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BOB erwägt Wahlbeschwerde – Wahlrecht durch Organisationsmängel eingeschränkt?

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Lange Wartschlangen vor den Wahllokalen bewegen den Bund Osnabrücker Bürger (BOB) dazu, eine Wahlbeschwerde beim Wahlamt Osnabrück zu erwägen. Aufgrund von Organisationsmängeln am vergangenen Wahlsonntag hätten nicht alle Osnabrücker Bürger ihr Wahlrecht ungestört wahrnehmen können.

Grund seien die unverhältnismäßig langen Warteschlangen vor den Wahllokalen oder geschlossene Wahllokale, obwohl man den Wartenden versprochen hatte, die Wahllokale länger offen zu halten. Desweiteren seien zahlreich Wahlunterlagen nicht zugeschickt worden. „Wir sammeln momentan die Beschwerden namentlich, wir sind über das Ausmaß der Beschwerden selbst erstaunt.“ so Dr. Steffen Grüner, Vorsitzender des BOB. „Die Reduktion der Wahlkabinen von drei auf zwei ist ebenfalls völlig unverständlich, im Haus der Jugend soll es angeblich nur eine Kabine gegeben haben. In Restaurants gibt es doch auch Trennwände und ein Sicherheitsabstand von 1,5 Meter wäre bei den großen Räumen der Wahlbüros auch bei drei oder mehr Kabinen gegeben gewesen. Auch die Entschuldigung, dass die Kombination der Rats- und Bürgermeisterwahl die Leute überfordert habe, ist absurd – die Bürgerinnen und Bürger sind doch nicht dümmer geworden.“ so Wolfgang Niemeyer, BOB-Sprecher.

Stadt: Niemand wurde abgewiesen

Nur rund 53,7% der Osnabrückerinnen und Osnabrücker hatten am Wahlsonntag Gebrauch von ihrem Wahlrecht gemacht – und mussten sich teils lange die Beine in den Bauch stehen. Die Stadt verteidigte jedoch die Reduzierung der Wahlkabinen und führte die langen Wartezeiten auch darauf zurück, dass die Stimmzettel ungewöhnlich lang und unförmig waren, weshalb die Bürger länger gebraucht hätten, um sich einen Überblick zu verschaffen. Abgewiesen worden sei jedoch niemand. „Wir haben jedoch sichergestellt, dass alle Wählerinnen und Wähler, die bis 18 Uhr in der Schlange standen, ihre Stimme abgeben konnten. Niemand wurde vor dem Wahllokal abgewiesen“so Dr. Sven Jürgensen, Pressesprecher der Stadt Osnabrück. Stattdessen hätten einige Wahlberechtigte nicht so lange warten wollen oder können.

BOB: Mängel bis zur Bundestags- und OB-Wahl abstellen

Auch letzteres sieht der BOB als kritisch an: „Problematisch sehen wir auch die Ungleichbehandlung älterer und gebrechlicher Personen, die durch die lange Wartezeit körperlich überfordert waren und ihr Wahlrecht so nicht ausüben konnten. Ob eine Wahlteilnahme so nur „erschwert“ oder sogar „verhindert“ worden ist und ob ein Verstoß gegen das Wahlrechtsgleichheitsprinzip vorliegt, müssen dann wohl die Juristen entscheiden, so Dr. Grüner weiter. Wichtig sei, dass diese Mängel bis zur Bundestags- bzw. OB-Wahl wieder abgestellt werden.

Unter anderem lange Wahlzettel haben in der Stadt Osnabrück zu langen Wartezeiten vor den Wahllokalen geführt. Bild: Wahlzettel Kommunalwahl 2021



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