Deutschland & die Welt Röttgen kritisiert Orbáns Notstandsgesetz als "Dammbruch"

Röttgen kritisiert Orbáns Notstandsgesetz als “Dammbruch”

-


Foto: Viktor Orban, über dts

Berlin (dts) – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat das neue Notstandsgesetz in Ungarn scharf kritisiert. “Orbáns Notstandsgesetz schaltet de facto die Opposition aus”, schrieb Röttgen am Dienstag bei Twitter. Das sei ein “Dammbruch”, den es in der EU nicht geben dürfe.

“Die EU-Kommission muss sofort eingreifen”, forderte der CDU-Politiker. Die EU-Staaten, also auch die Bundesregierung, “müssen Ungarn klar machen, dass dieser Missbrauch der Coronakrise nicht geduldet wird”, fügte Röttgen hinzu. Ähnlich kritisch äußerte sich Ex-SPD-Chef Martin Schulz. Ungarns Regierungschef Viktor Orbán wolle den “autoritären Staat”, schrieb Schulz bei Twitter. “Er nennt das `illiberale Demokratie`. Das hat in einer Demokratiengemeinschaft wie der EU keinen Platz.” Wer jetzt schweige, mache sich mitschuldig. “Das gilt für Brüssel, aber auch für die nationalen Regierungen”, so der SPD-Politiker.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Osnabrücker CDU feierte mit Christian Wulff ihren 75. Geburtstag

Im Hotel Walhalla, in dem im Herbst 1945 die Osnabrücker CDU gegründet wurde, wäre ein Dreivierteljahrhundert später nicht genügend...

Fehler bei der Datenverarbeitung: Zahl der Quarantäne-Fälle in der Region Osnabrück deutlich nach unten korrigiert

Mehr als 1.000 aktuell in Quarantäne befindliche Personen, jeweils in Stadt und Landkreis Osnabrück ..., diese am Samstagvormittag vom...

Europastaatsminister fordert neue Akzente in EU-Migrationspolitik

Foto: Flüchtlinge auf der Balkanroute, über dts Berlin (dts) - Europastaatsminister Michael Roth (SPD) hat neue Akzente in der...

Meliá-Chef erwartet Bereinigung des Hotelmarkts in Spanien

Foto: Spanische Fahne, über dts Palma (dts) - Der Chef der spanischen Hotelkette Meliá, Gabriel Escarrer, erwartet nach einer...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost

Kostenfrei
Ansehen