Deutschland & die Welt Österreich droht mit Klage gegen deutsche Pkw-Maut

Österreich droht mit Klage gegen deutsche Pkw-Maut

-




Foto: Autobahn, über dts

Wien (dts) – Nach der Einigung zwischen der deutschen Regierung und der EU-Kommission über eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen, droht Österreichs Außenminister Sebastian Kurz mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Kurz zu “Bild” (Donnerstag): “Das war eine politische Entscheidung. Wir glauben, das ist nicht mit dem EU-Recht vereinbar. Deshalb prüfen wir auch die Einbringung einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.”

Es bestehe die Gefahr, dass Autofahrer aus Österreich ungerechterweise benachteiligt werden, da sie nicht wie die Deutschen einen Rabatt bei der Kfz-Steuer bekommen würden, so Kurz.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Vier Graffiti-Sprayer von der Polizei Osnabrück am Sonnenhügel gefasst

Die Polizei Osnabrück konnte gestern, am 9. August 2020, vier Graffiti-Sprayer auf frischer Tat erwischen. Sie wollten Hauswände und...

Anzahl der Corona-Infizierten im Stadtgebiet höher als im Landkreis Osnabrück

Mit zwei Corona-Neuinfektionen in der Region Osnabrück beginnt die Woche verhältnismäßig ruhig. Innerhalb der letzten 24 Stunden konnten zehn...

Marburger Bund: Gefahr von Massenansteckungen in Stadien wäre real

Foto: Fans im Fußballstadion, über dts Berlin (dts) - Vor den Beratungen der Gesundheitsminister hat der Ärzteverband Marburger Bund...

Grüne gegen härteres Vorgehen bei Verstößen gegen Corona-Regeln

Foto: Hinweisschild für Mund-Nasen-Schutz, über dts Berlin (dts) - Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz hat sich gegen ein härteres...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code
Hasepost

Kostenfrei
Ansehen