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Unterschriftenlisten für Artenvielfalt abgeben: Endspurt für die erste Etappe des Volksbegehrens in Niedersachsen

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Das Osnabrücker Aktionsbündnis Volksbegehren Artenvielfalt bittet alle, die noch Unterschriftenlisten zu Hause liegen haben, sie jetzt schnell abzugeben. Auch wenn die Listen noch nicht voll sind, sollen sie zeitnahe zum Weltladen in die Bierstraße gebracht werden, damit sie noch für den Monat Oktober mitgezählt werden.

Am Samstag, den 24. Oktober 2020, werden sich um 11 Uhr Imker und Unterstützer des Volksbegehrens Artenvielfalt zu einem Happening vor dem Weltladen in der Bierstraße versammeln, um ihre Listen abzugeben. Am 13. November wird die Vorphase des Volksbegehrens abgeschlossen sein. Nach der Vorphase wird seitens der Behörden der Inhalt des Volksbegehrens auf formale Richtigkeit überprüft und dann läuft die Uhr für die Hauptphase: Innerhalb von sechs Monaten muss die Zahl der Unterschriften auf mindestens 610.000 erhöht werden. Das entspricht 10 Prozent aller Wahlberechtigten. Erst dann haben die Initiatoren – NABU, BUND, der Deutsche Imkerbund und der Landesverband der Grünen ihr Ziel erreicht: der Landtag in Hannover wird über ihren Gesetzesvorschlag zum Schutz der Artenvielfalt voraussichtlich im Mai 2021 abstimmen.

Weiter Weg zu den Unterschriften

„Osnabrück steht schon ganz gut da: Zum 1. Oktober wurden 3.240 Stimmen gezählt. Aber um die für Osnabrück erforderlichen 12.000 Unterschriften zu erreichen, ist es noch ein weiter Weg“, meint Eva Güse vom Osnabrücker Aktionsbündnis. „Wir haben mal ausgerechnet: Vor dem Supermarkt haben wir pro Sammelbiene und Stunde 13 Unterschriften bekommen. Für 9.000 weitere Unterschriften bräuchte eine einzelne Biene 693 Stunden! Für zehn Bienen wären es 23 Einsätze à drei Stunden. Schöner wäre es, wenn es viele 100 Bienen gäbe – und wir weit über die 12.000 Unterschriften hinaus kämen!“.

Schleife über Volksentscheid vermeiden

Test49

Falls der Landtag das Volksbegehren ablehnt, ist die Regierungskoalition verpflichtet, zügig einen Gegenvorschlag zu erarbeiten. Im Rahmen eines Volksentscheids werden die Wähler sich dann zwischen beiden Vorschlägen entscheiden müssen. Dazu Renate Heise, aktives BUND-Mitglied: „Wir hoffen sehr, dass wir die Schleife über den Volksentscheid vermeiden können und dass es genau so großartig klappt wie 2019 in Bayern. Dort haben über 1,8 Millionen Menschen für das Volksbegehren gestimmt, so dass so mancher Politiker sich nicht mehr traute, dagegen zu stimmen.“

PM
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