Deutschland & die Welt Sachsens Ministerpräsident will Kohle-Staatsvertrag

Sachsens Ministerpräsident will Kohle-Staatsvertrag

-





Foto: Michael Kretschmer, über dts

Dresden (dts) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat unmittelbar vor einem Treffen mit Kanzleramtsminister Helge Braun am Sonntagabend konkrete Zusagen des Bundes über die Bedingungen des Kohleausstiegs für die Länder gefordert. „Wir brauchen einen Staatsvertrag zwischen Bund und Ländern, der insbesondere die Zusage des Bundes absichert, für die Strukturentwicklung in den Braunkohleregionen 40 Milliarden Euro zusätzlich aus dem Bundeshaushalt bereitzustellen“, sagte Kretschmer der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Der CDU-Politiker verlangte zudem Zusagen des Bundes zur Ansiedlung von neuen Bundeseinrichtungen in den Ländern.

„Außerdem brauchen wir Planungssicherheit bei den Kraftwerksunternehmen und ihren Beschäftigten bezüglich der Abschaltzeitpunkte, der Bergbaufolgekosten und eines Anpassungsgeldes für den Übergang in den Ruhestand“, sagte Kretschmer. Der sächsische Regierungschef berät am Sonntagabend gemeinsam mit Braun und dem Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), speziell über geplante Abschaltzeitpunkte von Kraftwerken in Ost- und Westdeutschland. Kommende Woche folgen weitere entscheidende Treffen. Am Mittwoch will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abschließend mit den Ministerpräsidenten der vier Kohle-Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen beraten.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

 

aktuell in Osnabrück

Marienhospital Osnabrück nun Referenzzentrum für Augenärzte aus ganz Deutschland

Als erstes Referenzzentrum in Norddeutschland gibt das Marienhospital Osnabrück Augenärzten aus ganz Deutschland nun Einblicke in optimale Behandlungsabläufe. Die Augenheilkunde...

Exhibitionist in Bramscher Straße

Am gestrigen Sonntag (19. Januar 2020) wurde erneut ein Exhibitionist in Osnabrück gesichtet. Er zeigte sich einer 69-Jährigen an...

DAX startet schwach – 16-Monats-Hoch in Japan

Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Frankfurt/Main (dts) - Der DAX ist am Montag schwach in die neue Woche gestartet....

FDP kritisiert Teilhabechancengesetz: „Kein großer Wurf“

Foto: FDP-Logo, über dts Berlin (dts) - Ein Jahr nach Inkrafttreten des Teilhabechancengesetzes kritisiert die FDP, das Gesetz sei...
- Advertisement -

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code