8 C
Osnabrück
Sonntag, Dezember 8, 2019


Start Nachrichten NRW-Grüne fürchten Scheitern der Grundsteuerreform

NRW-Grüne fürchten Scheitern der Grundsteuerreform

-




Foto: Wohnhaus, über dts

Düsseldorf (dts) – Die NRW-Grünen warnen angesichts der aufgeheizten Debatte über die Zukunft der Grundsteuer vor einem möglichen Scheitern der Reform der wichtigen Kommunalabgabe. „Das Gefeilsche um die Grundsteuerreform ist unverantwortlich“, sagte Felix Banaszak, Co-Vorsitzender der Grünen in NRW, der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). „Die Querschüsse von Bayern und Niedersachsen, aber auch der SPD-Vorstoß zur Umlagefähigkeit auf die Mieter können dazu führen, dass die Steuer komplett verschwindet. Für die Städte und Gemeinden in NRW wäre das fatal, für das Ruhrgebiet eine Katastrophe“.


Banaszak sieht das Reformpaket unter erheblichem Zeitdruck. Das Verfassungsgericht habe eine enge Frist zur Reform gesetzt. „Die aktuellen Vorstöße lassen es immer wahrscheinlicher werden, dass diese nicht gehalten werden kann – und die Reform scheitert“, warnte der Duisburger. „Das wäre ein Desaster für die Kommunen, die dringend auf die Einnahmen durch die Grundsteuer angewiesen sind“, so Banaszak.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.


 


Lesenswert

Proteste in Hongkong gehen weiter

Foto: Blick über Hongkong, über dts Hongkong (dts) - Die Proteste in Hongkong gehen weiter. Am Sonntag sind wieder Hundertausende auf die Straße gegangen....

Unions-Politiker weisen SPD-Forderung nach Vermögensteuer zurück

Foto: 500-Euro-Geldscheine, über dts Berlin (dts) - Beschlüsse des SPD-Parteitags zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer für Nettovermögen ab zwei Million Euro und für die Abkehr...

1. Bundesliga: Bremen verliert gegen Paderborn

Foto: Claudio Pizarro (Werder Bremen), Pressefoto Ulmer, über dts Bremen (dts) - Am 14. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat Werder Bremen gegen den SC Paderborn...

Contact to Listing Owner

Captcha Code