Deutschland & die Welt Stegner warnt SPD vor übereiltem Ausstieg aus der Großen...

Stegner warnt SPD vor übereiltem Ausstieg aus der Großen Koalition

-





Foto: Ralf Stegner, über dts

Berlin (dts) – Nach dem überraschenden Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue SPD-Vorsitzende hat der stellvertretende Parteichef Ralf Stegner vor einem übereilten Rückzug der SPD aus der Großen Koalition gewarnt. „Wer annimmt, dass das ganze Übel der Sozialdemokratie in der Großen Koalition liegt, der täuscht sich“, sagte Stegner der „Welt“ (Montagsausgabe). In Richtung Union sagte er: „Weiterwursteln wird nicht möglich sein.“

Der Koalitionsvertrag sehe aber auch vor, „dass sich die Partner neu aufkommenden Themen stellen wollen“. Als Beispiele für solche Themen nannte Stegner einen sozialverträglichen Klimaschutz, die Rüstungs- und die Europapolitik sowie die Verringerung der Zahl befristeter Arbeitsverhältnisse. Als mögliche Gründe für den Sieg von Esken und Walter-Borjans nannte Stegner zum einen die schlechten Umfrage- und Wahlergebnisse seiner Partei, mit denen sich die SPD-Mitglieder nicht abfinden wollten. Zum anderen hätten Esken und Borjans in ihrer Kandidatur „zum Ausdruck gebracht, dass die SPD, um aus der Krise zu kommen, mehr sein muss, als nur die Regierungs-SPD“. Es bedürfe „jenseits der Pragmatik, der Koalitionen immer unterworfen sind, auch eine emotionale Ebene, die über die Regierungs-Ratio hinausweist“, sagte Stegner. „Unsere Mitglieder erwarten auch Leidenschaft von der SPD-Führung.“ Auf die Frage, ob er es den neuen Vorsitzenden zutraue, die Partei aus der Krise zu führen, verwies Stegner auf die Verantwortung der gesamten Parteispitze. „Ein Duo allein wird das nicht bewerkstelligen können.“ Mit Blick auf den unterlegenen Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte Stegner, dass dieser sein Regierungsamt behalten könne. „Auf allen Regionalkonferenzen hieß es, am Ende werden alle gebraucht. Das muss auch nach dem Mitgliedervotum gelten.“

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

 

aktuell in Osnabrück

Radfahrerin (18) vor LKW gestürzt – im Krankenhaus verstorben

Die Fahrradfahrerin, die am Freitagnachmittag in einen Unfall mit einem LKW verwickelt wurde, ist ihren schweren Verletzungen verstorben. Nach Informationen...

Erneut schwerer Fahrradfahrer-Unfall auf der Pagenstecherstraße [Update]

Nur rund 48 Stunden nach einem Unfall, bei dem eine Fahrradfahrern bei einem Unfall an der Kreuzung Pagenstecherstraße /...

UNHCR hofft auf friedliche Lösung bei Libyen-Konferenz

Foto: UN-Flüchtlingshilfe (UNHCR) in Genf, über dts Berlin (dts) - Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat die Teilnehmer...

EU kürzt Türkei-Hilfsgelder um 75 Prozent

Foto: Istanbul, über dts Berlin (dts) - Die EU hat der Türkei für dieses Jahr zugesagte Hilfsgelder drastisch zusammengestrichen....
- Advertisement -

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code