Deutschland & die Welt Union: Türkei muss zu Rechtsstaatlichkeit zurückkehren

Union: Türkei muss zu Rechtsstaatlichkeit zurückkehren

-


Foto: Türkische Flagge, über dts

Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand (CDU), hat die Türkei anlässlich des Prozesses gegen den deutschen Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner aufgefordert, die Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit einzuleiten. “Wir erwarten ein faires Verfahren nach rechtsstaatlichen Prinzipien”, sagte Brand am Dienstag. “Die Justiz darf kein Instrument der türkischen Regierung zur Ausschaltung kritischer Stimmen bleiben.”

Der Einsatz für Menschenrechte dürfe nicht länger als kriminelle oder terroristische Handlung gewertet werden. “Die von der türkischen Staatsanwaltschaft in ihrer Anklageschrift von Anfang Oktober gegen den Menschenrechtler Steudtner erhobenen Vorwürfe sind absurd, der Prozess ist politisch motiviert”, so der CDU-Politiker. Ein Kurswechsel sei dringend notwendig. Steudtner war im Juli 2017 bei Istanbul festgenommen worden, während er ein Seminar über Menschenrechte leitete. Neben Steudtner wurden zehn weitere Menschenrechtler festgenommen. Ihnen wird Terrorunterstützung vorgeworfen.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Zahl der Corona-Neuinfektionen in der Region Osnabrück gegenüber Vorwoche mehr als halbiert

Auch wenn die Zahlen nach dem Jahreswechsel schwierig zu interpretieren sind, zeigt sich dennoch aktuell ein Trend, der geeignet...

Wie Frank Henning Oberbürgermeister von Osnabrück werden will

Glaubt man der offiziellen Geschichte, die Frank Henning am Freitag assistiert vom Osnabrücker SPD Vorsitzende Manuel Gava präsentierte, dann...

Wirtschaft sieht Laschet-Wahl optimistisch

Foto: Containerschiff, über dts Köln (dts) - Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) begrüßt die Wahl von Armin...

Justizministerium will Cookie-Banner verändern

Foto: Cookie-Hinweis, über dts Berlin (dts) - Der Verbraucherschutz-Staatssekretär der Bundesregierung, Christian Kastrop, will das Aussehen von Cookie-Auswahlbannern im...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen