Deutschland & die Welt Oppermann plädiert für Lobbyregister

Oppermann plädiert für Lobbyregister

-




Foto: Thomas Oppermann, über dts

Berlin (dts) – Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat sich für ein verpflichtendes Lobbyregister ausgesprochen. “Wir müssen den Lobbyismus entdämonisieren”, sagte Oppermann dem “Tagesspiegel”. In einer Demokratie sei es legitim, seine Interessen vorzubringen.

Allerdings müsse dies offen getan werden und nicht im Verborgenen, so der Bundestagsvizepräsident weiter. Im September soll sich die Rechtsstellungskommission des Bundestages, die Oppermann leitet, mit dem Vorschlag befassen. “Nach der Sommerpause werde ich das Thema auf die Tagesordnung setzen”, so der SPD-Politiker. Zuvor hatte die vom Europarat gegründete Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) dem Bundestag attestiert, wichtige Empfehlungen zur Prävention von Korruption seit Jahren nicht umgesetzt zu haben. Zu den Forderungen zählen auch klarere Regeln für Lobbyisten. “Die Interessengruppen sollten ihre Tätigkeitsfelder und die Höhe sowie die Herkunft ihrer Finanzmittel offenlegen”, sagte Oppermann dem “Tagesspiegel”. Damit unterstützt er einen entsprechenden Vorschlag, den die Organisation Transparency International im April 2018 gemeinsam mit dem Verband der Chemischen Industrie unterbreitet hatte. Der Initiative haben sich mittlerweile weitere Organisationen angeschlossen. Außerdem stellte sich der Bundestagsvizepräsident hinter deren Forderung nach einem Lobbybeauftragten, der die Einhaltung der Grundsätze für Interessenvertreter überwachen soll.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Veranstaltungsbeginn an der Universität Osnabrück auf den 20. April verschoben

In einer internen E-Mail an die Studierendenschaft der Universität Osnabrück wurde heute bekannt gegeben, dass der Veranstaltungsbeginn des Sommersemesters...

Universität Osnabrück sucht Teilnehmer für Onlinestudie zu Auswirkungen des Coronavirus

Die Universität Osnabrück sucht Teilnehmer für eine Studie zu psychischen Auswirkungen des Coronavirus. Alle Frauen und Männer über 18...

Linke will “Corona-Abgabe” für Multimillionäre und Milliardäre

Foto: Linkspartei-Logo auf Parteitag, über dts Berlin (dts) - Die Linkspartei will eine "Corona-Abgabe" für Multimillionäre und Milliardäre. Die...

Staatsrechtler: Verbot von Ostergottesdiensten problematisch

Foto: Katholischer Pfarrer in einer Messe, über dts Würzburg (dts) - Der Würzburger Staatsrechtler Horst Dreier hat das Verbot...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code