Deutschland & die WeltUnion bei Bundeswehr-Sondervermögen weiter zurückhaltend

Union bei Bundeswehr-Sondervermögen weiter zurückhaltend

-


Foto: Bundeswehr-Panzer „Leopard 2“, über dts

Berlin (dts) – Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann schließt nicht aus, dass die Union an ihrem Plan festhält, im Bundestag nur die Stimmen für das Sondervermögen der Bundeswehr zu liefern, die der Ampel zu einer Zweidrittelmehrheit fehlen. „Wir wollen einfach mal deutlich machen, dass der Kanzler auch mal eine eigene Mehrheit organisieren muss in bestimmten Bereichen“, sagte er den Sendern RTL und ntv.

Allerdings betrachte sich die Union auch als „konstruktive“ Opposition und wolle eine Einigung erreichen. Der CDU-Politiker sagte aber, dass die Union nur dann zustimmen könne, wenn das Geld auch wirklich komplett der Bundeswehr zugutekomme: „Wir sehen doch, dass es Flugzeuge gibt, die nicht fliegen und am Boden stehen. Das Geld muss in die Bundeswehr und nicht in die Bündnisfähigkeit.“

dts Nachrichtenagentur
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.
 

aktuell in Osnabrück

Bald weniger Busse in der Stadt: Stadtwerke Osnabrück will sich strategisch neu ausrichten

(Symbolbild) Stadtwerke Osnabrück 16,9 Millionen Euro - das ist das Rekorddefizit der Stadtwerke Osnabrück für das Geschäftsjahr 2021. Interimsmanager Stefan...

Freiluft-Ausstellung „Im Einsatz mit Ärzte ohne Grenzen“ bis zum 11. Juli auf dem Domvorplatz

Cordula Häffner zeigt, wie es bei einem Einsatz gegen Cholera aussieht. / Foto: Schweer Hunger, Krieg und Krankheit: Am Mittwoch...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen