Es ist wohl das Schicksal eines Flächenlandes wie Niedersachsen, dass es gerade für die kleineren Parteien schwierig ist alle Bereiche und Regionen gleichmäßig im Landtag zu repräsentieren. Aber was Grüne und FDP sich am Wochenende “geleistet” haben, ist ein Schlag ins Gesicht der immerhin drittgrößten Stadt Niedersachsens.
Es ist kein unwahrscheinliches Szenario, dass Osnabrück ab Oktober nur noch mit zwei statt bisher fünf(!) Landtagsabgeordneten in Hannover vertreten ist. Die Chance, dass Osnabrück – wie bisher – auch durch einen Vertreter der Grünen und der FDP in Hannover vertreten sein wird, ist zumindest nicht sehr groß.
Was nutzt es da, dass die Liberalen bei der Kandidatenaufstellung auch und besonders jungen Talenten eine Chance geben wollen oder die Grünen sich bei ihrer Kandidatenaufstellung, neben der Beachtung der Geschlechterfrage, wieder einmal um eine angebliche Fundi- oder Realo-Positionierung ihrer Kandidaten streiten?
Niedersachsen drittgrößte Stadt braucht die Vertretung im Landtag
Egal ob es um die Unterstützung der Klimaziele, des Ausbaus des öffentlichen Nahverkehrs oder die Sanierung der Schulen geht, immer geht es um Geld und Unterstützung aus der Landeskasse. Sicher kann auch ein Landtagsabgeordneter aus der Grafschaft Bentheim mal ein gutes Wort einlegen, wenn es um die Anschaffung von Elektrobussen in Osnabrück geht – im Zweifel interessiert ihn aber mehr, wann und wie die Bentheimer Eisenbahn den Bahnhof in Nordhorn reaktiviert.
Und dabei geht es nicht allein um irgendwelchen Lokalpatriotismus und das Verteilen von Fördergeldern, es geht auch um die Rolle und das Selbstverständnis dieser kleinen Parteien, die innerhalb des demokratischen Spektrums vermutlich im Oktober und den Rest der Wahlperiode als Mehrheitsbeschaffer für die ein oder andere Koalition herhalten werden. Gerade vor diesem Hintergrund darf der Wähler darauf vertrauen, dass seine Region auch bei Grünen und Liberalen mit Sitz und Stimme in Hannover vertreten ist.
Es muss nicht soweit kommen, aber man muss kein Spökenkieker sein, es reicht schon ein Blick auf die aktuellen Wahlprognosen: Die Grünen stürzen derzeit nicht nur im Bund sondern auch im Land Niedersachsen ab – Platz 14 für den Osnabrücker Listen-Grünen ist zwar zu schaffen, aber mehr als “sportlich”.
Die Liberalen haben zwar einen “Lauf”, aber es wird nur schwerlich reichen, die Osnabrücker Listen-Liberale über ihren Platz 22 in den Landtag zu bringen. Es bleiben die Landtagskandidaten von CDU und SPD, doch was, wenn nur die beiden Direktkandidaten nach Hannover gehen? Ein herber Verlust für die Hasestadt und ein Versagen der kleineren Parteien, die auch dafür zu sorgen haben, dass die Regionen und Großstädte gleichberechtigt berücksichtigt werden!
Direkt gewinnen in der Regel nur CDU oder SPD
In Osnabrück – wie eigentlich immer und in allen Wahlkreisen – gewinnen traditionell die Kandidaten der CDU oder SPD über die Direktwahl ihren Sitz im Landtag.
Im Landtagswahlkreis “Ost” gewann 2008 Anette Meyer zu Strohen (CDU) und 2013 dann ihr Herausforderer Frank Henning (SPD) direkt. Anette Meyer zu Strohen konnte in diesem Jahr durch ihren Platz auf der Landesliste auf einen zwischenzeitlich freigewordenen Platz in der CDU-Fraktion nachrücken. Auch 2017 werden Meyer zu Strohen und Henning um den direkten Einzug in den Landtag konkurrieren.
Im Landtagswahlkreis “West” gewann 2008 Christian Wulff (CDU) und 2013 Burkhard Jasper (CDU). In diesem Jahr will der Ex-Oberbürgermeister Boris Pistorius (SPD) die CDU-Hochburg gegen Burkhard Jasper gewinnen – hier wird ein hartes Kopf-an-Kopf Rennen der beiden erwartet.
Die CDU hat bereits ihre Landesliste fertiggestellt, beide Osnabrücker Kandidaten sind mit Platz 11 (Jasper) bzw. 19 (Meyer zu Strohen) relativ gut abgesichert. Von der SPD ist zu erwarten, dass sie zumindest ihren bisherigen Innenminister eine Absicherung auf der Landesliste gewährt. Doch auch Henning gilt in der Landes-SPD als “gesetzt”, und dürfte für den Fall eines Verlusts bei der Direktwahl seines Wahlkreises entsprechend über die Liste abgesichert sein.
Allerdings bringt hier das nicht unbedingt einfache Wahlverfahren mit Erst- und Zweitstimmen, so wie das Erstarken von Linkspartei und AfD, eine gewisse Unsicherheit ins Spiel. Je nach Verhältnis von Erst- und Zweitstimmen gibt es auch für SPD und CDU eine Unsicherheit ob und wie viele Kandidaten über die Liste in den Landtag einziehen werden.
Fazit: Großstadt mit womöglich kleiner Lobby im Landtag
Von derzeit 5 könnte die Zahl der im niedersächsischen Landtag vertretenen Osnabrücker also durchaus auf 4 – sollten nur die Direktkandidaten einen Sitz bekommen sogar nur 2 – sinken. Für die drittgrößte Stadt Niedersachsens, in einem Parlament mit derzeit 137 Sitzen, eine eher schwache Vertretung.
Foto: Niedersächsischer Landtag