Deutschland & die WeltLänderchefs für verschärfte Gastro-Regeln bis hin zu Schließungen

Länderchefs für verschärfte Gastro-Regeln bis hin zu Schließungen

-


Foto: Geschlossenes Restaurant, über dts

Berlin (dts) – Die Ampel-Koalition bereitet auf Wunsch mehrerer Ministerpräsidenten deutliche Verschärfungen der Corona-Regeln für die Gastronomie vor. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe).

Demnach wird bereits an einer neuen Öffnungsklausel für das Infektionsschutzgesetz gearbeitet, die weitergehende Einschränkungen in der Verantwortung der Länder ermöglicht – bis hin zur umfassenden Schließung von Restaurants. Dazu soll, wie von Ländern und Bund am Donnerstag beschlossen, das Infektionsschutzgesetz noch in der nächsten Woche geändert werden. Ein Beteiligter sagte der „Bild“ dazu: „Damit wird es den Ländern wieder ermöglicht, neben Clubs und Diskotheken auch Restaurants und Kneipen zu schließen, also einen Gastro-Lockdown zu verhängen.“ Dies läge dann aber allein in der Hoheit der Länder. Die neue Klausel sei auf Betreiben der Bundesländer, besonders Sachsens, Bayerns und Baden-Württembergs, aufgenommenen worden. Der Bund selbst habe keine Notwendigkeit gesehen. Bis zum 12. Dezember soll das geänderte Infektionsschutzgesetz den Bundestag passieren. Die geplanten Verschärfungen stoßen auf Kritik. Gerd Landsberg (69), Hauptgeschäftsführer des Städtebundes, kritisierte: „Gastro-Schließungen darf es, wenn überhaupt, nur eng begrenzt in Regionen mit extrem hoher Inzidenz geben – aber auf gar keinen Fall flächendeckend in ganzen Bundesländern.“ Dehoga-Chefin Ingrid Hartges äußerte sich ebenfalls kritisch gegenüber den Weichenstellungen der Politik: „Alle haben sie gesagt, es gibt keinen Lockdown mehr, es gibt zumindest keinen Lockdown mehr für Geimpfte, und jetzt haben wir den Salat.“ Ihre Forderung: „Ich erwarte von den Landesregierungen, dass sie praxistaugliche, verhältnismäßige Regelungen schaffen, und 2G-Plus ist keine.“ In Bezug auf Kurzarbeitergeld forderte Hartges: „Es muss ganz, ganz dringend – und da appelliere ich jetzt wirklich an die Bundesregierung – das erhöhte Kurzarbeitergeld fortgeführt werden. Es kann nicht sein, dass Mitarbeiter, die schon einmal sechs Monate jetzt während der Pandemiezeit in Kurzarbeit waren, 80 Prozent Kurzarbeitergeld bekommen haben, dass die ab Januar auf 60 Prozent zurückfallen. Dann verlieren wir nochmal 100.000 Mitarbeiter.“


dts Nachrichtenagentur
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.
 

aktuell in Osnabrück

Vom Schandfleck zum Schmuckstück: Rund um den Neumarkt entsteht eine kunterbunte 360-Grad-Freiluftgalerie

Der erste Hubsteiger steht bereit: Es kann losgehen an der Fassade des ehemaligen Whörl-Parkhauses. / Foto: Schulte Könnte es doch...

GRÜNE/SPD und Volt wollen ÖPNV zur Bremer Brücke weiterführen und ausbauen

Bremer Brücke / Foto: Guss Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat begrüßt es, dass der VfL Osnabrück...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen