Start Nachrichten Gericht erklärt Kölner Luftreinhalteplan für rechtswidrig

Gericht erklärt Kölner Luftreinhalteplan für rechtswidrig

-




Foto: Auspuff, über dts

Münster (dts) – Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster hat den Luftreinhalteplan vom 1. April 2019 für die Stadt Köln für rechtswidrig erklärt. Das Land Nordrhein-Westfalen müsse ihn deshalb fortschreiben, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Nach derzeitigem Stand müssen demnach Fahrverbote für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 5/V und älter in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden, „um eine zügigere Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid“ an mehreren Messstellen zu erreichen.


Der Luftreinhalteplan sei rechtswidrig, weil „die darin vorgesehenen Maßnahmen nicht den Anforderungen der Europäischen Richtlinie 2008/50/EG vom 21. Mai 2008 und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes genügen“, hieß es zur Begründung weiter. Den Richtern aus Münster zufolge könnte zunächst streckenbezogene Fahrverbote ausreichen, eine Fahrverbotszone sei nicht zwingend erforderlich. Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig: Der Senat ließ die Revision „wegen grundsätzlicher Bedeutung“ zu, über die das Bundesverwaltungsgericht entscheidet.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.



 

Lesenswert

Gute Nachricht des Tages: Bei der Sparkasse Osnabrück ist seit Mitte August „Weltspartag“

Es passieren jeden Tag viele schlimme Dinge – aber auch viele gute. Leider schaffen es die schönen Nachrichten viel zu selten in die Presse....

DFL-Chef: Neue Anstoßzeiten nicht in Sicht

Foto: Bundesliga-Fußball vor dem Anstoß, über dts Frankfurt/Main (dts) - Christian Seifert, Vorstandssprecher der Deutschen Fußball-Liga (DFL), sieht auch mit Blick auf die neuen...

Gute Nachricht des Tages: Osnabrücker Unternehmer stiftet Preis für mutigen Journalismus

Es passieren jeden Tag viele schlimme Dinge – aber auch viele gute. Leider schaffen es die schönen Nachrichten viel zu selten in die Presse....

Contact to Listing Owner

Captcha Code