Foto: Wolfgang Kubicki, über dts
Berlin (dts) – Nach dem neuen Lagebericht des Auswärtigen Amtes zu Afghanistan fordert Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), den Abschiebestopp für das Land zu überprüfen. “Sofern es die Sicherheitslage zulässt, muss die Bundesregierung auch nach Afghanistan abschieben”, sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). “Nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes ist eine solche Stabilität zumindest in einigen Regionen offenbar gegeben.”
Dem Bericht des Auswärtigen Amts zufolge herrscht in Afghanistan eine “volatile Sicherheitslage”, aber “keine systematische, staatlich organisierte Gewalt gegen die eigene Bevölkerung”. Die Sicherheitslage weise “starke regionale Unterschiede” auf. Neben Provinzen mit “aktiven Kampfhandlungen” gebe es solche, in denen die Lage “vergleichsweise stabil” sei – trotz gelegentlicher Anschläge oder anderer Gewaltaktionen. Derzeit gilt ein teilweiser Abschiebestopp für Afghanen – nur Gefährder, Straftäter und Menschen, die bei der Identitätsfeststellung nicht mitwirken, sind davon ausgenommen. Bisher wurden 234 Männer zurückgebracht.
