Foto: Emmanuel Macron, über dts
Berlin (dts) – Im Fall eines Wahlsiegs will der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron nach eigenen Worten schnell mit Reformen beginnen. “Ich werde von Beginn meiner Amtszeit an schwierige Reformen angehen”, sagte Macron der französischen Tageszeitung “Le Figaro”, die wie “Die Welt” zum europäischen Zeitungsverbund LENA gehört. Ab diesem Sommer wolle er das Arbeitsrecht reformieren, anschließend Arbeitslosenversicherung, Ausbildung und Rente.
Das Arbeitsrecht wolle er, ähnlich wie Ex-Premier Manuel Valls es im vergangenen Jahr versucht hatte, per Notverordnung reformieren. “Das Thema ist reif, und ich möchte mich da auch nicht in langwierigen Debatten verlieren”, sagte Macron. “Wir brauchen diese Reform einfach von Beginn an, um dann von ihr zu profitieren.” Alle anderen Reformen wolle er per Gesetz angehen. Seiner Gegenkandidatin Marine Le Pen warf er vor, mit uneinlösbaren wirtschaftlichen Versprechen um Stimmen zu werben. Le Pen wolle die Ausgaben in allen Bereichen massiv erhöhen. “In dieser Hinsicht liegt sie mit der extremen Linken auf einer Linie”, sagte Macron. “Dabei verschweigt sie, dass das nur geht, wenn sie entweder die Steuern erhöht oder unseren Schuldenberg höher werden lässt, und damit die Steuern unserer Kinder.” Er selbst wolle dagegen Haushalte und Unternehmen um jeweils zehn Milliarden Euro entlasten. “Ich habe in Sachen Steuern ganz simple Prinzipien”, sagte Macron. “Um sie senken zu können, muss man auch die Staatsausgaben senken.”
