Deutschland & die Welt Deutlich weniger Abschiebungen seit Beginn der Corona-Pandemie

Deutlich weniger Abschiebungen seit Beginn der Corona-Pandemie

-


Foto: Bundesinnenministerium, über dts

Berlin (dts) – Die Corona-Pandemie hat die Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber weitgehend zum Erliegen gebracht. Die Zahl der Rückführungen hat sich in den ersten fünf Monaten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 10.951 auf 5.022 reduziert, berichtet die Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Im Mai kam es demnach nur noch zu rund 150 Rückführungen.

Die Gesamtzahl der Ausreisepflichtigen ist innerhalb eines Jahres von 245.597 auf 266.605 angestiegen (Stand: Ende Mai 2020). “Zahlreiche Staaten verweigern weiterhin die Einreise ausländischer Staatsangehöriger oder beschränken diese auf unabdingbare, wenige Fallkonstellationen”, teilte das Bundesinnenministerium auf Anfrage mit. Das betrifft dem Bericht zufolge auch die Rückführung von Straftätern. Die Bundespolizei führt eine Liste mit 121 Zielstaaten, die nach einem Ampelsystem aufgebaut ist. Grün bedeutet, dass Abschiebungen möglich sind, bei Gelb nur im Einzelfall und bei Rot sind sie untersagt. Derzeit kein Staat auf der Liste unter “Grün” eingestuft, berichtet die Funke-Mediengruppe weiter. Das Innenministerium dringt nach eigenen Angaben bei den Herkunftsstaaten “auf eine baldige Wiederaufnahme von Rückführungen”. “Angesichts der stetig wachsenden Asylzugangszahlen sollten die Länder auch das Thema Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer wieder aufnehmen und forcieren”, sagte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster. Bayerns Innenminister Joachim Hermann (CSU) erklärte, ihm sei wichtig, “dass wir entsprechend dem Rückgang der Infektionszahlen auch wieder zur Normalität bei den Abschiebungen zurückkehren.” Er sei fest davon überzeugt, “dass ein Asylsystem auf die Dauer nur dann akzeptiert wird, wenn der Rechtsstaat seine positiven wie negativen Entscheidungen auch konsequent umsetzt.”


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Corona-Lage in der Region Osnabrück: 7-Tages-Inzidenzen sinken weiter

Zwar nicht so deutlich wie an den Vortagen, aber dennoch beständig, sinken die 7-Tage-Inzidenzen in Stadt und Landkreis Osnabrück...

Schlosswallhalle als Corona-Impfzentrum in Osnabrück: Alternativen für Sport- und Trainingsbetrieb stehen bereit

Mit der Entscheidung, die Schlosswallhalle in Osnabrück zum Corona-Impfzentrum zu machen, wurden viele Sportvereine enttäuscht. Sie mussten sich gemeinsam...

DAX startet vor Fed-Entscheid schwächer

Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Frankfurt/Main (dts) - Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Mittwoch zunächst Kursverluste...

Söder: Lockerungen nur bei Inzidenz von unter 50

Foto: Hinweisschild an einer geschlossenen Bar, über dts München (dts) - Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hält...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen