Deutschland & die Welt Deutschland und Frankreich nähern sich bei Reform der Euro-Zone...

Deutschland und Frankreich nähern sich bei Reform der Euro-Zone an

-


Foto: 500-Euro-Geldscheine, über dts

Berlin/Paris (dts) – Nach intensiven Verhandlungen zwischen den beiden Finanzministern Bruno Le Maire und Olaf Scholz (SPD) kommen die französische und die deutsche Regierung sich auch bei besonders strittigen Fragen einer Vertiefung der Euro-Zone näher. Das gilt auch für das “Euro-Zonen-Budget” bzw. die “fiskalische Kapazität”: Die könnte die Euro-Staaten über eine gemeinsame Finanzierung von Forschung und Investitionen wirtschaftlich enger zusammenrücken lassen und solle Länder stützen, die unverschuldet in eine Krise rutschen. Wie das “Handelsblatt” (Donnerstagausgabe) aus deutschen und französischen Regierungskreisen erfahren haben will, ist man sich bei einer gemeinsamen Bemessungsgrundlage für die Unternehmenssteuer inzwischen weitestgehend einig.

Große Fortschritte gebe es ebenso bei einer verbesserten Kapitalmarktunion. Die könnte über private Märkte im Krisenfall für Stabilisierung sorgen. Beim Euro-Zonen-Budget ist Frankreich von seinen Forderungen nach einem Umfang in der Größenordnung mehrerer hundert Milliarden Euro abgerückt. Sogar rückzahlbare Zuschüsse an Staaten, die in der Krise Hilfe brauchen, werden ins Auge gefasst. Die favorisiert die Bundesregierung. Eine Steuer auf Finanztransaktionen könnte als Quelle dienen, um das Budget zu speisen. Für Olaf Scholz’ Vorschlag, dass nationale Arbeitslosenversicherungen in einer schweren Krise durch einen Euro-Zonen-Topf refinanziert werden könnten – rückzahlbar – gibt es in der Unionsfraktion noch keine Rückendeckung. Am nächsten Dienstag kommen Kanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron und ihre wichtigsten Minister in Meseberg bei Berlin zusammen. Nach dem Treffen soll ein gemeinsamer deutsch-französischer Vorschlag für den EU-Gipfel am 29. Juni vorliegen.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Gedenkveranstaltungen für Opfer der Reichspogromnacht in Osnabrück

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten in Deutschland zahlreiche Synagogen. Auch in Osnabrück wurde...

Sprunghafter Anstieg der 7-Tage-Inzidenz in Osnabrück – Zwei neue Todesfälle zu beklagen

Der deutschlandweite starke Anstieg der Corona-Infektionen macht auch vor Osnabrück nicht halt. In den vergangenen 24 Stunden wurden 70...

Kubicki nennt Lockdown in Berchtesgaden “unverantwortlich”

Foto: Wolfgang Kubicki, über dts Berlin (dts) - Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat bei seiner Kritik an Bayerns...

Patientenschützer kritisieren Schnelltest-Strategie für Pflegeheime

Foto: Senioren mit Rollstuhl, über dts Berlin (dts) - Patientenschützer haben die angekündigten Schnelltests für Pflege- und Altenheime als...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost

Kostenfrei
Ansehen