Deutschland & die WeltGrüne: Deutschland verstößt beim Waffenexport gegen eigene Grundsätze

Grüne: Deutschland verstößt beim Waffenexport gegen eigene Grundsätze

-


Foto: Bundeswehr-Panzer „Marder“, über dts

Berlin (dts) – Mit Blick auf den neuen Sipri-Bericht zum weltweiten Waffenhandel wirft Grünen-Verteidigungspolitikerin Katja Keul der Bundesregierung vor, beim Thema Rüstungsexport gegen die eigenen Prinzipien zu verstoßen. In das „Pulverfass Naher Osten“ habe Deutschland zwischen 2013 und 2017 doppelt so viele Waffen verkauft wie in den fünf Jahren zuvor, sagte Keul der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Dies ist ein klarer Verstoß gegen die eigenen Grundsätze, nach denen Rüstungsexporte in Drittstaaten die Ausnahme sein müssen.“

Laut der Sipri-Studie bleibt Deutschland der viertgrößte Rüstungsexporteur weltweit. Dass der Gesamtumsatz dabei leicht gesunken ist, sei „wenig beruhigend“, erklärte die abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag. Denn zugleich lieferten deutsche Unternehmen Kriegswaffen gerade an Staaten außerhalb von Nato und EU: „Saudi-Arabien, das am Jemen-Krieg beteiligt ist, ist dabei Deutschlands bester Kunde.“ Keul forderte angesichts dessen erneut ein Kontrollgesetz für Rüstungsexporte, „um der Versorgung von Autokraten mit Waffen endlich einen Riegel vorzuschieben“.



dts Nachrichtenagentur
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.
 

aktuell in Osnabrück

Polizeistatistik belegt: mehr als vierfach höheres „Dooring“-Risiko* auf Pagenstecherstraße und Wallring

Titelbild: von der künstlichen Intelligenz DALL-E gestaltete Grafik Wichtige Hauptverkehrsachsen der Hasestadt, allen voran die Pagenstecherstraße und der Wallring, sollen...

A1: Brückenabriss sorgt für Vollsperrung bei Holdorf für ein Wochenende

Autobahn (Symbolbild) Die Autobahn Westfalen bricht auf der A1 eine Brücke ab, die die B214 an der Anschlussstelle Holdorf über...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen