Deutschland & die Welt Nahles will Neuordnung der Sozialsicherung

Nahles will Neuordnung der Sozialsicherung

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Foto: Andrea Nahles, über dts

Berlin (dts) – SPD-Chefin Andrea Nahles hat eine Neuordnung der Sozialsicherung gefordert. “Wir lassen Hartz IV hinter uns und bauen eine Grundsicherung”, sagte Nahles im “Bericht aus Berlin” des ARD-Hauptstadtstudios. Zum Beispiel müsse das Thema Kinderarmut neu angegangen werden.

Es würden zwar 200 Milliarden Euro in Deutschland ausgegeben, trotzdem seien zwei Millionen Kinder in Armut. “Kinder müssen aus der Grundsicherung raus, aus der Sozialhilfe”, so Nahles. Das sei etwas, was in unserem System zurzeit nicht möglich sei, deshalb brauche man etwas Neues. Dass sich die SPD auch innerhalb der Regierung erneuern könne, habe das SPD-“Debattencamp” am Wochenende gezeigt. Auf die Frage, wie es mit der Union weitergehe, sagte Nahles, dass sie davon ausgehe, dass Angela Merkel als Kanzlerin weiter mache. Nahles forderte allerdings, dass das, was mühsam verabredet worden sei, auch konkret umgesetzt werden müsse. Sie machte deutlich, dass sie nicht gewillt sei, “dass wir da unverbindlich weiter vor uns her stolpern”. Wer in Zukunft die CDU führen werde, sei noch offen, aber sie mache sehr viel davon abhängig, ob man verbindliche Verabredungen hinbekomme. “Ich werde sehr genau darauf achten, dass sie auch eingehalten werden.” Nahles nannte den 14. Dezember, wenn die SPD zusammenkommen will, um Bilanz zu ziehen, einen spannenden Tag. “Das ist unsere ganz entscheidende Sitzung – nicht nur für die Frage, wie wir weiter in der Regierung vorankommen, sondern natürlich auch für uns.” Auf die Frage, wie ernst es dann werde, sagte Nahles: “Sehr”.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

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