Landkreis Osnabrück Erweiterte Maskenpflicht im Amtsgericht Bad Iburg

Erweiterte Maskenpflicht im Amtsgericht Bad Iburg

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Seit Anfang dieser Woche gilt auch im Amtsgericht Bad Iburg im Landkreis Osnabrück eine erweiterte Maskenpflicht. Alle Besucherinnen und Besucher sind verpflichtet, im gesamten Gebäude eine medizinische Mund-Nasen-Maske zu tragen.

Angesichts des weiterhin dynamischen Infektionsgeschehens im Südkreis sind persönliche Besuche im Amtsgericht auch mit medizinischen Masken weiterhin nur in reduziertem Umfang möglich. Besucherinnen und Besucher dürfen das Gebäude nur betreten, wenn sie zu einem Termin geladen sind, als Zuschauer kommen oder ein rechtlich besonders eilbedürftiges Anliegen haben. Rechtlich eilbedürftig sind zum Beispiel Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, die Ausschlagung von Erbschaften sowie die Rückgabe von Testamenten aus der amtlichen Verwahrung.

Nur wichtige Verfahren in Präsenz

Mündlich verhandelt werden nach wie vor nur Eilsachen beziehungsweise notwendige Einzelfälle, insbesondere in Strafsachen. Andere Verfahren werden – soweit irgend möglich – im schriftlichen Verfahren oder in einem Onlinetermin entschieden. Ist ein solches Vorgehen nicht möglich, heben die Richterinnen und Richter die Termine auf, gleiches gilt für die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger.

Erstmal anrufen oder anschreiben

Susanne Kirchhoff, Direktorin des Amtsgerichts, appelliert in diesem Zusammenhang an die Bürgerinnen und Bürger: „Der Infektionsschutz ist in dieser kritischen Phase der Pandemie besonders wichtig. Bitte prüfen Sie vor einem Besuch unbedingt, ob es tatsächlich erforderlich ist, persönlich im Amtsgericht vorzusprechen und das Gebäude zu betreten. Rufen Sie zunächst an oder schreiben Sie uns! Viele Angelegenheiten lassen sich nach einer telefonischen oder schriftlichen Vorbereitung ohnehin schneller und effektiver erledigen als bei einem unvorbereiteten persönlichen Besuch.“

Symbolfoto: Maskenpflicht im Amtsgericht.


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PM
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