Deutschland & die Welt

Knapp 20.000 Flüchtlinge an deutschen Außengrenzen abgewiesen

Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dtsBerlin (dts) - An Deutschlands Außengrenzen ist in diesem Jahr etwa 20.000 Migranten die Einreise verweigert worden. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Mittwoch) unter Berufung auf Zahlen der Bundespolizei. Damit haben...

Flüchtlinge: Zahl der Abschiebungen geringer als freiwillige Rückreisen

Foto: Flüchtlingslager, über dtsBerlin (dts) - Die Anzahl der Abschiebungen von Flüchtlingen aus Deutschland in ihre Heimatländer ist in diesem Jahr wesentlich geringer als die der freiwilligen Rückreisen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Daten des Bundesamtes...

CSU-Innenminister für mehr Videoüberwachung

Foto: Joachim Herrmann, über dtsBerlin (dts) - Der CSU-Politiker Joachim Herrmann hat sich dafür ausgesprochen, öffentliche Plätze stärker mit Kameras überwachen zu lassen - obwohl der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar bereits davor gewarnt hat. "Wir brauchen mehr Videoüberwachung an...

Ernährungsminister will Verbot für Produktnamen wie "vegane Schnitzel"

Foto: Christian Schmidt, über dtsBerlin (dts) - Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) will Fleischbezeichnungen für vegetarische und vegane Produkte am liebsten verbieten lassen. Begriffe wie "vegetarisches Schnitzel" oder "vegane Currywurst" seien "irreführend" und würden die Verbraucher "verunsichern", sagte Schmidt der...

Unionspolitiker kritisieren Staatshilfen für Monte die Paschi

Foto: Euromünze, über dtsBerlin (dts) - Führende Politiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben die Pläne der italienischen Regierung scharf kritisiert, die pleitebedrohte Bank Monte die Paschi mit Staatshilfen zu retten. "Ich erwarte, dass die Bundesregierung sagt, dass es so nicht geht....

Künast: Bundesregierung bremst bei Aufklärung des VW-Abgasskandals

Foto: Renate Künast, über dtsBerlin (dts) - Die Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz im Bundestag, Renate Künast (Grüne), hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Aufarbeitung des VW-Abgasskandals zu verzögern. "Die Bundesregierung nimmt beim Thema Abgasskandal weder die Rechte...

Umfrage: Sparkonto büßt deutlich an Beliebtheit ein

Foto: Euroscheine, über dtsBerlin (dts) - Das Sparkonto hat deutlich an Beliebtheit bei den Deutschen eingebüßt: Bevorzugten vor einem Jahr noch 31 Prozent der Anleger dieses Finanzprodukt, sind es aktuell noch 22 Prozent, berichtet die "Welt" unter Berufung auf...

Städtebund will mehr Videoüberwachung und weniger Datenschutz

Foto: Überwachungskamera, über dtsBerlin (dts) - Nach der Feuerattacke gegen einen Obdachlosen in einem Berliner U-Bahnhof und der erfolgreichen Täterfahndung mit Bildern aus Überwachungskameras hat sich der Städte- und Gemeindebund für mehr Videoüberwachung und weniger Datenschutz ausgesprochen: "Derzeit wird...

Cannabis als Medizin: Linke will "bürokratische Hürden abschaffen"

Foto: Cannabis, über dtsBerlin (dts) - Die Linkspartei will einen liberalere Praxis bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zur Verwendung von Cannabis zur medizinischen Selbsttherapie: "Wer Cannabispatienten wirklich helfen will, muss sämtliche bürokratische Hürden abschaffen", sagte Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher...

Afghanischer Ex-Minister Farhang gegen Sammelabschiebungen

Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dtsKabul (dts) - Der ehemalige afghanische Wiederaufbauminister Amin Farhang lehnt Sammelabschiebungen nach Afghanistan ab. "Wenn es sich bei den abgeschobenen Afghanen um straffällige Flüchtlinge handelt, dann ist eine Abschiebung nicht unvermeidlich", sagte er...

zuletzt veröffentlicht

Hamburg startet Bundesratsinitiative zur Mietpreisbremse

Foto: Heinrich-Hertz-Turm in Hamburg, über dts Hamburg (dts) - Der rot-grüne Hamburger Senat fordert Nachbesserungen bei der sogenannten Mietpreisbremse...
Hasepost Zeitung für Osnabrück

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