Was kostet ein Straßenfest?

Ja erstmal nichts, möchte man meinen. Die Nachbarn tun sich zusammen, einer macht Kartoffelsalat, andere besorgen ein paar Kisten Bier. Und wenn die Straße mit Musik beschallt wird, sind selbst die Eintreiber der Musikmafia Gema mit ihren pauschal berechneten Forderungen noch recht moderat.
Ganz anders die Stadt Osnabrück, die bei feiernden Bürgern auch die Hand aufhält, und das nicht zu knapp, wie die Grünen jetzt festgestellt haben.

„Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung“, so die Osnabrücker Grünen in einer Mitteilung an die Presse, wolle man die vor einem Jahr geänderte Sondernutzungsgebührenordnung erneut auf den Prüfstand stellen: „Nach der neuen Gebührenordnung wären auch für ehrenamtliche Straßenfeste Gebühren von um die 500 Euro fällig. Das war nicht in unserem Sinne. Das müssen wir uns noch einmal ansehen und entsprechend ändern“, teilt der ordnungspolitische Sprecher der Grünen, Thomas Klein, mit.

Gebühren sollten städtischen Haushalt füttern

Die Gebührenordnung war erhöht worden, um mit Blick auf die schlechte Haushalssituation eine bessere Deckung der Kosten der Stadt zu erreichen. „Dabei hatte die Politik vor allem gewinnorientierte und gewerbliche Nutzzungen im Blick. Das auch ehrenamtliche organisierte Straßenfeste in solcher Höhe belastet würden, war nicht klar. Das ist nicht zumutbar und muss, wenn das wirklich so ist, umgehend wieder geändert werden“, so Thomas Klein.

Wüstenbewohner überrascht über die Höhe der Gebühren

Anwohner im Stadtteil Wüste, die ihr diesjähriges Fest planten, waren über die entsprechende Gebührenkalkulation erstaunt und hatten sich unter anderem an die Grüne-Ratsfraktion gewandt. „Wir freuen uns über lebendige und funktionierende Nachbarschaften und ihre Straßenfeste. Die wollen wir weiterhin politisch unterstützen und nicht mit Gebühren erdrücken. Ich bin mir sicher, dass wir die anderen Fraktionen dafür auf unserer Seite haben“, so Thomas Klein abschließend.