Kritik am Finanzminister: Lieber bei Banken als im Bundestag


Foto: Olaf Scholz, über dts

Berlin (dts) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wird für seine Abwesenheit im Finanzausschuss des Bundestags kritisiert. Das Bundestagsgremium hat seit der Amtseinführung von Scholz am 14. März bereits mehrmals getagt – stets ohne den Finanzminister. Im selben Zeitraum fand der Hamburger Sozialdemokrat hingegen neunmal Zeit, sich mit Bankern oder Lobbyisten der Geldbranche zu treffen – sogar an einem Tag, als der Finanzausschuss tagte.

Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des grünen Finanzausschussmitglieds Gerhard Schick hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Danach absolvierte Scholz allein im vergangenen Monat vier Bankentermine: Am 6. Juni sprach er bei der Investorenkonferenz der Deutschen Bank, zwei Tage später bei den Investmentbankern von Goldman Sachs, am 18. Juni bei der Deutschen Börse, zwei Tage später beim Bundesverband der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken, und am 25. Juni traf sich Scholz mit dem Chef der Hamburger Sparkasse. „Das sind sehr fragwürdige Prioritäten“, kritisiert die finanzpolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Paus.