Deutschland & die WeltNach Eklat bei EM keine Sonderprüfung für Greenpeace

Nach Eklat bei EM keine Sonderprüfung für Greenpeace

-


Foto: Greenpeace-Protest, über dts

Hamburg (dts) – Die Störung eines Aktivisten von Greenpeace während der Fußball-Europameisterschaft hat für die Organisation vorerst keine Konsequenzen hinsichtlich ihrer Gemeinnützigkeit. Das berichtet das Magazin „Business Insider“.

Zuvor hatten mehrere Politiker, darunter auch der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) gefordert, die Gemeinnützigkeit von Greenpeace auf den Prüfstand zu stellen. „Diese Aktion von Greenpeace war extrem unverantwortlich und indiskutabel“, sagte Herrmann. „Das hat mit Umweltschutz nichts zu tun. Das muss auch strafrechtlich empfindliche Konsequenzen haben.“

Doch nach Informationen von „Business Insider“ steht keine Überprüfung des für Greenpeace zuständigen Finanzamtes Hamburg auf dem Plan. Offiziell will sich das Finanzamt Hamburg allerdings nicht äußern, denn es gelte das Steuergeheimnis. Das Nachgeben von Forderungen nach Betriebsprüfungen, die allein politisch motiviert seien, widerspreche der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns und damit dem Rechtsstaatsprinzip, so eine Sprecherin. Die Mitarbeiter im Finanzamt müssten unabhängig bleiben.



dts Nachrichtenagentur
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.
 

aktuell in Osnabrück

BOB sieht keine rechtliche Grundlage für erneute Neumarkt-Sperrung

Ein langfristiges Konzept statt Stückwerk fordert der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) für Osnabrücks Problemplatz, den Neumarkt, für den inzwischen...

Wieder fließend Wasser in der Schützenstraße – Sperrung bleibt bestehen

(Symbolbild) Wasserrohrbruch Nach dem Wasserrohrbruch in der Schützenstraße hat die SWO Netz die Wasserversorgung für die betroffenen Haushalte wiederhergestellt. Die...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen