Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht in der hohen Zahl aufgedeckter Spionagefälle eine Verbindung zur Bedrohung durch hybride Kriege und einer verstärkten Spionageabwehr. Dabei richtet sich der Fokus nicht nur auf russische, sondern auch auf chinesische Spionage und Einflussnahme.
Die Bedrohung durch Spionagefälle nimmt zu
Nancy Faeser, die Innenministerin, erklärte gegenüber der “Rheinischen Post”, dass die Häufung von Spionagefällen mit der angespannten Bedrohungslage in Zusammenhang steht. “Seit dem mörderischen Krieg, den Putin gegen die Ukraine führt, erleben auch wir hybride Bedrohungen in einer anderen Dimension.” Gleichzeitig führt sie die hohe Aufdeckungsrate auch auf eine verstärkte Spionageabwehr zurück: “Das zeigt nun seine Wirkung.”
Der Fokus liegt auf Deutschland
Faeser betonte weiter, dass Deutschland im Zentrum dieser Bedrohungen stehe. “Wir hatten es jetzt erstmals auch mit der Gefahr russischer Sprengstoffanschläge in Deutschland zu tun, mit denen unsere militärische Unterstützung für die Ukraine verhindert werden sollte.” Die Innenministerin lobt die Arbeit der Sicherheitsbehörden: “Die jüngsten Festnahmen zeigen, wie wachsam unsere Sicherheitsbehörden sind und wie konsequent sie zuschlagen.”
AfD-Abgeordnete im Verdacht der Propagandahilfe
Faeser kritisiert auch die Rolle der AfD-Abgeordneten Maximilian Krah und Petr Bystron, deren Verhaltensweisen sie als Unterstützung der russischen Propaganda interpretiert: “Die AfD macht sich zu Putins Handlanger und zum Instrument seiner Propaganda-Maschine.” Dabei unterstreicht sie die wichtige Arbeit der Sicherheitsbehörden, die diese Verstrickungen aufdecken: “Genau darauf zielt Putin: Er will unsere Demokratie angreifen und braucht Kräfte, die er dafür einspannen kann.”
Der Artikel beleuchtet somit die zunehmende Bedrohung durch Spionage, wobei neben russischen Akteuren auch chinesische Einflussnahme eine wichtige Rolle spielt. Gleichzeitig betont Faeser die Wichtigkeit von effektiven Gegenmaßnahmen und intensiver Aufklärungsarbeit.
