Start Nachrichten NRW-Umweltministerin schließt Fahrverbote nicht mehr aus

NRW-Umweltministerin schließt Fahrverbote nicht mehr aus

-




Foto: Luft-Messstation, über dts

Düsseldorf (dts) – Die NRW-Landesregierung rudert beim Thema Fahrverbote zurück. Auf die Frage, ob sie mit Fahrverboten in NRW rechne oder nicht, sagte NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe): „Ich arbeite intensiv daran, sie zu verhindern.“ Sie sei zuversichtlich, dass dies gelinge, „wenn alle an einem Strang ziehen“.


Wenn nicht, könne sie es natürlich nicht versprechen, da man sich in gerichtlichen Auseinandersetzungen befinde. „Am Ende entscheiden die Gerichte“, so Heinen-Esser. Damit schließt die Landesregierung nicht mehr aus, dass es in NRW zu Fahrverboten kommt. Zuvor hatte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet den Eindruck erweckt, Fahrverbote in NRW seien rechtlich gar nicht möglich. Laschet hatte öffentlich erklärt, Fahrverbote seien „unverhältnismäßig und damit rechtswidrig“.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.



 

Lesenswert

Walter-Borjans und Esken fordern großzügiges Bleiberecht

Foto: Flüchtlinge, über dts Berlin (dts) - Die SPD-Vorsitzkandidaten Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben sich für eine großzügige Auslegung des Bleiberechts ausgesprochen. Der...

Walter-Borjans und Esken gegen höhere Verteidigungsausgaben

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, über dts Berlin (dts) - Die Bewerber für den SPD-Vorsitz Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben sich erstmals...

Krankenkassen müssen Krebsberatung zahlen

Foto: AOK, über dts Berlin (dts) - Bisher leben sie von Spendeneinnahmen - künftig sollen Krebsberatungsstellen aber von den Krankenkassen finanziert werden. In derzeit...


 

Contact to Listing Owner

Captcha Code