Deutschland & die Welt De Maizière verbietet linksextreme Internetplattform

De Maizière verbietet linksextreme Internetplattform

-


Foto: Thomas de Maizière, über dts

Berlin (dts) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Freitagmorgen die linksextremistische Internetplattform „linksunten.indymedia“ auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten und aufgelöst. „Dieses Verbot richtet sich ausdrücklich nicht gegen das weltweite Netzwerk Indymedia, sondern nur gegen den deutschen Ableger“, sagte der Innenminister in Berlin. Am Morgen wurden in Baden-Württemberg mehrere Objekte von „linksunten.indymedia“ durchsucht.

Die Maßnahmen dienten der Zerschlagung der Vereinsstruktur und der Beschlagnahme des Vereinsvermögens, teilte das Bundesinnenministerium mit. „Das Verbot des Vereins mit der linksextremistischen Plattform `linksunten.indymedia` setzt ein deutliches Zeichen“, sagte de Maizière. „Wir gehen konsequent gegen linksextremistische Hetze im Internet vor.“ Laut Ministerium handelt es sich bei „linksunten.indymedia“ um die „einflussreichste Internetplattform gewaltbereiter Linksextremisten in Deutschland“. Auf der Plattform werde öffentlich zur Begehung von Gewaltstraftaten gegen Polizeibeamte und politische Gegner sowie zu Sabotageaktionen gegen staatliche und private Infrastruktureinrichtungen aufgerufen. Auch im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel in Hamburg sei zu gewaltsamen Aktionen aufgerufen worden, so das Innenministerium.



[the_ad_placement id="basic-banner-unten"]
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Gratis-Getränke nach Spontan-Impfung vorm Grünen Jäger

"Wir müssen die Menschen mit unseren Impfangeboten da abholen wo sie sind", begründet Katharina Pötter, oberste Krisenmanagerin und Sozialdezernentin...

Der KulturTriathlon in Osnabrück – Musik und Kunst im Spätsommer

Die Verantwortlichen der Stadt Osnabrück stellen gemeinsam mit einigen Kulturschaffenden den "KulturTriathlon" vor. / Foto: Brockfeld In den letzten 1,5...




Impf-Streit in Bayerischer Landesregierung eskaliert

Foto: Bayerischer Landtag, über dts München (dts) - In der Bayerischen Landesregierung eskaliert der Streit zwischen Ministerpräsident Markus Söder...

2. Bundesliga: Karlsruhe siegt gegen Darmstadt – Tabellenführer

Foto: Fußball liegt vor Freistoßspray, über dts Karlsruhe (dts) - Zum Auftakt des 2. Spieltags in der 2. Bundesliga...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen