Mit diesem Plakat bewarb sich Christian Steiffen 2013 für den Chefsessel im Rathaus
Er will es wieder tun, und er hat seine alte Wahlkampfseite wieder reaktiviert: Christian Steiffen, alias Hardy Schwetter, bekannt durch seine spezielle Art den Schlager zu feiern, hat heute (Donnerstag den 4. Februar 2016) via Facebook bekanntgegeben zur Kommunalwahl am 11. September anzutreten.
Die heute bei Facebook veröffentlichte Ankündigung von Christian Steiffen.2013 war Steiffen bereits im Ringen um den Posten des Oberbürgermeisters angetreten. Damals konnte er mit 2.790 Stimmen (3,3%) deutlich mehr Wähler von sich überzeugen als der „Spaßkandidat“ Robert Seidler von der FDP, der mit lediglich 1.890 Stimmen (2,2%) auch schlechter abschnitt als der, wie Christian Steiffen ebenfalls parteilose Kalla Wefel (2.153 Stimmen, 2,5%).
Augen auf bei der Wahl des richtigen Wahlbereichs
Anders als bei der Oberbürgermeisterwahl, haben es Einzelkandidaten bei der Kommunalwahl deutlich schwerer. Sie können nur in einem einzelnen Wahlbereich, von denen es in Osnabrück acht gibt, antreten.
Wie Steiffen auf Facebook erklärt, konnte sich der Schlagerbarde bei der OB-Wahl vor allem im Wahlbereich 1 (östliche Innenstadt, Gartlage, westlicher Schinkel) regen Zuspruchs erfreuen. Tatsächlich entfielen dort im September 2013 auf Christian Steiffen 446 Stimmen; immerhin 4,6% der abgegebenen Wahlzettel.
< 500 Stimmen im Wahlbereich 1 werden wohl nicht genügen
Bei der Kommunalwahl 2013 konnte die zuvor wegen Verdachts auf islamistischen Extremismus vom Verfassungsschutz beobachtete Migrantenpartei MDU mit 448 Stimmen nahezu gleich viele Stimmen im Wahlbereich 1 erzielen, wie Steiffen zwei Jahre später dort bei der OB-Wahl. Doch das genügte nicht, um den wegen seines Streits mit dem Comedian Dieter Nuhrbekannt gewordenen Osnabrücker Kampfschulbesitzer Erhat Toka in den Stadtrat zu befördern.
Mit diesem Plakat bewarb sich Christian Steiffen 2013 für den Chefsessel im RathausDer rauschebärtige Toka will wohl ebenfalls am denkwürdigen Datum 11. September zur Kommunalwahl antreten. Auf seiner Facebookseite prognostiziert er für sich dieses Mal Erfolg bei einer demokratischen Wahl zu haben. Toka will gleich in Fraktionsstärke in das Friedensrathaus einziehen, also mindestens mit zwei Sitzen für seine neue Partei BIG.
Kalla Wefel, der bereits im vergangenen Jahr angekündigt hatte mit einer bunten Liste zur Kommunalwahl 2016 anzutreten (HASEPOST berichtete), hat nach Informationen unserer Redaktion inzwischen Abstand von diesen Plänen genommen. Noch offen ist, ob der für sein Engagement für einen offenen Neumarkt bekannt gewordene Michael Wiesemit einer eigenen Liste antreten wird. Wiese will nach unserer Redaktion vorliegenden Informationen nicht selbst antreten, dafür müsste er auch seinen Wohnsitz von Rulle an die Hase verlegen, hat aber wohl schon Interessenten für eine eigene „Pro-Neumarkt-Liste“ zusammen. Ebenfalls noch völlig offen ist, wie sich die AfD zur Kommunalwahl präsentieren wird.
Reinhard Sliwka und Zoogeschäftsführer Andreas Busemann im Februar 2016 (v.l.n.r.). / Archivfoto: Zoo Osnabrück, Josef
Wieder knackt der Zoo Osnabrück die Eine-Million-Besucher-Marke: Rund 1.015.000 Menschen kamen 2015 in den Osnabrücker Waldzoo. Davon kommen mittlerweile deutlich mehr als die Hälfte aus entfernten Regionen.
„Dank der über eine Million Besucher, aber auch dank unserer vielen Sponsoren konnten wir 2015 Gesamterlöse von 6,7 Millionen Euro verbuchen, denen Gesamtaufwendungen von 6,4 Millionen Euro gegenüberstehen“, berichtete Zoogeschäftsführer Andreas Busemannbei der Bilanz-Pressekonferenz. „Allein diese Zahlen zeigen, wie schwer es ist einen Zoo weitgehend ohne öffentliche Zuschüsse zu betreiben. Würde der Osnabrücker Zoo die Zuschüsse des von der Größe vergleichbaren Münsteraner Allwetterzoos erhalten, könnten wir unsere Eintrittspreise auf 3 Euro für Erwachsene und 1,50 Euro für Kinder absenken.“ Eine Bezuschussung von Zoos in dieser Größenordnung sei dabei nicht die Ausnahme, sondern die durchgängige Regel. „Umso erfreulicher ist es, dass es dem Zoo gelingt sich durch effektives Marketing auch überregional zu positionieren. 2015 konnten zudem 32 weitere Partner für den nun 190 Unternehmen umfassenden Förderkreis gewonnen werden. Ohne diese fantastische Unterstützung der heimischen Wirtschaft wären wir nicht lebensfähig“, führt Zoopräsident Reinhard Sliwkaaus.
Blicken zufrieden auf das Jahr 2015 mit 1.015.000 Besucher und voraus auf die neue Tierwelt „Nordamerika“: Zoopräsident Reinhard Sliwka und Zoogeschäftsführer Andreas Busemann (v.l.n.r.).
Auch fast eine Million investiert
Investiert hat der Zoo 2015 für 865.000 Euro, unter anderem 200.000 Euro für das modernisierte Menschenaffenhaus, in dem auch Orang-Utan Buschi lebt und in das insgesamt 1,4 Millionen Euro fließen werden. „Die Spendenaktion ‚Wir für Buschi’ ist deshalb sehr wichtig für den Zoo und wir sind sehr froh, dass wir das selbstgesteckte Spendenziel von 500.000 Euro erreicht haben“, freut sich Busemann. Weitere 800.000 Euro investiert der Zoo in den Ausbau seines Nahwärmenetzes, wodurch er in der Lage ist, unter anderem das benachbarte Kreishaus und das Haus der Landwirtschaft mit umweltfreundlicher, weil regenerativer Wärme zu versorgen. 350.000 Euro wurden Ende 2015 bereits in dieses Projekt investiert. „Unser Energiekonzept ist damit nicht nur ökologisch sondern auch ökonomisch sinnvoll: Die Investitionskosten werden sich in wenigen Jahren amortisieren“, rechnet Busemann vor.
Harter Wettbewerb mit Emmen und Hannover
Die innovativen Marketing- und Finanzierungskonzepte sind für den Zoo Osnabrück überlebenswichtig: „Im niederländischen Emmen entsteht zurzeit ein neuer Zoo für 200 Millionen Euro und auch der Zoo Hannover wird nach Presseberichten in den nächsten Jahren weitere 70 Millionen Euro investieren, von denen 35 Millionen Euro als Investitionszuschuss von der Region Hannover kommen sollen“, berichtet Busemann. Mit diesen Zoos stehe man im Wettbewerb und man müsse schauen, wie angesichts der besonderen finanziellen Lage Arbeitsplätze gesichert und die Tierhaltung immer weiter optimiert werden können. Trotz der herausfordernden Situation sind Sliwka und Busemann zufrieden mit dem Jahr 2015: Man liege plankonform, was auch zeige, dass die Finanzplanung des Zoos seriös sei. Der kleine Zuwachs an Besuchern, 2014 besuchten 1.003.000 Menschen den Zoo, ergebe sich durch einen Anstieg der Familienjahreskarten von 20.000 auf 22.000 Stück. Zusätzlich wurden 4.000 Einzeljahreskarten verkauft. „Die Jahreskarte ist mit ihrem günstigen Preis ein sehr beliebtes Produkt. Viele Familien kommen mehrmals im Monat, denn allein unsere Spielplätze stehen bei Kindern hoch im Kurs“, so Zoopräsident Reinhard Sliwka.
Zufriedene und sehr zufriedene Besucher
Dass der Zoo generell sehr beliebt ist, zeigt sich auch in der Kundenzufriedenheitsanalyse, die der Zoo jährlich mit seinem Partner, dem Kundenmanagementspezialisten buw consulting GmbH, zusammen durchführt: „2015 ist der Anteil an zufriedenen und sehr zufriedenen Besuchern mit 87,8 Prozent weiterhin sehr hoch und liegt nur knapp unter dem Ergebnis von 2014 mit 89,2 Prozent“, berichtet Busemann. „Die Weiterempfehlungsrate liegt mit 78,9 Prozent um circa zehn Punkte niedriger als 2014. Das könnte beispielsweise an den vermehrten Baustellen im Zoo liegen, die aber langfristig eine Produktverbesserung mit sich bringen. Aber es ist immer noch ein traumhafter Wert.“ Die Besucherbefragungen zeigen den Verantwortlichen auch, wo der Zoo noch Verbesserungsbedarf hat. „Seelöwen, Eulenvolieren und Löwenanlage werden bei den Besuchern als verbesserungswürdig wahrgenommen – und genau da sind wir bereits dran. Die Eulenvolieren werden mit Nordamerika erneuert, die Löwenanlage wollen wir mit Drittmitteln erweitern und auch die Seelöwenanlage soll in den nächsten Jahren modernisiert werden“, erläutert Busemann.
Nordamerika: Eine Tierwelt im Buchenwald
Zunächst stellt der Zoo jedoch das modernisierte und erweiterte Menschenaffenhaus bis zum Sommer dieses Jahres fertig. Im Stile einer Tempelruine fügt es sich dann mit seinen Bewohnern Orang-Utan Buschi, seiner Partnerin Astrid und vier Weißwangenschopfgibbons in die asiatische Tierwelt „Angkor Wat“ ein. Hierzu gehören noch der Tigertempelgarten und der Affentempel. Parallel laufen schon die Detailplanungen für das nächste Großprojekt: „Nordamerika“ (Arbeitstitel). „Zu den Mutmaßungen, wie viele Bäume dafür angeblich gefällt werden, möchte ich betonen, dass wir das Thema ‚Nordamerika’ ganz bewusst wegen unseres Buchenwaldes gewählt haben und deswegen extra von einer beispielsweise weiteren asiatischen Tierwelt absehen“, erläutert Busemann. Die Topographie und der Baumbestand seien ideal für einen nordamerikanischen Bereich – zudem benötigen die meisten dieser Tiere keine beheizten Stallungen, sodass auch der Energieverbrauch niedrig bleibt. „Wir möchten die Natur einbinden und werden nach Möglichkeit nur kranke Bäume fällen, womit wir auch unserer Sicherheitsaufgabe nachkommen“, stellt Busemann klar. Wo einzelne gesunde Bäume weichen müssten, würden entsprechende Ausgleichsmaßnahmen getroffen. Die geplante Wildwestkulisse werde nur eingesetzt, um zum Beispiel Einsichten auf die geplante Veterinärstation mit Quarantänebereich gestalterisch dem Blickfeld zu entziehen. „Mit einem Investitionsvolumen von 3,4 Millionen Euro hätten wir auch gar kein Geld für große Kulissenbauten. Unser Bühnenbild ist die Natur, diese steht mit den Tieren im Mittelpunkt und dafür möchten wir so viele Bäume wie möglich erhalten“, betont Busemann. Der am Rande des Areals liegende Giraffenspielplatz bleibe erhalten und werde eventuell um weitere Angebote erweitert.
Timberwölfe, Bisons und Schwarzbären
Für die geplante Tierwelt mit großzügigen, naturnahen Tiergehegen werden neue Tierarten einziehen und bestehende Tierarten den Zoo verlassen: „Bei solchen Veränderungen haben auch wir immer ein weinendes und ein lachendes Auge: Unsere Dromedare und Rothunde sind bereits in andere Tierparks umgezogen. Verabschieden müssen wir uns auch bald von den Trampeltieren, Alpakas und den Europäischen Wölfen, dafür werden nordamerikanischen Timberwölfe kommen“, berichtet Busemann. Außerdem sollen noch Bisons, Pumas, Skunks, Biber und Schwarzbären einziehen. „Auch wenn es schade ist, dass manche Tiere gehen: Unser wissenschaftliches Team hat für alle eine schöne neue Heimat gefunden und die neuen Tiere erhalten großzügige, naturnahe Gehege am Schölerberg“, versichern Sliwka und Busemann. Der südöstliche Zoobereich wird während der Bauarbeiten weitestgehend ohne Tiere und für die Besucher abgesperrt sein. „Aber auf unseren 18 weiteren Hektar haben wir ja genügend Tiere und Tierwelten, die die Zoobesucher entdecken können. Zudem eröffnet im Sommer unser neues Menschenaffenhaus als besonderes Highlight für unsere Besucher. Es wird also wieder ein tolles Zoojahr“, blicken Sliwka und Busemann optimistisch in die Zukunft.
Am Donnerstagmorgen wurde in Osnabrück Sutthausen, auf der Hermann-Ehlers-Straße, ein 9-jähriger Junge bei einem Unfall lebensgefährlich verletzt.
Das Kind war gegen 06.55 Uhr mit einer Gruppe von mehreren Kindern unterwegs und lief vom Egon-von-Romberg-Weg in Richtung Malberger Straße. Als die Schulkinder bei Rot die Hermann-Ehlers-Straße überquerten, wurde der 9-Jährige vom Pkw einer 22 Jahre alten Frau erfasst, die in Richtung stadtauswärts fuhr. Das lebensgefährlich verletzte Kind wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht.
Die Autofahrerin erlitt einen Schock. Die weiteren Kinder der Gruppe waren beim Eintreffen der Polizei und des Rettungsdienstes nicht mehr am Unfallort.
Solche Schlagzeilen können wir auch nur in Osnabrück machen 😉
Der Osnabrücker Polizei wurde am Dienstagnachmittag ein erheblicher Marihuanageruch aus einem Mehrparteienhaus in der Schreberstraße (Wüste) gemeldet. Als die Polizisten vor Ort eintrafen, verhielten sich die Anwohner recht sonderbar.
Erst verzögerte ein 20-jähriger Mann den Weg der Beamten in Richtung des Dachgeschosses, dann ging eine ebenfalls 20 Jahre alte Hausbewohnerin durch das Treppenhaus und bewegte sich nach dem Erblicken der Polizisten zügig ins Dachgeschoss.
Einige Zeit später, und nach der Anforderung von Unterstützungskräften, konnte die betreffende Wohnung in Augenschein genommen werden. Dabei stellten die Beamten mehrere Hanfpflanzen fest und es fiel auf, dass einige Blütenstöcke offensichtlich gerade erst abgeschnitten wurden.
Eilig abgeschnittene Blütenstöcke wurden wiedergefunden
Ebenfalls konnten die Polizisten szenetypische Utensilien sowie Bargeld in entsprechender und typischer Stückelung feststellen. Angaben zum Vorwurf des Anbaus und Handels mit Betäubungsmitteln wollte der 22-jährige Wohnungsmieter nicht machen. Allerdings stellte sich heraus, dass es sich bei der 20 Jahre alten Dame um seine Freundin handelte. Aufgrund der Situation vor Ort und weiterer Ermittlungen, erfolgte nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Osnabrück eine Durchsuchung ihrer Wohnung. Dort konnten die Einsatzkräfte die Blütenstämme auffinden. Sie hatte nach dem Erblicken der Polizisten die Blüten abgeschnitten und in ihrer Wohnung versteckt.
Später wurde auch die Wohnung des 20 Jahre alten Mannes durchsucht, der zunächst den Zutritt verzögert hatte. Die drei Beschuldigten wurden zur Dienststelle gebracht und erkennungsdienstlich behandelt. Die Pflanzen, sowie weitere Beweismittel (u.a. Zuchthilfen, Bargeld), wurden sichergestellt. Die drei 20 und 22 Jahre alten Personen wurden nach Abschluss der erforderlichen Maßnahmen entlassen, müssen sich nun aber wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz, Strafvereitelung und Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten.
Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (l.) und Stadtbaurat Frank Otte rufen Osnabrückerinnen und Osnabrücker dazu auf, ihre Anregungen zum Thema Wohnen bei der Stadt einzureichen.
Bezahlbarer Wohnraum wird für Osnabrück immer mehr zu einer Herausforderung, Mit einer Bürgerbeteiligung sollen die Osnabrücker nun direkt an Lösungskonzepten beteiligt werden.
„Osnabrück wächst und wird weiter wachsen. Deswegen ist es eine wichtige Aufgabe den Menschen bezahlbaren Wohnraum zu bieten“, sagt Oberbürgermeister Wolfgang Griesert. Hierzu erstellt die Stadt das „Handlungsprogramm bezahlbarer Wohnraum“, an dem Bürgerinnen und Bürger nun aktiv mitwirken können. Stadtbaurat Frank Otte ergänzt: „Nun haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Ideen einzubringen.“
Informationsveranstaltung am 4. Februar
Die Öffentlichkeitsbeteiligung beginnt mit einer Informationsveranstaltung am Donnerstag, 4. Februar, um 19 Uhr im Haus der Jugend. Im Anschluß können Bürgerinnen und Bürger bis Freitag, 4. März ihre Anregungen, Bedenken und Vorschläge einbringen: per Post an die Stadt Osnabrück, Fachbereich Städtebau, Postfach 4460, 49034 Osnabrück
oder elektronisch an www.osnabrueck.de/wohnraumkonzept.
Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (l.) und Stadtbaurat Frank Otte rufen Osnabrückerinnen und Osnabrücker dazu auf, ihre Anregungen zum Thema Wohnen bei der Stadt einzureichen.
Die Stellungnahmen werden nach dem Stichtag ausgewertet und in zusammengefasster Form dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt.
Um den aktuellen Bestand und die zukünftigen Bedarfe genauer zu überprüfen, hat das Bochumer Institut für Wohnungswesen, Immobilienwirtschaft, Stadt- und Regionalentwicklung 2015 Daten zum aktuellen Wohnungsbestand sowie zu künftigen Bedarfen ausgewertet und Handlungsempfehlungen zusammengetragen.
Kleiner Foodtruck - große Portionen: O´s Curry Osnabrück
Mit seinen nur knapp mehr als drei Metern Länge mag er einer der kleinsten Foodtrucks auf Deutschlands Straßen sein. Foodtruck-Besitzer Holger Obermüller will mit großen Portionen überzeugen. Heute, am 3. Februar 2016, startet er sein Geschäft auf den Straßen in und rund um Osnabrück.
So langsam kommt auch in Osnabrück Bewegung in den Markt der mobilen Imbissfahrzeuge, Neudeutsch: Foodtrucks.
Ab sofort mischt der kleine Flitzer von O´s Curry in diesem Markt mit. Seine Premiere feiert er am ersten Tag noch an seiner Heimatbasis in Wallenhorst. Am Premierentag werden die Mitarbeiter vom Dentallabor Kock und die Marktforscher von Produkt & Markt in den Genuß der „Sattmacher-Portionen“ kommen, die Unternehmensgründer Holger Obermüller im Angebot hat.
Kleiner Foodtruck – große Portionen: O´s Curry Osnabrück
Bei seinem gastronomischen Konzept, vor allem aber bei seinem FoodTruck und den dahinter stehenden Prozessen, verläßt sich Obermüller auf ein Franchise-Konzept, das schon an zahlreichen Standorten in Deutschland erfolgreich eingeführt ist, so der Unternehmensgründer. Gerade weil sein FoodTruck so klein ist, muss alles perfekt aufeinander abgestimmt sein. Sein Foodtruck kann unabhängig von einer externen Stromversorgung betrieben werden, verfügt über einen geschlossenen Wasserkreislauf und ist trotz des ein wenig niedlichen Basisfahrzeugs immerhin 75km/h schnell, und damit flexibel von Standort zu Standort zu bewegen.
O´s Curry setzt auf regionale Produkte
Im Angebot sind zum Start die Klassiker Currywurst und Pommes, wobei bald auch Burger hinzukommen sollen. Und wenn es mit der Rezeptur klappt, dann soll es die Burger zukünftig auch in einer vegetarischen Variante geben. Bei seinen Produkten setzt Obermüller ganz klar auf regionale Qualität. In den ersten Tagen kommen die Würstchen eines bayrischen Zulieferers auf den integrierten Gasgrill, doch bald soll ein Fleischereibetrieb aus der Region die Fertigung nach Originalrezept übernehmen. Die Pommes werden bereits von Beginn an aus regional angebauten Kartoffeln hergestellt. Das Currypulver ist bio, und die immer frisch zubereitete Soße kommt ohne Geschmacksverstärker aus.
Eine Unternehmung, die das Internet nicht verdrängen kann
Mit dem eigenen Foodtruck erfüllt sich der smarte Unternehmensgründer einen Lebenstraum, denn Kochen war schon immer sein „Ding“. Vielen Osnabrückern dürfte Holger Obermüller durch sein Schmuckgeschäft Clip bekannt sein.
Aus dem Einzelhandel hat er sich zurückgezogen, weil die Konkurrenz aus dem Internet in seinem Segment übermächtig wurde. Beim Kochen wird es keine Konkurrenz durch den Onlinehandel geben, im Gegenteil: Als Foodtruck-Besitzer setzt er sogar auf die digitalen Medien. Über seine Facebook-Seite facebook.com/oscurry.osnabrueck kann jederzeit abgerufen werden, wann und wo sein Foodtruck vor Ort ist.
Den kleinen Curry-Wagen kann man auch mieten
Neben den regelmäßigen Haltstationen vor großen Betrieben und in Gewerbegebieten, soll O´s Curry bald auch bei Firmenevents, Hochzeiten und anderen Feiern zu finden sein. Für solche Gelegenheiten kann man den kleinen Foodtruck chartern – inklusive Personal und den besten Zutaten aus der Region.
Bereits am Donnerstag, 4. Februar, wird der neue Foodtruck vor unserer Redaktion am ICO im Wissenschaftspark stehen. Wir werden über unseren Facebook-Account vom ersten Geschmackstest berichten.
Neben dem O´s Curry ist in Osnabrück auch die Burger Biene unterwegs, die unsere Redaktion bereits regelmäßig im Wissenschaftspark besucht – siehe hier bei Facebook. Im Mai kommt das Street Food Festival nach Osnabrück, dann mit rollenden kulinarischen Angeboten aus ganz Deutschland.
Städtebotschafter bald ohne Gesandten aus Derby?
Von links: Geoffrey Davoine (Angers), Olga Zhizhileva (Twer), Daniel Hampton (Derby), Begüm Bucak (Çanakkale) und Nelly Vergunst (Haarlem)
Osnabrück war führend in Europa mit Städetepartnerschaften, die zusätzlich mit dem Austausch von Städtebotschaftern manifestiert wurden, was einzigartig in Deutschland ist. Im 39. Jahr der Städtepartnerschaft droht nun ein abruptes Ende des Austausches von Städtebotschaftern.
Städtebotschafter bald ohne Gesandten aus Derby? Von links: Geoffrey Davoine (Angers), Olga Zhizhileva (Twer), Daniel Hampton (Derby), Begüm Bucak (Çanakkale) und Nelly Vergunst (Haarlem)
Im kommenden Jahr wird die Städtepartnerschaft mit dem britischen Derby 40 Jahre alt. Generationen von Schülern haben so erstmals Kontakt mit der „Insel“ gehabt. Städtebotschafter sind aktiv in Schulen und werben für das Miteinander, vermitteln Praktika und helfen sogar bei Wirtschaftskontakten zwischen den Partnerstädten. Nun droht dieser lebendige Austausch aus Kostengründen ein abruptes Ende zu finden. Genau wie in Osnabrück hat auch die Partnerstadt im Königreich mit Finanzproblemen zu kämpfen.
In einem gemeinsamen Antrag von Grünen, SPD, FDP und CDU soll nun versucht werden die bestehende Partnerschaft im vollem Umfang zu retten. Der Rat der Partnerstadt Derby soll gebeten werden keine Mittelkürzungen für den Haushalt zu beschließen, die das Ende der „Twinning – Cities“ bedeuten würde.
Siegfried Mierke von der kleinen Fraktion UWG und Piraten erklärte, warum er zusammen mit seinem Kollegen aus der Piratenpartei sich enthalten werde. Er kann die haushaltspolitischen Entscheidungen in der Partnerstadt nicht beurteilen, und halte auch nichts von derartigen Resolutionen, bei denen in die Souveränität eines anderen Parlaments hineinredet werde.
Oberbürgermeister Wolfgang Griesert bezeichnete den einzigartigen Austausch von Botschaftern als „Europa vor Ort“ und maßgeblich für die Anerkennung von Osnabrück durch die EU-Kommission mit dem Kulturerbe-Siegel.
Unter großem Beifall erklärte Maria-Theresia Sliwka, dass „unter Freunden“ ein solcher Hinweis durchaus möglich sei.
Der Antrag wurde mit kleinen Formulierungsänderungen einstimmig vom Stadtrat angenommen.
Sie waren, Befreier, Besatzer, Nachbarn und schlicht ein ganz normaler Bestandteil des Osnabrücker Stadtbilds. Es gab Zeiten, da war jeder zehnte Osnabrücker ein Engländer, wie es auch ein Buch über diese Zeit im Namen trägt. Doch was in Osnabrück erinnert noch an diese Zeit?
Zweifelsohne ist die Konversion, also die Umwandlung ehemaliger Militärflächen, eine Erfolgsgeschichte. Auf ehemaligen Militärflächen wird nun geforscht, werden junge Unternehmen angesiedelt oder haben Finanzamt und Polizei eine neue Herberge gefunden.
Aktuell weichen alte Getreidespeicher, die vor der Nutzung durch die Briten schon eine Nazi-Vergangenheit hatten, einer modernen Güterumschlagsanlage (HASEPOST berichtete). Doch was bleibt, das an die über 40 Jahre deutsch-britischer Nachbarschaft erinnert?
Wie kann man der Zeit mit den Briten gedenken?
Ein in der aktuellen Ratssitzung in den Kulturausschuss verwiesener Antrag will dafür sorgen, dass an „das Wirken der Briten“ in Osnabrück nach dem Zweiten Weltkrieg bis zum Abzug der Truppen im öffentlichen Raum gewürdigt werden kann.
HASEPOST hatte vergangenes Jahr noch ein altes Verkehrsschild aus der Briten-Zeit entdeckt. Was gibt es noch an Hinterlassenschaften, die vielleicht als Gedenkstätte genutzt werden könnten? Maria-Theresia Sliwka (FDP) erklärte in der Diskussion zum Antrag, der eine breite Mehrheit fand, das lediglich eine Gedenkplakette nicht genüge.
Schulmeister gegen Rechtsstaat – Neumarkt-Debatte eskaliert im Stadtrat
Eine Aussage des SPD-Urgesteins Karin Jabs-Kiesler dürfte ein neuer Extrempunkt in der emotionalen Debatte um die Neumarkt-Sperrung sein.
Die Leute müssen einen Erziehungsprozess leider mitmachen!
Mit diesen drastischen Worten konterte die Sozialdemokratin einen Redebeitrag von Fritz Brickwedde (CDU), der zuvor versucht hatte unter Verweis auf die Straßenverkehrsordnung den Neumarkt wieder für den Individualverkehr zu öffnen.
Hintergrund der Debatte sind die inzwischen beendeten Bauarbeiten auf dem zentralen Platz. Tatsächlich nachweisbare Bauarbeiten sind aber eine Voraussetzung dafür, dass eine Sperrung des für den öffentlichen Verkehr gewidmeten Neumarkts überhaupt rechtskräftig möglich ist. Unsere Redaktion hatte bereits vergangene Woche über die Rechtslage berichtet, die von der Stadtverwaltung hinsichtlich eines LKW-Fahrverbotes geprüft wurde, und die nach Ansicht der CDU-Fraktion analog auch für die Neumarkt-Sperrung gilt.
Auch Oberbürgermeister Wolfgang Griesert bestätigte von Seiten der Verwaltung die Auffassung der Sperrungs-Gegner. Zuvor hatte der CDU-Fraktionschef seine Recherchen bei Verwaltung, Verwaltungsgericht und von der Stadt beauftragten Bauunternehmen dargelegt.
Seit Dezember keine Baumaßnahmen mehr am Neumarkt
Entgegen früherer Aussagen aus dem Verwaltungsbereich von Stadtbaurat Frank Otte, konnte der CDU-Politiker zuvor belegen, dass seit Dezember keine Bauarbeiten mehr am Neumarkt durchgeführt werden.
Der Oberbürgermeister stützte die Recherchen aus der CDU und erklärte offen, und sich vor seinen Stadtbaurat stellend, dass in der Tat seit Dezember vergangenen Jahres keine Bauarbeiten mehr durchgeführt werden. In einer weiteren Wortmeldung erklärte der Oberbürgermeister zudem, dass vor Ende April auch keine Bauarbeiten zu erwarten seien. Zusätzlich erinnerte das Stadtoberhaupt den Stadtrat daran, dass der aktuell gültige Bebauungsplan eine zweispurige Verkehrsführung vorsehe, und dass dies auch die aktuelle Beschlusslage sei, die vor zwei Jahren im Stadtrat am Ende einer langen Diskussion stand.
SPD argumentiert mit dem Einkaufscenter
Frank Henning (SPD) brachte in seiner Erwiderung des geplante Einkaufscenter ins Spiel. Er zeigte sich überzeugt, dass noch in diesem Jahr mit den vorbereitenden Abrissarbeiten begonnen werden würde. Sein Parteifreund und verkehrspolitischer Sprecher Heiko Panzer wurde mit einer Zeitangabe für den beginnenden Abriss noch konkreter. Er will von dem Investor erfahren haben, dass dieser konkret „im Sommer“ mit den Bauarbeiten beginnen würde.
Terminversprechen des Einkaufscenter-Investors wurden schon oft gebrochen
Ratsmitglieder sollen sich an Recht und Gesetz halten
CDU-Ratsmitglied Ingo Dauer erklärte, er erwarte von einem Stadtrat, dass er sich an Recht und Gesetz halte, und dass er die Ehrlichkeit in der Diskussion um den Neumarkt vermisse.
Bevor es zu einer Abstimmung über die von der CDU geforderte Wiederöffnung des Neumarkts kam, fasst Fritz Brickwedde für seine Fraktion zusammen: Die SPerrung des Neumarkts verstößt gegen aktuelles Recht. Um den Neumarkt zu sperren müßte der Bebauungsplan geändert werden. Und schließlich, dass der Stadtrat dem Recht verpflichtet sei, und nicht einer Willkür.
Obwohl vom Oberbürgermeister und dem parteilosen Michael Florysiak unterstützt, scheiterte der Antrag der Union den Neumarkt wieder für den Individualverkehr frei zu machen.
Erste Klage gegen die Neumarktsperrung ist auf dem Weg
Am Rande der Ratssitzung wurde bekannt, dass der Kaufmann Bernd Klute bereits im September den Klageweg bestritten hat. Er sieht sich als Anlieger der Lotter Straße durch die Auswirkungen der Neumarktsperrung direkt betroffen. Er hat seit der Sperrung des Neumarkts erhebliche Mehraufwendungen an Zeit und Kosten, um seine Kunden im Osten der Stadt zu erreichen.
Im Juni vergangenen Jahres war es noch eine illegale Aktion (HASEPOST berichtete), vermutlich von Fahrrad-Lobbyisten, nun setzt sich eine breite Mehrheit im Osnabrücker Stadtrat für einen „grünen Pfeil“ für Fahrradfahrer ein.
In Berlin, Hamburg, Dortmund, Göttingen, Köln und München sind bereits ähnliche Anträge beschlossen worden, in so einer Reihe darf Osnabrück nicht fehlen.
Vermutlich wird es entsprechende Überlegungen gegeben haben, als sich die sehr bunte Koalition aus Grünen, SPD, FDP und der CDU zusammentat, um einen Antrag zu formulieren, mit dem der Deutsche Städtetag eine entsprechende Regelung beim Verkehrsministerium anregen soll.
Bis tatsächlich in Osnabrück grüne Pfeile das Abbiegen und Geradeausfahren – dann unter legaler Missachtung von Ampeln – erlauben könnten, wird allerdings noch einige Zeit ins Land gehen. Der aus der ehemaligen DDR in die StVO herübergerettete Grünpfeil ist in den Augen der Befürworter keine Alternative, er sieht keine Sonderregelung nur für Fahrradfahrer vor.
In Europa wird vorerst nur getestet
In Frankreich wird entsprechendes neues Zeichen erstmal nur getestet, wie auch im schweizerischen Basel. Lediglich in den Niederlanden gibt es bereits seit 1990 die Regelung „rechtsaf voor fietsers vrij“.
Die Osnabrücker Grünpfeil-Befürworter sind der Meinung, Radfahrer, die an einer Ampelkreuzung lediglich nach rechts auf einen Radweg abbiegen wollen, müssten im Prinzip nicht bei Rot warten. Ihrer Ansicht nach kommt ein abbiegender Radler „keinem Kfz-Verkehr in die Quere“. In der Beschlussvorlage für die Ratssitzung wird beispielhaft für eine derartige Verkehrssituation, mit einem direkt hinter dem Rotlicht rechts abgehenden Radweg, die Einmündung der Dielingerstraße auf den Wall genannt. Ein Grünpfeil könnte dort für Radfahrer den Radfahrern das Überfahren des Rotlichtes erlauben.
Aller parteiübergreifenden Begeisterung zum Trotz, in der eigenen Beschlussvorlage schreiben die Befürworter auch: Die Bundesregierung hält „aus Gründen der Verkehrssicherheit eine zusätzliche Regelung nur für Fahrradfahrer“ nicht für erforderlich.