Osnabrück (ots) – Am 11. und 12. September 2018 haben insgesamt rund 6.000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) bundesweit die Einhaltung der Mindestlohnregelungen geprüft. Dabei befragten die Zöllnerinnen und Zöllner über 32.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten rund 4.500 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch.

Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes. Der gesetzliche Mindestlohn besteht seit 2015 und beträgt aktuell 8,84 Euro je Zeitstunde. Die Einsatzkräfte prüften insbesondere im Einzelhandel, Gaststätten- und Beherbergungs-gewerbe, Friseurhandwerk, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie im Personenbeförderungsgewerbe.

Insgesamt hat der Zoll 351 Ermittlungsverfahren eingeleitet, davon 172 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. Die übrigen Verfahren betreffen unter anderem das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Leistungsmissbrauch.
In 3.291 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen erforderlich. Dabei ergaben sich insbesondere Hinweise auf Mindestlohnunterschreitungen, das Vorenthalten von Sozialversi-cherungsbeiträgen, illegale Ausländerbeschäftigung und den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen.

Auch das Hauptzollamt Osnabrück beteiligte sich mit den FKS-Standorten Osnabrück, Lohne und Nordhorn an den Kontrollen. 61 Zöllner befragten 1.097 Arbeitnehmer nach ihren Beschäftigungsverhältnissen und führten 122 Geschäftsunterlagenprüfungen durch.

In vier Fällen wurden dabei Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zudem kam es in weiteren 96 Fällen zu Unstimmigkeiten, die einer weiteren Prüfung bedürfen. Konkret handelt es sich dabei in 30 Fällen um Anhaltspunkte, dass die Betriebe den gesetzlich vorgeschriebenen Min-destlohn von derzeit 8,84 Euro je Stunde nicht zahlen. Wegen möglichem Sozialleistungsbetrug wird in 20 Fällen ermittelt. In 39 Fällen erbrachten die Prüfungen Hinweise, dass Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben. Weiterhin fehlten bei sieben nicht EU-angehörigen Arbeitnehmern die erforderlichen Arbeitsgenehmigungen.

Um die Rechtsverstöße abzuklären und zu ahnden, werden weitere Prüfungs- und Ermittlungsmaßnahmen bei den Arbeitgebern durchgeführt.