Deutschland & die Welt GroKo streitet über Drittes Geschlecht im Ausweis

GroKo streitet über Drittes Geschlecht im Ausweis

-


Foto: Personalausweis, über dts

Berlin (dts) – Justizministerin Katarina Barley und Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) blockieren einen Gesetzentwurf von Innenminister Horst Seehofer (CSU) über die Rechte von Menschen ohne eindeutiges biologisches Geschlecht. In einem Schreiben des Justizministeriums gegen Seehofers Entwurf, der ein Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2017 umsetzen soll, heißt es, dessen Regelwerk sei “noch nicht aus gereift”. Das berichtet der “Spiegel”.

Der Entwurf erzeuge “ein Ungleichgewicht zwischen Inter- und Transsexuellen”, für die Barley ein einheitliches Gesetz fordert. Seehofer strebt dagegen eine juristische Minimallösung an: Menschen, die weder weiblich noch männlich sind, sollen sich laut seinem Haus künftig in Ausweispapieren in der Kategorie “anderes” eintragen lassen können. Im Justiz- und Familienministerium hält man diese Bezeichnung, die auf eine Empfehlung des Ethikrats zurückgeht, für herabsetzend. Barley bevorzuge den Begriff “weiteres”, heißt es, Giffey wolle “divers” oder “inter”. Seehofer will überdies Kindern mit uneindeutigem Geschlecht ab dem Alter von 14 Jahren die Entscheidung gestatten, wie sie im Personenstandsregister geführt werden. Barley fordert dagegen, “zumindest zu erwägen”, ob dies nicht schon für noch jüngere Kinder möglich sein solle. Auch will die Justizministerin es den Betroffenen im Konfliktfall ermöglichen, eine Personenstandsänderung ohne Zustimmung ihrer Eltern zu erreichen – und sich später im Leben doch wieder für ein anderes Geschlecht zu entscheiden.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Corona-Krisenstab in Osnabrück reaktiviert – VfL-Spiel gegen Hannover 96 womöglich ohne Zuschauer

Die 7-Tage-Inzidenz, die Kennziffer an der die Corona-Maßnahmen in den Städten und Gemeinden hängt, gerät in Osnabrück offenbar aus...

Frank Otte und Thomas Fillep in ihren Ämtern für weitere acht Jahre bestätigt

Gleich zu Beginn der Wahl eines neuen Stadtkämmerers sorgte die Osnabrücker FDP für eine kleine Störung des bereits am...

US-Börsen legen zu – Tech-Aktien deutlich stärker

Foto: Wallstreet, über dts New York (dts) - Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York...

Britischer Premierminister verteidigt schärfere Corona-Maßnahmen

Foto: Boris Johnson, über dts London (dts) - Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat in Folge steigender Infektionszahlen schärfere Maßnahmen...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost

Kostenfrei
Ansehen