Stadtbaurat Frank Otte, Jörg Angerstein (terre des hommes), Jürgen Wehlend (VfL) und Dr. Stephan Rolfes (Stadtwerke Osnabrück AG)
Stadtbaurat Frank Otte findet die aktuell 81.138 in Osnabrück angemeldeten PKW seien „eine stattliche Zahl“. Im Rahmen des Konzernprojektes MOBILE ZUKUNFT hat man sich daher entschlossen, den Stau in Osnabrück für einen guten Zweck zu reduzieren – zumindest temporär durch viele einzelne Aktionen.
In den kommenden Monaten sollen für das Hilfswerk terre des hommes e.V. , das sich unter anderem für Kinder in Not engagiert, Spenden gesammelt und gleichzeitig die Lebensqualität in Osnabrück gesteigert werden.
Bei verschiedenen Challenges, bei denen die Teilnehmer per Rad, Bus zu Fuß oder durch Carsharing aktiv werden, wird Geld für den guten Zweck gesammelt.
„Damit verbundenes Geld für Kinder in Not zu sammeln, halte ich nicht nur für sinnvoll, sondern auch für sinnstiftend.“, so Dr. Stephan Rolfes, Vorstand Verkehr und Hafen der Stadtwerke Osnabrück.
Spendenziel: 40.571 Euro bzw. 50 Cent pro Auto
So soll eine Spendensumme von 40.571 Euro bis zum 31. Januar 2018 zusammenkommen, was bei aktuell 81.138 angemeldeten PKW bei einer Zahl von circa 170.000 Einwohner, ein „Einsatz“ von 50 Cent pro PKW ausmachen würde.
Mitmachen kann jeder, „Ziel ist es Möglichkeiten und Ideen für alle Zielgruppen anzubieten, die derzeit noch nicht mit dem Rad fahren“, so Stadtbaurat Frank Otte. Eine gute Alternative für das eigene Auto sei zum Beispiel das Carsharing, so Otte weiter. Das Projekt sei eine „pfiffige Idee“, dass zum ein Umdenken der gewohnten Lebensweise anregen könnte, das Team MOBILE ZUKUNFT werde bis Januar 2018 dabei sein und mit verschiedenen Partnern und Aktionen dazu anregen, „sich mobil mal anders durch unsere Stadt zu bewegen als nur im Auto“, so der Stadtbaurat, der sich selbst gerne auf dem Fahrrad durch die Stadt bewegt.
Hilfe für Flüchtlingskinder und Schulprojekte
Jörg Angerstein, Vorstandssprecher terre des hommes e.V. dankte der Stadt für das Engagement. „Wir setzen uns mit zahlreichen Projekten dafür ein, dass Kinder in einer intakten Umwelt leben können und vor Luftverschmutzung geschützt sind. Die Stadtwerke- Challenge für unsere Kampagne www.wie-weit-wuerdest-du-gehen.de ist eine tolle Unterstützung und bringt uns Spenden, mit denen wir dafür sorgen können, dass Kinder gesund aufwachsen. Damit werden insbesondere Flüchtingskinder im Nahen Osten, entlang der Fluchtrouten nach Europa und in Deutschland unterstützt. Ferner sind Schul- und Ausbildungsprojekte im südlichen Afrika und in der Sahel Region geplant.
„Wie weit würdest Du gehen?“
Wer zahlt die 600 Euro um den OB auf´s Rad zu holen?
Falls das Spendenziel von 600 Euro erreicht werden sollte, wird der oberste Repräsentant Osnabrücks, Wolfgang Griesert, einen Tag seine Dienstgeschäfte mit dem Rad erledigen. 600 Euro ermöglichen es dem terre des hommes e.V. einem Kind 10 Schuljahre zu finanzieren.
Um es dem Oberbürgermeister und vielen anderen Bediensteten der Stadt mit dem Mobilitätswandel etwas leichter zu gestalten, wurden der Stadt von der Firma Raleigh zwei Pedelecs über die Firma Zweiradcenter Bücker zugesagt, die in 14 Tagen übergeben werden sollen und anschließend nach der Aktion von der Stadt für den guten Zweck versteigert werden dürfen.
VIP-Parker des VfL sollen „freiwillig“ zur Kasse gebeten werden
Auch der VfL Osnabrück ist mit von der Partie. Als Teil dieser Region möchte sich auch der Osnabrücker Fußballverein für den guten Zweck und den Mobilitätswandel in Osnabrück einsetzen. Am 23.09. wird es gegen Würzburg einen „autofreien Spieltag“ geben. 300 VIP Parker werden dann gebeten auf freiwilliger Basis mit einer Spende von 5 Euro beizutragen, ebenso werden sich die Spieler beteiligen, auch wenn sie mit dem Bus kommen, so Jürgen Wehlend, der selbst zum Spiel mit gutem Beispiel vorangehen möchte und mit dem E-Bike kommen wird. An den Bushaltestellen werden Jugendspieler für den guten Zweck sammeln.
Der VfL, so Jürgen Wehlend, plant eine Besonderheit für Osnabrück, so würde sich eine Bachelorarbeit derzeit mit der umweltgerechten Umgestaltung der 80 Jahre alten Bremer Brücke befassen. Es ist ihm eine Freude, bei der Aktion dabei sein zu dürfen.
Was sich bereits im Sommerloch abzeichnete, kann bald durchaus Realität werden: Ein Neumarkt ohne Busse (den PKW-Verkehr will eine Mehrheit der Lokalpolitiker ja schon verbieten).
Am frühen Dienstagnachmittag veröffentlichte die FDP Ratsfraktion eine Pressemitteilung zu einem gemeinsamen Antrag, der in der nächsten Ratssitzung gemeinsam von allen Fraktion beschlossen werden soll.
Busfreier Neumarkt soll geprüft werden
Auf Initiative der FDP-Fraktion werden alle Fraktionen in der nächsten Ratssitzung einen gemeinsamen Antrag zum busfreien Neumarkt einbringen. Die Fraktionen wollen eine Machbarkeitsstudie durch ein externes Büro erstellen lassen. Dieses soll untersuchen, ob und wie die Frequentierung des Neumarktes durch den Busverkehr vermieden bzw. weitgehend reduziert werden kann.
Alle Alternativen auf den Prüfstand
Im Rahmen der Studie sollen verkehrliche Alternativen wie eine Wallringlinie, Busliniengestaltung in Taschenführung, Eignung des Hauptbahnhofes als zusätzlicher Knotenpunkt und alternative Linienführungen für die Johannisstraße mit geprüft werden.
Zu berücksichtigen sind ebenfalls der 3. Nahverkehrsplan und die Verkehrsbeziehungen der Stadt mit dem Osnabrücker Umland.
Nach dem Beschluss einer Sperrung des Neumarkts für den Individualverkehr sei die Prüfung eines busfreien Neumarkts der nächste Schritt, sind sich alle Fraktionen einig.
Werner Linnenbrink (Leiter Mobilitätsangebot, Stadtwerke Osnabrück, Dr. Stephan Rolfes (Vorsitzender der VOS Gesellschafter Versammlung) und Maik Blome (Leiter Marketing und Vertrieb, Stadtwerke Osnabrück)
Am Ende des Jahres soll das digitale Ticketing in den VOSpilot integriert werden. Und auch die „Echtzeit“-Information kommt dann aufs Smartphone. Am Montag stellte die VOS ihre ambitionierten Pläne vor.
Bereits ab November wird es mit den neuen Funktionalitäten möglich sein, das BusTicket im Stadtgebiet Osnabrück/Belm digital über das Smartphone zu kaufen. Zudem ist die Einführung der sogenannten Echtzeit geplant, welche dem Kunden einen weiteren echten Mehrwert bieten wird. Im September findet vor dem offiziellen „Go-Live“ eine Testphase statt, in der auch die Fahrgäste die Möglichkeit bekommen, die neuen Funktionen live mit zu testen. Wer testen will, findet unten auf dieser Seite alle Infos.
Stadtwerke-Vorstand Dr. Stephan Rolfes zeigte sich bei der öffentlichen Vorstellung von den zukünftigen Möglichkeiten der VOSpilot App begeistert.
„Digitalisierung“ bedeutet für den Stadtwerke-Chef, der auch Vorsitzender der VOS Gesellschafterversammlung ist, nicht einfach nur Informationen abrufen zu können. Rolfes will auch Dinge steuern können und Funktionen nutzeb, die das Leben einfacher machen. „Busfahren macht nicht immer glücklich“, so Rolfes, „aber öfter“.
Die App bietet dem Nutzer daher auch an, verschiedene Fahrtoptionen zu vergleichen, und nicht zuletzt deswegen ist auch das CarSharing der Stadtwerke als Alternative zum Bus integriert. Schon bald könne er sich aber auch einen Fahrradverleih vorstellen, so Stephan Rolfes, der über die App gesteuert wird.
Bis die Stadtwerke und die Partner der VOS soweit waren, hatten alle Beteiligten einige Hürden zunehmen. Neben der Tarifstruktur mussten auch die internen Systeme angepasst werden, „und jetzt funktioniert es!“
Seit Einführung der VOSpilot App wurde die Anwendung bereits mehr als 20.000x Installiert und dürfte damit zu den meistgenutzten regionalen Apps im Großraum Osnabrück gehören. Die App steht für Android und iOS zur Verfügung.
Ein Blick auf die App zeigt wo sich gerade die Busse befinden – in Echtzeit!
Einfach und praktisch – Das HandyTicket ab 1. November
Die Umstellung auf das digitale Ticketing zum 01.November bietet für die Fahrgäste in Osnabrück (Preisstufe 0) zahlreiche Vorteile: Die Tickets sind einfach und ohne Bargeld über das Smartphone zu kaufen. „Das digitale Ticket hat man mit seinem Smartphone immer in der Hosentasche, sodass die Handhabe super praktisch, einfach und natürlich auch sicher ist“ , so Werner Linnenbrink, Leiter Mobilitätsangebot der Stadtwerke Osnabrück AG. „ Die Stadtwerke Osnabrück, als Partnerunternehmen der Verkehrsgemeinschaft Osnabrück (VOS), gehen mit dieser Funktionalität den ersten Schritt in die digitale Welt, um die Fahrgäste an das Thema heranzuführen“, erläutert Linnenbrink weiter. Das HandyTicket wird zunächst in der Preisstufe 0 (Osnabrück/Belm) angeboten. Der Kauf eines Tickets ist ganz einfach: Fahrt suchen, Fahrt auswählen, Ticket kaufen, losfahren!
Die Abrechnung des Handy-Tickets erfolgt ganz einfach über Lastschrift oder Kreditkarte. Zukünftig, dass stellte Dr. Rolfes schon für die nahe Zukunft in Aussicht, wird erst am Monatsende, zum „BestPrice“ abgerechnet. Wer dann nur ein paar Einzelfahrten unternommen hat, bekommt diese regulär abgerechnet. Wer sich aber im Abrechnungszeitraum für einen günstigeren Tarif qualifiziert hat, wird auch nur den dafür gültigen Preis bezahlen müssen. Welches Ticket für den Kunden optimal ist, wird automatisch und im Sinne des Kunden ermittelt.
Mit der Echtzeitfunktion können Fahrgäste im VOSpiloten sehen, wann der Bus wirklich an der Haltestelle ankommt und nicht nur wann er nach dem Fahrplan abfahren soll. Die tatsächliche Ankunfts- und Abfahrtszeit der Busse wird angezeigt. Eine Informationsmöglichkeit, die einen echten Mehrwert bietet.
„Grundlage für die Angabe der Echtzeit ist hierbei die Ausrüstung von insgesamt 272 Fahrzeugen mit neuen Bordrechnern innerhalb der VOS“, so Dr. Stephan Rolfes, Vorsitzender der VOS Gesellschafterversammlung. „Die neuen Funktionalitäten ermöglichen es dem Fahrgast in Zukunft, über das Smartphone seine Fahrten bequem von Tür zu Tür in Echtzeit zu planen und das passende Ticket vorab seiner Fahrt zu erwerben“, fasst Rolfes die neu geplanten Kernfunktionalitäten zusammen.
Alles auf einen Blick: Die VOSpilot App – bald auch mit Echtzeit-Infos und Ticketing.
Testphase mit Fokusgruppen
Vor der offiziellen Einführung der neuen Funktionalitäten findet vom 07. bis 21. September eine Testphase statt, zu der sich Interessenten bis zum 23.08. mit Angabe Ihres Vor-und Zunamen, Telefonnummer und E-Mailadresse (bei IOS Nutzern die entsprechend hinterlegte Mailadresse) per E-Mail an app@vos.info anmelden können. Titelbild (v.l.n.r.): Werner Linnenbrink (Leiter Mobilitätsangebot, Stadtwerke Osnabrück, Dr. Stephan Rolfes (Vorsitzender der VOS Gesellschafterversammlung) und Maik Blome (Leiter Marketing und Vertrieb, Stadtwerke Osnabrück)
So soll das Baulos 2 Gebäude eigentlich aussehen,; unter Verwendung eines Screenshots von neumarkt-os.de
Neues vom Neumarkt, dem Osnabrücker Problemplatz. Nach inzwischen bestätigten Informationen aus der Verwaltung, ist am 31. Juli eine wichtige Frist für das „Baulos 2“ genannte Neubauprojekt am Neumarkt abgelaufen.
Stadtverwaltung und Bauherr könnten diese Kaufhaus-Pläne am Neumarkt nun platzen lassen.
Das Baulos 2 genannte Projekt ist das zweite Großprojekt am Osnabrücker Neumarkt.
Hier, auf einem relativ kompakten Grundstück direkt vor dem H&M-Gebäude, das früher der Stammsitz des einstigen Textilunternehmens seiner Familie war, will der Hamburger Immobilienkaufmann Dr. Theodor Bergmann ein neues Kaufhausgebäude bauen.
Frank Otte setzte sich für unterirdische Pläne des Dr. Bergmann ein
Nachdem bereits im Herbst vergangenen Jahres eine Baugenehmigung gestellt worden war, geriet das Projekt offenbar dadurch ins Stocken, dass sich der Bauherr über das per Kaufvertrag vereinbarte Grundstück hinaus ausdehnen wollte – allerdings nur unterirdisch. In einem unter den Bereich der „öffentlichen Verkehrsfläche“ reichenden Kellerbereich, will der Investor Funktionsbereiche, zum Beispiel eine Trafostation, unterbringen. Dadurch soll überirdisch mehr „Nutzfläche“ geschaffen werden, die für die Vermietung genutzt werden kann. So jedenfalls drang es im März durch eine Indiskretion aus dem nicht-öffentlichen Teil einer Ratssitzung.
Als Fürsprecher für die Pläne des aus Osnabrück stammenden Immobilienkaufmanns agierte gegenüber der Politik der grüne Stadtbaurat Frank Otte, dem es gegen eindringliche Warnung des Osnabrücker Oberbürgermeisters Wolfgang Griesert gelang, die vorläufige Zustimmung einer Ratsmehrheit zu den Keller-Plänen zu bekommen.
Verwaltungsfachleute in Opposition zu Frank Otte
Doch die Macht des Frank Otte scheint selbst im eigenen Hause recht begrenzt zu sein. Nur etwas mehr als einen Monat später, in einer Sitzung Anfang Mai, wurden die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (StUA) mit einem „Sachstand“ konfrontiert, der die zuvor vom Stadtbaurat protegierten Pläne deutlich ablehnt.
In dem Papier, das unserer Redaktion vorliegt, heißt es konkret: „Die Verwaltung spricht sich nachdrücklich gegen die Errichtung einer Trafostation für den Projektbereich 2 im öffentlichen Raum aus“.
Präsentiert wurde das unangenehme Papier, das eine so ganz andere Verwaltungsmeinung als die des Stadtbaurats belegt, von Holger Clodius, der kurz darauf aus der Osnabrücker Stadtverwaltung nach Melle wechselte.
Verwaltung will keine Ausnahme für Dr. Bergmann
Die Begründung der Ablehnung ist schlüssig, auch für den Nicht-Architekten: „Sollten dem Vorhabenträger [gemeint ist Dr. Bergmann, die Redaktion] weitgehende Zugeständnisse […] gemacht werden, müssten anderen Vorhabenträgern – dem Gleichbehandlungsgrundsatz folgend – ebenfalls öffentliche Flächen […] zur Verfügung gestellt werden.
Hier, so die Planung, soll das bislang „Baulos 2“ genannte Kaufhaus entstehen.
Bauantrag unvollständig bei Statik, Brandschutz, Einstellplätzen etc.
Die Mitglieder des Planungsausschusses bekamen aber noch mehr interessante Informationen vom scheidenden leitenden Mitarbeiter des Stadtbaurats.
So soll der im November eingereichte Bauantrag gleich mehrfach wichtige Fragen offen lassen und sei daher auch nicht genehmigungsfähig. Unter anderem werden Unvollständigkeit und ungeklärte baurechtliche Fragestellungen nicht nur bei den Unterbaurechten (siehe oben), sondern auch beim Brandschutz, der Statik oder den PKW-Einstellplätzen bemängelt. Bis dato (Stand Anfang Mai) seien keine aktualisierten Bauvorlagen bei der Behörde eingegangen und es könne auch keine Aussage getroffen werden, wann mit einer Baugenehmigung zu rechnen sei – auch sei der Kaufpreis für das Baugrundstück noch nicht gezahlt worden.
Vorsorglich oder auch schon mit weiser Voraussicht, erinnerte der Verfasser des Sachstandsberichts die Lokalpolitiker daran, dass wenn die Baugenehmigung zum 31. Juli nicht vorliegen würde, beide Vertragsparteien ein Rücktrittsrecht hätten.
Die Sommermonate vergingen… es passierte nichts!
Wie aus einer weiteren aktuellen Mitteilung der Verwaltung zu entnehmen ist, passierte während der zwischenzeitlich vergangenen Sommermonate nichts – auch dieses Dokument liegt unserer Redaktion vor.
Auf Nachfrage bestätigte der städtische Pressesprecher Dr. Sven Jürgensen, dass ein Bauantrag für das Gebäude am Neumarkt vorliegen würde. Wann denn eine Baugenehmigung erteilt werden würde, ob der Kaufpreis bereits eingegangen sei oder die Stadt von ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch machen werde, wollte der städtische Sprecher allerdings nicht sagen.
Nach den dieser Redaktion vorliegenden Informationen, wird der Stadtrat in der Ratssitzung am 5. September – nicht öffentlich – über den Stillstand am Neumarkt offiziell informiert werden.
Ob dann auch schon über den Rücktritt vom Kaufvertrag entschieden wird, ist derzeit Gegenstand von Absprachen zwischen Fraktionen und Verwaltung, die sich nach dem Dauer-Tiefschlaf des Einkaufscenter-Investors Unibail-Rodamco nun mit einer erneuten Verzögerung ihrer Neumarkt-Pläne konfrontiert sehen.
Wird es einen „Nachtrag zum Kaufvertrag“ geben?
Wir haben auch den Bauherrn Dr. Bergmann um eine Stellungnahme zum Status des Projekts „Baulos 2“ gebeten. Im Auftrag antwortete sein Assistent Hendrik Meier:
Der Bauantrag ist fristgerecht per 30.11.2016 gestellt worden. Für die Erteilung der Baugenehmigung sind weitere Unterlagen im Verlaufe des Prüfungsprozesses erforderlich geworden. Diese Unterlagen sind in der Bearbeitung. Auf Grundlage der vom Rat der Stadt Osnabrück beschlossenen und vertraglich noch zu gewährenden Unterbaurechte ist ein Nachtrag zum Kaufvertrag abzuschließen der im Entwurf vorliegt und in den nächsten Wochen von der Stadt Osnabrück und uns unterschrieben werden wird. Der Vertragsstand wird damit dem Planungsstand angepasst. Mit Abschluss dieses Nachtrages werden auch alle weiteren Unterlagen beigebracht, die städtischerseits gefordert werden. Das ist ein absolut üblicher Prozess.
Der Kaufpreis ist nach den der Kaufpreisforderung der Stadt zu Grunde liegenden Bedingungen noch nicht fällig.
Ergänzend teilen wir mit, dass entgegen Ihrer vorangegangenen Darstellungen die vom Rat bereits beschlossenen Unterbaurechte nur das Baulos 2 betreffen und nicht den weiteren öffentlichen Raum und größenmäßig auch nur den bereits mit Vertragsabschluss gewährten Überbaurechten entsprechen*.
Bergmann hält an Plänen fest und glaubt nicht an Rücktritt der Stadt
Auf die Frage, ob der Bauherr von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen wolle, das für den Fall einer bis zum 31.07.2017 nicht vorliegenden Baugenehmigung vertraglich vereinbart wurde, bekamen wir ein klares „Nein“. Ebenso wird von Seiten des Dr. Bergmann auch kein Rücktritt der Stadt von den Plänen erwartet.
Heute Sportarena – ab 2018 weiterer Leerstand am Neumarkt.
Gegenüber den Kollegen der NOZ erklärte Dr. Bergmann – wenige Stunden nach Veröffentlichung des Sportarena-Auszugs durch die HASEPOST – seine Absicht binnen „vier Wochen einen neuen Mietvertrag unter Dach und Fach bringen zu können“.
Ein aktualisiertes Statement gegenüber unserer Redaktion klingt da schon deutlich distanzierter:
Nachdem alle wesentlichen politischen Entscheidungen zum Thema Neumarkt (öffentlicher Raum) gefallen sind, haben wir eine große Nachfrage nach den neu geplanten Flächen und verhandeln mit mehreren Mietern. Erst nach dem mit der Stadt vertraglich vereinbarten Fassadenwettbewerb werden die Flächen auf Grundlage des Ergebnisses des Fassadenwettbewerbs vermietet und entsprechende Verträge abgeschlossen.
* Hierzu stellen wir fest, dass unserer Redaktion von Seiten eines führenden Verwaltungsmitarbeiters die Unterbauung, unter öffentlichen Raum und über die vereinbarten oberirdischen Grundstücksgrenzen, anders erläutert wurde.
U.a. geht die Stadtverwaltung aktuell davon aus, dass außerhalb der vereinbarten Grundstücksgrenzen ein separater Zugang und ein Lüftungsbauwerk errichtet werden muss.
Bei einem tragischen Verkehrsunfall wurde am Montagmittag ein Inlineskater in Hunteburg (Landkreis Osnabrück) tödlich verletzt.
Der 26-jährige Fahrer eines Traktors mit angehängtem Ackergerät bog gegen 12.35 Uhr von der Fahrbahn des Grünen Weges nach links auf einen dortigen Acker ab. Hierbei übersah der Fahrer offenbar den 20 Jahre alten Hunteburger und überollte ihn mit dem Schlepper.
Rettungshubschrauber kam nicht mehr zum Einsatz
Der Mann wurde dabei so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle verstarb. Ein alarmierter Rettungshubschrauber kam nicht mehr zum Einsatz. Die genauen Umstände des Unfalls sind noch unklar und nun Bestandteil der polizeilichen Ermittlungen. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft wurde zudem ein Sachverständiger eingesetzt.
Nun auch die Liberalen. Nachdem die niedersächsischen Grünen ihr aktives Landtagsmitglied Volker Bajus am Samstag auf einen „sportlichen“ Listenplatz gesetzt haben, der bei den derzeitigen Wahlprognosen nur knapp für einen erneuten Einzug in das Landesparlament reichen dürfte, haben die Liberalen ihre beiden Landtagskandidaten gleich komplett nach hinten durchgereicht.
Seit 2005 hatte Gabriela König (64) für die Osnabrücker Liberalen Sitz und Stimme im Landtag, nun sollte mit der Jura-Studentin Tanja Josefa Figlus und dem jungen Anwalt Moritz Gallenkamp neuer Wind aus Osnabrück nach Hannover wehen, doch dieses Ansinnen der Liberalen der Hasestadt scheiterte am Wochenende an den Delegierten des Landesparteitags.
Wurden auf die hinteren Listenplätze verwiesen: Moritz Gallenkamp und Tanja Josefa Figlus.
Gabriela König hatte 2013 noch Listenplatz 3
2013 konnte Gabriela König noch mit einem höchst komfortablen Listenplatz 3 für die immerhin drittgrößte Stadt Niedersachsens antreten – für ihre politischen Nachfolger wird es mit Platz 22 (Figlus) und 72 (Gallenkamp) deutlich schwieriger bis unmöglich werden. Sollte kein Erdrutsch die FDP deutlich in die zweistelligen Zustimmungswerte katapultieren, ist Osnabrück ab Oktober mit einem Landtagskandidaten weniger vertreten.
Zurückhaltend reagierte am Sonntagabend die Pressestelle der Landes-FDP auf die Bitte unserer Redaktion uns doch die am Nachmittag auf dem Parteitag abgestimmten Listenplätze zu schicken. Erst nach mehrmaliger Nachfrage erhielten wir die Liste der ersten 20 (und damit auch aussichtsreichen) Kandidaten. Trotz Nachfrage wollte man uns die Platzierungen von Tanja Josefa Figlus und Moritz Gallenkamp nicht nennen.
Ostniedersachsen und Hannover = liberale Hochburgen?
Auffallend bei der liberale Landesliste für die Landtagswahl 2017 ist vor allem, dass sich in Ostniedersachsen (allein drei Wahlkreise rund um Braunschweig, sowie entlang der A7) und Hannover (Garbsen, Hannover-Döhren und Langenhagen) die aussichtsreichen Listenplätze ballen, während die Region Osnabrück allenfalls durch die Kandidaten aus Cloppenburg (Listenplatz 18) und der Grafschaft Bentheim (Listenplatz 12) repräsentiert wird.
Es ist wohl das Schicksal eines Flächenlandes wie Niedersachsen, dass es gerade für die kleineren Parteien schwierig ist alle Bereiche und Regionen gleichmäßig im Landtag zu repräsentieren. Aber was Grüne und FDP sich am Wochenende „geleistet“ haben, ist ein Schlag ins Gesicht der immerhin drittgrößten Stadt Niedersachsens.
Es ist kein unwahrscheinliches Szenario, dass Osnabrück ab Oktober nur noch mit zwei statt bisher fünf(!) Landtagsabgeordneten in Hannover vertreten ist. Die Chance, dass Osnabrück – wie bisher – auch durch einen Vertreter der Grünen und der FDP in Hannover vertreten sein wird, ist zumindest nicht sehr groß.
Was nutzt es da, dass die Liberalen bei der Kandidatenaufstellung auch und besonders jungen Talenten eine Chance geben wollen oder die Grünen sich bei ihrer Kandidatenaufstellung, neben der Beachtung der Geschlechterfrage, wieder einmal um eine angebliche Fundi- oder Realo-Positionierung ihrer Kandidaten streiten?
Niedersachsen drittgrößte Stadt braucht die Vertretung im Landtag
Egal ob es um die Unterstützung der Klimaziele, des Ausbaus des öffentlichen Nahverkehrs oder die Sanierung der Schulen geht, immer geht es um Geld und Unterstützung aus der Landeskasse. Sicher kann auch ein Landtagsabgeordneter aus der Grafschaft Bentheim mal ein gutes Wort einlegen, wenn es um die Anschaffung von Elektrobussen in Osnabrück geht – im Zweifel interessiert ihn aber mehr, wann und wie die Bentheimer Eisenbahn den Bahnhof in Nordhorn reaktiviert.
Und dabei geht es nicht allein um irgendwelchen Lokalpatriotismus und das Verteilen von Fördergeldern, es geht auch um die Rolle und das Selbstverständnis dieser kleinen Parteien, die innerhalb des demokratischen Spektrums vermutlich im Oktober und den Rest der Wahlperiode als Mehrheitsbeschaffer für die ein oder andere Koalition herhalten werden. Gerade vor diesem Hintergrund darf der Wähler darauf vertrauen, dass seine Region auch bei Grünen und Liberalen mit Sitz und Stimme in Hannover vertreten ist.
Es muss nicht soweit kommen, aber man muss kein Spökenkieker sein, es reicht schon ein Blick auf die aktuellen Wahlprognosen: Die Grünen stürzen derzeit nicht nur im Bund sondern auch im Land Niedersachsen ab – Platz 14 für den Osnabrücker Listen-Grünen ist zwar zu schaffen, aber mehr als „sportlich“.
Die Liberalen haben zwar einen „Lauf“, aber es wird nur schwerlich reichen, die Osnabrücker Listen-Liberale über ihren Platz 22 in den Landtag zu bringen. Es bleiben die Landtagskandidaten von CDU und SPD, doch was, wenn nur die beiden Direktkandidaten nach Hannover gehen? Ein herber Verlust für die Hasestadt und ein Versagen der kleineren Parteien, die auch dafür zu sorgen haben, dass die Regionen und Großstädte gleichberechtigt berücksichtigt werden!
Direkt gewinnen in der Regel nur CDU oder SPD
In Osnabrück – wie eigentlich immer und in allen Wahlkreisen – gewinnen traditionell die Kandidaten der CDU oder SPD über die Direktwahl ihren Sitz im Landtag.
Im Landtagswahlkreis „Ost“ gewann 2008 Anette Meyer zu Strohen (CDU) und 2013 dann ihr Herausforderer Frank Henning (SPD) direkt. Anette Meyer zu Strohen konnte in diesem Jahr durch ihren Platz auf der Landesliste auf einen zwischenzeitlich freigewordenen Platz in der CDU-Fraktion nachrücken. Auch 2017 werden Meyer zu Strohen und Henning um den direkten Einzug in den Landtag konkurrieren.
Im Landtagswahlkreis „West“ gewann 2008 Christian Wulff (CDU) und 2013 Burkhard Jasper (CDU). In diesem Jahr will der Ex-Oberbürgermeister Boris Pistorius (SPD) die CDU-Hochburg gegen Burkhard Jasper gewinnen – hier wird ein hartes Kopf-an-Kopf Rennen der beiden erwartet.
Die CDU hat bereits ihre Landesliste fertiggestellt, beide Osnabrücker Kandidaten sind mit Platz 11 (Jasper) bzw. 19 (Meyer zu Strohen) relativ gut abgesichert. Von der SPD ist zu erwarten, dass sie zumindest ihren bisherigen Innenminister eine Absicherung auf der Landesliste gewährt. Doch auch Henning gilt in der Landes-SPD als „gesetzt“, und dürfte für den Fall eines Verlusts bei der Direktwahl seines Wahlkreises entsprechend über die Liste abgesichert sein.
Allerdings bringt hier das nicht unbedingt einfache Wahlverfahren mit Erst- und Zweitstimmen, so wie das Erstarken von Linkspartei und AfD, eine gewisse Unsicherheit ins Spiel. Je nach Verhältnis von Erst- und Zweitstimmen gibt es auch für SPD und CDU eine Unsicherheit ob und wie viele Kandidaten über die Liste in den Landtag einziehen werden.
Fazit: Großstadt mit womöglich kleiner Lobby im Landtag
Von derzeit 5 könnte die Zahl der im niedersächsischen Landtag vertretenen Osnabrücker also durchaus auf 4 – sollten nur die Direktkandidaten einen Sitz bekommen sogar nur 2 – sinken. Für die drittgrößte Stadt Niedersachsens, in einem Parlament mit derzeit 137 Sitzen, eine eher schwache Vertretung. Foto: Niedersächsischer Landtag
In der Bahnhofstraße von Badbergen wurde ein Motorradfahrer beim Queren des Bahnübergang von einem Zug erfasst. Vermutlich, so die ersten Angaben der Polizei, waren die Schranken geschlossen. Durch die Kollision wurde der Motorradfahrer schwer verletzt.
Symbolbild NordWestBahn, Christian Liebscher, Lizenz: CC BY-SA 3.0
Sonntag der 13. August ist ein rabenschwarzer Tag für die NordWestBahn. Zwei Unfälle auf Bahnübergängen binnen 5 Stunden – erst im Nordkreis, dann im Südkreis Osnabrück.
Nachdem am frühen Nachmittag ein Zug der NordWestBahn in Rieste, auf der Strecke zwischen Osnabrück und Bremen, mit einem PKW kollidierte (1 Toter, 2 Verletzte), kam es am Sonntagabend zu einem weiteren schweren Unfall an einem Bahnübergang.
In Dissen (Südkreis) wurde nach ersten Angaben der Polizei ein Kleinkraftradfahrer beim Überqueren des Bahnübergangs am Südring von einem Zug des Haller Willem erfasst.
Der Kradfahrer soll den Bahnübergang überquert haben, obwohl die Schranken geschlossen waren. Durch die Kollision wurde der Kleinkraftradfahrer schwer verletzt und war bei Eintreffen der Rettungskräfte nicht ansprechbar.
Motorradfahrer überschlägt sich im Landkreis Osnabrück
In Rieste im Nordkreis Osnabrück kollidierte am Sonntagnachmittag ein PKW mit einem Zug.
[Update 16:30] Der Fahrer des PKW verstarb noch am Unfallort, seine Beifahrerin wurde schwer verletzt mit dem Rettungshubschrauber in Klinik überführt. Im Zug wurde eine Person verletzt. Die beiden Insassen des PKW sollen beide deutlich über 70 Jahre alt gewesen sein.
Nach ersten Angaben der Polizeidirektion sollen zwei Personen schwerst-verletzt sein, die Ersthelfer bemühen sich um eine Reanimation. Ein Rettungshubschrauber ist vor Ort.
Der Unfall hat sich am Bahnübergang der „Johanniterstraße“ ereignet, dort kreuzt die Nebenbahn Osnabrück-Vechta-Bremen.
