Deutschland & die Welt Özdemir verlangt mehr Anstrengungen bei Infrastruktursanierungen

Özdemir verlangt mehr Anstrengungen bei Infrastruktursanierungen

-


Foto: Cem Özdemir, über dts

Berlin (dts) – Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Cem Özdemir (Grüne), fordert angesichts des Brückeneinsturzes in Italien mehr Anstrengungen zur Sanierung der Infrastruktur in Deutschland. “Brücken werden in Deutschland regelmäßig auf ihre Sicherheit hin überprüft, dieses Kontrollsystem funktioniert durchaus zuverlässig. Die Tragödie von Genua sollte uns aber eine Mahnung sein, die dabei festgestellten Mängel zügiger zu beheben als das bisher der Fall war”, sagte der Grünen-Politiker dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagsausgaben).

“In Deutschland ist jede achte Brücke von Bundesfernstraßen in marodem oder sogar sehr schlechtem Zustand – das ist eine erschreckende Zahl, wenn man bedenkt, dass die Sanierungen wegen des Personalmangels in den Behörden nur schleppend vorangehen”, beklagte Özdemir. Wie die eingestürzte Autobahnbrücke in Genua stammen laut Özdemir auch in Deutschland viele Brücken aus einer Zeit, in der die heutige Menge an Verkehr – vor allem der Schwerlastverkehr – noch gar nicht absehbar gewesen sei. “Die Infrastruktur von damals ist der Verkehrsdichte von heute nicht gewachsen”, so Özdemir. “Wir müssen die Verkehrsinfrastruktur so ertüchtigen, dass die Sicherheit der Bevölkerung gewährleistet bleibt”, forderte er und verwies darauf, dass auch der Industrie- und Exportstandort Deutschland auf eine moderne Infrastruktur angewiesen sei. “Doch die Bundesregierung hat gepennt bei den notwendigen Investitionen und bei der Verlagerung des Schwerlastverkehrs auf die Schienen”, sagte der Verkehrsausschussvorsitzende dem RND. Der von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgelegte Gesetzesentwurf zur Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren geht laut Özdemir nicht weit genug. “Erstens sieht dieser Entwurf eine Beschleunigung für Ersatzneubauten nicht vor – dabei sind viele Brücken in so schlechtem Zustand, dass sie komplett ersetzt werden müssten”, sagte Özdemir. Zweitens fehle das Personal in den Bauämtern. “Wegen der kurzsichtigen Personalplanung in den vergangenen Jahren mangelt es schlicht an qualifizierten Mitarbeitern in den Behörden, die imstande wären, öffentliche Gelder abzurufen”, kritisierte der frühere Parteivorsitzende der Grünen. Özdemir fordert daher mehr Personal: “Statt Verzögerungen einseitig auf Bürgerbeteiligung und Naturschutz zu schieben, sollte die Bundesregierung die Kapazität und Flexibilität der Planungsbehörden stärken, beispielsweise mit einer Ausbildungs- und Attraktivitätsoffensive für Planer.”

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Osnabrücker CDU feierte mit Christian Wulff ihren 75. Geburtstag

Im Hotel Walhalla, in dem im Herbst 1945 die Osnabrücker CDU gegründet wurde, wäre ein Dreivierteljahrhundert später nicht genügend...

Fehler bei der Datenverarbeitung: Zahl der Quarantäne-Fälle in der Region Osnabrück deutlich nach unten korrigiert

Mehr als 1.000 aktuell in Quarantäne befindliche Personen, jeweils in Stadt und Landkreis Osnabrück ..., diese am Samstagvormittag vom...

Europastaatsminister fordert neue Akzente in EU-Migrationspolitik

Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Berlin (dts) - Europastaatsminister Michael Roth (SPD) hat neue Akzente in der...

Meliá-Chef erwartet Bereinigung des Hotelmarkts in Spanien

Foto: Spanische Fahne, über dts Palma (dts) - Der Chef der spanischen Hotelkette Meliá, Gabriel Escarrer, erwartet nach einer...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost

Kostenfrei
Ansehen