Deutschland & die WeltTegel-Gutachter: Offenhaltung allenfalls theoretisch möglich

Tegel-Gutachter: Offenhaltung allenfalls theoretisch möglich

-


Foto: Flughafen Berlin-Tegel, über dts

Berlin (dts) – Der Berliner Senat darf zurzeit nichts tun, um den Flughafen Tegel dauerhaft offen zu halten und damit den Volksentscheid umzusetzen. Zu diesem Schluss kommt der als neutraler Gutachter vom Senat eingesetzte frühere Bundesverwaltungsrichter Stefan Paetow, berichtet der RBB. Sein 72-seitiges Gutachten wurde heute im Senat beraten. Offen gehalten werden könnte Tegel nur, wenn sich alle drei Gesellschafter Berlin, Brandenburg und der Bund einig wären, die gemeinsame Landesplanung zu ändern, heißt es laut RBB in dem Gutachten.

Dazu sind derzeit weder Brandenburg noch der Bund bereit. Wollten alle drei Gesellschafter wider Erwarten doch die Offenhaltung Tegels, müssten sie nachweisen, dass die Kapazität des BER auch mit allen Erweiterungen zu niedrig wäre. Gelänge dieser Nachweis nicht, wäre eine Änderung der Landesplanung rechtswidrig. Alternativ bliebe dem Senat nur ein Weg: Berlin könnte einseitig die gemeinsame Landesplanung kündigen. Allerdings würde die Kündigung erst frühestens 2022 wirksam. Nach bisheriger BER-Terminplanung zu spät, weil er 2020 eröffnen soll und dann ein halbes Jahr später Tegel schließen müsste. In jedem Fall wäre laut Paetow beim Versuch einer Offenhaltung eine Welle von Klagen von Umweltverbänden, Gemeinden und Privatpersonen zu erwarten, die jahrelange Verzögerungen mit sich brächten.

dts Nachrichtenagentur
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

VVO Grünkohlstammtisch 2023: „Wir freuen uns über alle neuen Gesichter“

Seit 1954 ist der Grünkohlstammtisch des Verkehrsvereins Osnabrück (VVO) eine der wichtigsten Netzwerkveranstaltungen der Region – 69 Jahre nach...

Zoo Osnabrück zählt erneut seine Tiere: Über 2.600 Tiere leben am Schölerberg

Auch zum Ende des vergangenen Jahres zählte der Osnabrücker Zoo wieder seinen Tierbestand. Hierbei werden sowohl die Arten, als...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen