Deutschland & die Welt Kemmerich muss Thüringen am Freitag im Bundesrat vertreten

Kemmerich muss Thüringen am Freitag im Bundesrat vertreten

-




Foto: Gebäude des Bundesrates in Berlin, über dts

Berlin (dts) – Thüringens geschäftsführender Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) muss am Freitag persönlich im Bundesrat erscheinen, damit Thüringen in der Länderkammer eine Stimme hat. “Wenn Herr Kemmerich nicht erscheint, ist Thüringen nicht beschlussfähig”, sagte der bisherige Leiter der thüringischen Staatskanzlei, Benjamin Hoff (Linke), dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagsausgaben). “Ich bedauere das.”

Theoretisch könnten die nach Kemmerichs Wahl ausgeschiedenen Minister im Bundesrat durch Staatssekretäre vertreten werden, fügte Hoff hinzu. Anders als etwa in Bremen existiere eine solche Regelung in Thüringen aber nicht, sodass es praktisch nicht möglich sei. Der kürzlich ausgeschiedene Bevollmächtigte des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Volker Ratzmann (Grüne), bestätigte dies. Thüringens bisheriger Innenminister Georg Maier (SPD), der erst Mitte Januar den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) übernommen hatte, wird nach Auskunft seines bisherigen Sprechers von Maiers Amtsvorgänger, Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU), vertreten. Das Sekretariat der IMK bleibt in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt. Dort sollten die Innenminister der 16 Länder und des Bundes nach bisheriger Planung im Juni das nächste Mal zusammen treten.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Corona und das Frühlingswetter: Polizei im Einsatz am Rubbenbruchsee

Damit die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie eingehalten werden, ist die Polizei in Stadt und Landkreis unterwegs.   Foto:...

Vier Todesfälle in 24 Stunden: Aktuelles Lagebild für die Region Osnabrück zeigt schlimmen Verlauf

Nach dem ersten Todesfall in Zusammenhang mit dem Coronavirus vor nicht einmal 14 Tagen, musste das gemeinsame Lagezentrum von...

Zentralregister: Weniger als 40.000 Intensivbetten in Deutschland

Foto: Krankenhaus, über dts Berlin (dts) - Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) hat einer Meldung...

Theologe fordert Kirchenöffnung zu Ostern

Foto: Katholischer Pfarrer in einer Messe, über dts Berlin (dts) - Der Theologe Peter Hahne fordert, trotz der Coronavirus-Pandemie...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code