Deutschland & die WeltKiesewetter: Sanktionsvorschriften der USA notfalls ignorieren

Kiesewetter: Sanktionsvorschriften der USA notfalls ignorieren

-

Automatisch gespeicherter Entwurf


Foto: US-Flagge, über dts

Berlin (dts) – Im Ringen um das Atomabkommen mit dem Iran hat der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter den USA vorgeworfen, den Zusammenhalt des Westens zu zerstören. Die USA hätten die internationalen Regelwerke verlassen, sagte der Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages am Montag im „Inforadio“ vom RBB. US-Präsident Donald Trump schere sich überhaupt nicht um außenpolitische Wirkungen, „sondern sieht die Verbündeten in Israel, Saudi-Arabien und der eigenen Wirtschaft“. Dem müsse man konsequent selbstbewusste europäische Politik entgegensetzen.

Auch die Sanktions-Drohungen der USA gegen Unternehmen, die im Iran Geschäfte machen, dürfe man sich nicht gefallen lassen, so Kiesewetter. Er schlug „Ausfallbürgschaften oder staatliche Finanzierungsmöglichkeiten“ vor und deutete an, dass man europäischen Firmen wie schon einmal Ende der 90er Jahre verbieten könnte, US-Sanktionsvorschriften zu befolgen. „Ich glaube, dass unsere Wirtschaft eine Rückendeckung aus dem Bundestag braucht, damit wir im Iran vertragstreu bleiben können. Mir geht es auch um die regelbasierte internationale Ordnung, dazu gehören auch Wirtschaftsverträge.“ Es gehe aber vor allem darum, „dass der Iran nicht ins Chaos stürzt“ und die gemäßigte Regierung an der Macht bleibe, so Kiesewetter. Das erreiche man am besten über wirtschaftlichen Druck.


Automatisch gespeicherter Entwurf

dts Nachrichtenagentur
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.
 

aktuell in Osnabrück

Nur in Osnabrück: Fahrrad-Parkverbot am Fahrradbügel

Ist es eine erneute Bewerbung des umstrittenen Stadtbaurats für einen weiteren Filmbeitrag von extra3 oder Mario Barth über besondere...

Osnabrück Fledder: Senior mit SUV nimmt Radfahrer die Vorfahrt

Der Radfahrschutzstreifen nutzte einem Radfahrer (34) nicht viel, als er am Samstagmorgen (3. Dezember) von einem SUV-Fahrer (61) vom...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen