abschiebungen “finden sich oftmals sehr viele, die sie verhindern wollen”, sagte Strobl der “Welt” (Montagsausgabe). Für manche Beteiligten “ist das auch ein Geschäftsmodell geworden”.
Abschiebungen seien “ein schwieriges Unterfangen”, dennoch habe Baden-Württemberg “seit zwei Jahren die Zahl der Abschiebungen deutlich nach oben gefahren und tun alles dafür, sie auf hohem Niveau zu halten”. Er wünsche sich, “dass alle Länder dabei so hartnäckig wären”. Mit Blick auf den Ellwanger Fall des Abzuschiebenden aus Togo erklärte Strobl: “Man darf von den Menschen erwarten, die zu uns kommen und um Schutz bitten, dass sie sich anständig benehmen und an Recht und Gesetz halten. Wenn sie das nicht tun, gibt es eine konsequente Antwort. Das haben wir in Ellwangen gezeigt.” Strobl begrüßte die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zu “Ankerzentren” für Asylbewerber. Sie folgten dem Vorbild des baden-württembergischen Ankunftszentrums. “Dieses Ankunftszentrum mit unseren vier Landeserstaufnahmeeinrichtungen ist gleichsam das Modell für die geplanten Ankerzentren.”
