Deutschland & die WeltCarla del Ponte: UN versagen beim Schutz von Menschenrechten

Carla del Ponte: UN versagen beim Schutz von Menschenrechten

-


Foto: Vereinte Nationen, über dts

New York (dts) – Nach dem angekündigten Austritt der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat hat die ehemalige UN-Sonderermittlerin zu Syrien, Carla del Ponte, schwere Vorwürfe gegen das Gremium erhoben. „Menschenrechtsverletzungen geschehen überall auf der Welt. In Afrika, in Jemen. Die Hälfte der Staaten, die im UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) sitzen, verletzen selbst die Menschenrechte“, sagte die Schweizerin del Ponte der „Bild“ (Donnerstagausgabe).

Del Ponte, die ihren Dienst aus Protest gegen die Untätigkeit der Vereinten Nationen im Syrien-Konflikt quittiert hatte, forderte eine Neu-Organisation des Gremiums. „Wir bräuchten dringend eine Reform: Länder, die täglich Menschenrechte verletzen, müssten aus dem UNHRC herausgeworfen werden. Und das Veto-Recht muss weg“, so Carla del Ponte, ehemals Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien. Auch die Verantwortung dafür, dass Syriens Machthaber Assad bislang keine Anklage durch ein internationales Tribunal fürchten muss, sieht die EX-UN-Sonderermittlerin bei der Uno: „Wenn Sie jahrelang grausame Verbrechen wie in Syrien ermitteln, braucht es am Ende ein Tribunal, einen internationalen Gerichtshof. Wir reden von Fassbomben auf Warteschlangen vor Bäckereien, von gezieltem Beschuss von Schulen und Krankenhäusern, vom Einsatz des Giftgases Sarin gegen Zivilisten, von Vergewaltigungen und Folter, sogar von Kindern. Viele Täter und Strukturen sind bekannt. Aber die internationale Gemeinschaft, konkret der UN-Sicherheitsrat, will diesen Gerichtshof nicht haben.“ Konkret hätten Russland und China mit ihrem Vetorecht verhindert, dass sie die syrische Führung trotz einer Vielzahl dokumentierter Kriegsverbrechen vor Gericht bringen konnte. Selbst der von del Ponte als Völkermord eingestufte Angriff von ISIS-Kämpfern auf die Minderheit der Jesiden habe nicht zur Errichtung eines internationalen Tribunals geführt: „Die Uno, die sich gern als Welt-Gewissen darstellt, sieht lieber tatenlos zu.“

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Corona-Lage in der Region Osnabrück: 7-Tage-Inzidenz im Stadtgebiet sinkt weiterhin

Corona (Symbolbild) Die Zahl der aktuell Infizierten in der Region Osnabrück sinkt wieder. Es können elf Corona-Neuinfektionen in der Region...

Fake-Anrufe im Namen des Bundeskriminalamtes in Osnabrück

Derzeit erhalten Bürgerinnen und Bürger in Deutschland Anrufe – angeblich im Namen des Bundeskriminalamts (BKA). Die Region Osnabrück ist...




Steigende Bierpreise erwartet

Foto: Bierflaschen, über dts Berlin (dts) - Angesichts fehlender Rohstoffe müssen sich die Verbraucher wohl auf steigende Bierpreise einstellen....

Forsa: SPD hält Vorsprung vor Union

Foto: SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dts Berlin (dts) - Drei Wochen nach der Bundestagswahl bleibt der Abstand zwischen SPD...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen