Foto: Andrea Nahles, über dts
Berlin (dts) – SPD-Vize Ralf Stegner hat seiner Parteichefin Andrea Nahles bezüglich der Neuverhandlung im Fall des umstrittenen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen den Rücken gestärkt. “Ich finde, Andrea Nahles hat jetzt Führungskraft bewiesen und wir müssen jetzt dafür sorgen, dass die Koalition arbeitet”, sagte Stegner am Montag dem Fernsehsender n-tv. Die SPD werde auch ihr Profil als linke Volkspartei darüber hinaus öffentlich schärfen müssen.
Immer wenn man mit den Konservativen über die Themen des Landes streite, dann nütze das auch im Kampf gegen Rechts, so Stegner weiter. In der Sache selbst sei der Konflikt um Maaßen vernünftig gelöst worden. “Unsere Forderungen sind schon erfüllt worden. Aber das dahinterliegende Problem ist ein anderes, nämlich die Große Koalition muss ihre Arbeit tun”, so Stegner. Zu den Chancen der Großen Koalition äußerte sich der SPD-Vize zurückhaltend. “Es geht um Politik und nicht um Themen, die ausschließlich den Demokratiefeinden nützen. Das ist schlimm genug in Deutschland und dem müssen die demokratischen Parteien etwas entgegensetzen, sonst wird die Politikverdrossenheit hier zunehmen”, so Stegner.
