Foto: Robert Habeck, über dts
Kiel (dts) – Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) sieht seine Partei angesichts des Scheiterns der Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU und FDP auf Bundesebene vor großen Herausforderungen. “Es werden für uns noch schwerere Jahre. Alle anderen Oppositionsparteien können deutlich populistischer agieren als wir”, sagte der Grünen-Politiker der “Welt”.
Dies gelte auch für die Grünen in Schleswig-Holstein, wo die Partei mit Union und Freidemokraten regiert und “das Scheitern von Jamaika im Bund den Druck” auf die Beteiligten erhöhe. Ähnlich äußerte sich der schleswig-holsteinische FDP-Landeschef Heiner Garg. “Es wird für alle Beteiligten noch einmal ein Stück anstrengender”, sagte Garg. Allerdings seien die Voraussetzungen in Kiel gut, so “dass wir das weiterhin hinbekommen werden”. Garg macht vor allem das mangelnde Vertrauen der Berliner FDP-Spitze in die Verhandlungsführer von Union und Grünen für das Scheitern der Jamaika-Gespräche verantwortlich. “Bei uns haben viele gedacht, die anderen wollen uns über den Tisch ziehen.” Der Kieler Regierungschef Daniel Günther (CDU) gestand ein, dass es der Union bei den Berliner Sondierungsgesprächen nicht gelungen sei, “eine ausreichend vertrauensvolle Atmosphäre unter den Teilnehmern der Verhandlung aufkommen zu lassen”. Negative Folgen des Scheiterns für die Kieler Jamaika-Koalition sieht Günther nicht: “Wir haben ein Riesen-Vertrauensverhältnis zueinander.”
