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Stadtwerke Osnabrück präsentieren sehr gutes Jahresergebnis

Hauptversammlung 2016, Stadtwerke Osnabrück AG
Vorstände und OB sind zufrieden mit dem Geschäftsjahr 2015

Auf Kurs: Unter diesem Leitgedanken haben die Stadtwerke Osnabrück am Mittwochabend ihren Jahresabschluss 2015 vorgestellt.
„Wir sind das Unternehmen Lebensqualität“, mit diesen Worten machte Stadtwerke-Vorstand Dr. Stephan Rolfes klar, wo er die Stadtwerke positioniert. Zwar seien die Stadtwerke ein „Gemischtwarenladen“, tatsächlich bietet das städtische Unternehmen vom Stromtarif, über das Bus-Ticket bis zum Saunagang höchst unterschiedliche Produkte an, aber man „lebt“ eine Einheit unter dem Dach der Stadtwerke.

Stadtwerke setzen auf die Kompetenz der eigenen Mitarbeiter – nicht auf Unternehmensberater

Die mehr als 1.000 Mitarbeiter  standen in der diesjährigen Hauptversammlung, an der neben Ratsmitgliedern auch Führungskräfte und Arbeitnehmervertreter des Unternehmens teilnahmen, im Mittelpunkt zahlreicher Redebeiträge, nicht nur der Vorstände.

Anders als viele andere Unternehmen, die sich neuen Herausforderungen des Marktes stellen müssen, habe man bei den Stadtwerken auf die Kompetenzen der eigenen Mitarbeiter gesetzt und bewusst auf externe Unternehmensberater verzichtet, so Rolfes. Die Strategie hat sich offensichtlich ausgezahlt. Ein sehr gutes Jahresergebnis in Höhe von 5,1 Millionen Euro (Vorjahr: 3,2 Millionen) erhöht nicht nur die Rücklagen, sondern spült auch drei Millionen Euro in die Stadtkasse.

Stadtwerke sind in einem „Marathonlauf, der bergauf geht“

Trotz der guten Zahlen des vergangenen Jahres, befinde man sich auf einem „Marathonlauf, der zusätzlich auch noch bergauf geht“, so Dr. Rolfes in der Situationsbeschreibung des wirtschaftlichen Umfelds und der zukünftigen Herausforderungen. Vorstandsvorsitzender Manfred Hülsmann, der Ende des Jahres in den Ruhestand wechseln wird, beschrieb den aktuellen Prozess als einen Wechsel „vom Energieversorger zum Energiemanager“.
Der Grünen-Politiker Volker Bajus fand, mit Blick auf den Nahverkehr noch deutlichere Worte für die Herausforderungen an die Stadtwerke: „Die Zeit, als Kunden noch Beförderungsfälle waren, sind vorbei“, so der Stadtrat und Landtagsabgeordnete. Sein Kollege von der der CDU, Dr. Fritz Brichwedde sprach von einer energiewirtschaftlichen Umbruchsituation“, in der sich die Osnabrücker Stadtwerke hervorragend behaupten. Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, der als Aufsichtsratsvorsitzender auch in offizieller Funktion Bericht erstatten musste, zeigte sich erfreut: „Wir Osnabrücker können mit Fug und Recht und auch ein wenig Stolz behaupten: Unsere Stadtwerke sind sehr gut aufgestellt“.

AFP

Neumarktsperrung: Nun soll Stadtbaurat Otte entscheiden

Stadtbaurat Otte
So stellt sich unser Grafiker die Situation von Frank Otte in der aktuellen Debatte vor.

Eine sehr persönliche Betrachtung einer hitzigen Debatte, von Heiko Pohlmann

Die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause am Dienstagabend war schon weit fortgeschritten. Ein Teil der Pressebank war schon verwaist.
Die sechste Sitzungsstunde neigte sich bereits dem Ende entgegen, die Sitzungsteilnehmer hatten zu diesem Zeitpunkt zusätzlich auch schon die Sitzung des Verwaltungsausschusses hinter sich, da kam ein ganz heisses Thema zur Debatte: Neumarktsperrung, mal wieder.

Am Ende bekam Stadtbaurat Frank Otte einen klaren Auftrag – vom Oberbürgermeister und von der Regenbogenkoalition.

Und wieder mal: Neumarktsperrung, sofort

Die SPD-Fraktion wollte die Verwaltung beauftragen darzulegen, wie sie die Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger während der fortlaufenden Kanalbauarbeiten am Neumarkt sicherstellen will. Und die FDP verschärfte mit einem weiteren Antrag die Diskussion, in dem sie – mit Verweis auf das aktuelle Unfallgeschehen – gleich eine sofortige Sperrung und Entwidmung entschieden haben wollte.

Die folgende Debatte wurde zur Generalabrechnung

Was folgte ist im Detail gar nicht mehr wiederzugeben. Bei einigen Fragen konnten wohl nicht nur die Zuschauer der Ratssitzung, sondern auch so manches Ratsmitglied, kaum noch verstehen was einige Redebeiträge mit der Sache zu tun hatten.
Ist der Handwerker Klute, der per Gerichtsbeschluss dafür sorgte, dass die offenbar rechtswidrige Neumarktsperrung wieder aufgehoben wurde, ein CDU-Mitglied? Und hatte er somit kein Recht sich an ein Gericht zu wenden um Unrecht aus der Welt zu schaffen? Und welche Rolle spielten Telefonate der Oberbürgermeisters mit der Kommunalaufsicht oder dem Landesverkehrsministerium – so ganz genau wollte sich SPD-Chef Frank Henning da nicht festlegen – bei der Beurteilung der Neumarktsperrung durch das Landesverkehrsministerium?

Synchronisierte Ampel am Neumarkt kostet 15.000 Euro

Gestritten wurde viel zur späten Stunde. Dabei kamen sogar recht interessante Informationen an die Oberfläche: Rund 15.000 Euro hätte es die Stadtkasse gekostet, die Baustellenampel an der Einmündung zur Johannisstraße mit den regulären Ampeln zu synchronisieren. So gäbe es keine regelmässigen Rückstaus in den Fußgängerüberweg, die vergangenen Monat zu einem tragischen Unfall führten. Im Mai hätte die Ampel bereits bestellt werden können, hätte sich der Stadtentwicklungsausschuss unter Führung von SPD und Grünen nicht dagegen ausgesprochen, so Oberbürgermeister Wolfgang Griesert. Bei den damals vom Hersteller genannten Lieferzeiten würde eine ins Ampelnetz eingebundene Ampel jetzt schon am Neumarkt stehen, hielt das Stadtoberhaupt den Ratsmitgliedern vor.
Doch dieses Argument verfing nicht, auch nicht der Hinweis des OB, dass eine derartige „ordentliche Ampel“ auch bei den weiteren am Neumarkt geplanten Bauarbeiten, zum „Baulos 2“ und dem Shoppingcenter, dort den Verkehr regeln würde.

Darf Sicherheit Geld kosten oder ist eine Neumarktsperrung billiger?

CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde brachte die Haltung seiner Fraktion angesichts der überschaubaren Kosten für die Ampel auf den Punkt: „Sicherheit geht vor Geld“. Thomas Thiele (FDP), der weiterhin für eine sofortige Neumarktsperrung stritt, konterte dies mit einem Zwischenruf: „Also sperren, das kostet gar nichts“.

Die Verwaltung soll muss es entscheiden

Während Stadtbaurat Frank Otte sichtlich bemüht war ein offenbar kniffliges Problem auf seinem Smartphone zu lösen, zeigte sich doch noch, wofür Debatten gut sein können.

Stadtbaurat Otte
Hitzige Debatten im Stadtrat – knifflige Probleme auf dem Smartphone
Schon zu Beginn der Diskussion hatte der fachpolitische Sprecher für Stadtentwicklung in der SPD-Fraktion, Ulrich Hus, klargestellt, dass die Verwaltung gefordert sei jetzt zu beurteilen, ob die weiteren Bauarbeiten am Neumarkt, und die daraus resultierenden Fahrbahnverengungen, ohne Gefahr für einzelne Verkehrsteilnehmer durchzuführen sind.

Auch der Oberbürgermeister machte klar, dass seiner Ansicht nach die Verwaltung gefordert sei eine fachliche Beurteilung abzugeben. Stadtbaurat Otte soll entscheiden wie es am Neumarkt weitergeht. Der OB machte allerdings auch deutlich, dass für ihn durchaus auch temporäre Einbahnstraßenlösungen, sowie eine nur vorübergehende Sperrung, solange dies durch die Bauarbeiten bedingt notwendig ist, vorstellbar sei.

Anders als die Illustration es oben vielleicht suggerieren mag, hängt der Stadtbaurat sicher nicht wie eine Marionette an irgendwelchen Fäden, die seine Handlung vorgeben. Ottes Leidenschaft für eine autofreie Innenstadt, und damit auch einen vom Individualverkehr befreiten Neumarkt, ist jedoch bekannt, wie auch seine Mitgliedschaft bei den Grünen, deren erklärtes Ziel der gesperrte Neumarkt ist.
Auf der anderen Seite steht der Oberbürgermeister, der sich als gewähltes Stadtoberhaupt und Chef der Verwaltung recht kritisch gegenüber allzu eifrigem Aktionismus stellt. Und dann ist da noch die Frage: Wie sehen die Mehrheitsverhältnisse nach der Kommunalwahl im September aus?

Wird hier jemand versuchen die Fäden anziehen? Welche Hand? Links oder Rechts?

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Eine zweite Chance für Public Viewing in der Osnabrücker Innenstadt… 2018…

Public Viewing Osnabrück
Osnabrück soll ein Public Viewing zur EM 2016 bekommen

Nachdem die Stadtverwaltung im vergangenen Jahr nicht in der Lage war einen kostenfrei angebotenen Auftritt von Robin Schulz auf der Maiwoche zu ermöglichen, und auch ein Public Viewing zur aktuellen EM – trotz eindeutigem Auftrag aus dem Stadtrat – nicht organisiert werden konnte, versucht es der Stadtrat nochmals mit einem grundsätzlicheren Auftrag an die Verwaltung.

Marius Keite (CDU), der sich schon für ein Public Viewing zur EM engagierte, brachte auch den neuerlichen Antrag auf den Weg. Am Beispiel Robin Schulz und Public Viewing fragte Keite, ob die Verwaltung vielleicht „Scheuklappen“ habe? Im nur wenige Kilometer entfernten Melle sei es möglich gewesen Robin Schulz einen Auftritt zu ermöglichen und die gesamte Europameisterschaft über ein Public Viewing zu organisieren.
Wenn die Verwaltung es bis zur nächsten WM schaffen sollte die entsprechenden Parameter lösungsorientiert zu bearbeiten, könnte man in zwei Jahren gemeinsam nach der Ratssitzung vorm Rathaus ein Fußballspiel sehen, gab sich Keite zuversichtlich.

SPD ergänzt Liste möglicher Veranstaltungsorte u.a. um Neumarkt und Ledenhof

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning hat nichts gegen Public Viewing und Robin Schulz, denn „solche Veranstaltungen machen Spaß und bringen Kaufkraft in die Stadt“, so Henning. Man müsse nur die Rahmenbedingungen richtig zusammenfügen, zeigte sich Henning optimistisch. In einem Änderungsantrag wollte seine Fraktion allerdings noch ein paar weitere Standorte von der Verwaltung geprüft wissen. Unter anderem der Ledenhof, der Schlossgarten und der Neumarkt stehen auf der erweiterten Liste.

Bekommt der Neumarkt fixe Ver- und Entsorgungsleitungen?

Für den Neumarkt regte Henning an, bei anstehenden Bauarbeiten zusätzliche Ver- und Entsorgungsleitungen einbauen zu lassen, um optimale Voraussetzungen  für künftige Großveranstaltungen zu schaffen.
Oberbürgermeister Wolfgang Griesert bremste den Optimismus von Henning ein wenig, denn die aktuell laufenden Kanalarbeiten, bei denen am Neuen Graben Großrohre erneuert werden, gäbe es keine Möglichkeit diese mit zukünftiger Veranstaltungstechnik zu verbinden. Was die Oberflächengestaltung des Neumarkts angeht, so sei es vermutlich zu spät die bereits abgeschlossenen Planungen entsprechend um die angedachten Leitungen zu ergänzen, so der Oberbürgermeister.

Am Ende wurden beide Anträge mit großer Mehrheit angenommen, lediglich hinsichtlich der nachträglichen Anschlüsse am Neumarkt  wollte die CDU-Fraktion nach den Erklärungen des Oberbürgermeisters nicht folgen. Mit der Mehrheit der „Regenbogenkoalition“ wurde aber auch dieser Aspekt mit-verabschiedet.

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Stadtrat will mit Güterbahnhof-Eignern nicht am Runden Tisch sitzen

Runder Tisch Güterbahnhof Osnabrück
Stadtrat will mit Güterbahnhof-Eignern nicht am Runden Tisch sitzen

Der interessanteste Vorschlag von Michael Florysiak kam erst in seinem abschliessenden Plädoyer, doch da hatte sich die „Regenbogenkoalition“ schon auf ein „Nein“ festgelegt.

„Warum können alle Beteiligten nicht die Führungsmannschaft austauschen“, fragte der ehemalige grüne Stadtrat, und meinte damit nicht ein Absetzen des Oberbürgermeisters von seinem Amt, wie ein Zwischenrufer unkte.

Die erst spät in der Debatte eingebrachte Idee von Michael Florysiak: Sowohl die Stadtverwaltung als auch die Zion GmbH und der Lebensquelle e.V. könnten doch bislang unverbrauchte Vertreter an einen „Runden Tisch“ schicken; also nicht die bekannten Kontrahenten Stadtbaurat Frank Otte und Ralf Gervelmeyer. „In der freien Wirtschaft“ sei das üblich, so der als Unternehmensberater tätige Kommunalpolitiker.

Droht der Stadt bei einer harten Haltung ein Prozessrisiko?

Schon zu Beginn der Debatte hatte Florysiak darauf hingewiesen, dass Gespräche nichts kosten. Wenn Stadt und Zion GmbH sich aber in den kommenden Jahren fortlaufend vor Gericht treffen werden, würden die Bürger, so Florysiak, einem „nicht absehbaren Prozessrisiko“ ausgesetzt.
Diese Prozesse werden riskiert, so der Antragsteller, weil Teile der Politik und der Verwaltung aus ideologischen Gründen den Aufbau einer Kirchengemeinde verhindern wollen.

Hus (SPD): „Mit solch einem Gesprächspartner führen wir keine Gespräche“

Urich Hus, der als fachpolitischer Sprecher der SPD für Stadtentwicklung verantwortlich zeichnet, sieht in neuerlichen Gesprächen ein „fatales Signal mit entsprechenden Konsequenzen“, da die Veränderungssperre im September ausläuft. Auch gäbe es wohl kein Gebiet über das mehr Gespräche geführt wurden, so Ulrich Hus.
Zu Gesprächen an einem Runden Tisch gehört Vertrauen. Da aber die Lebensquelle, als ein Eigner von Teilen des Güterbahnhof-Geländes, erst kürzlich sowohl gegenüber dem Bundespräsidenten als auch dem niedersächsischen Ministerpräsidenten in einem Schreiben von einer Christenverfolgung durch Teile der Politik und der Verwaltung gesprochen.
„Das finde ich unerträglich. Mit solch einem Gesprächspartner führen wir keine Gespräche, bis das aus der Welt ist“, so der SPD-Stadtrat abschliessend.

Brickwedde (CDU): Stadt braucht die Gewerbeflächen

Dr. Fritz Brickwedde (CDU) verwies in seinem Redebeitrag, dass die Stadt das Ziel habe bis 2020 3.000 Wohneinheiten auszuweisen und gleichzeitig die Zahl der Gewerbeflächen zu erhöhen. Die Verwaltung habe aber nur drei Flächen von einer für Gewerbe relevanten Größe ermitteln können, so Brickwedde, „der Güterbahnhof gehört dazu“, und weiter: „Der entscheidende Punkt ost, dass wir die Stadt mit ihrem Planungsrecht haben und den Eigentümer mit ihrem Eigentumsrecht“.
Der CDU-Fraktionschef teilte die Sorge von Michael Florysiak, dass sich diese beiden Parteien über Jahre vor Gericht blockieren können. „Das können wir uns aus Sorge um die Osnabrücker und die Arbeitsplätze nicht leisten“, so Brickwedde.
Emotionen und Verletzungen identifizierte Fritz Brickwedde auf beiden Seiten. „Es darf keinen Stillstand am Güterbahnhof geben!“ Ob man das nun „Runder Tisch“ nennt oder „Verhandlungen im Kleinen Kreis“ sei letztlich egal: „Wir sollten weiterreden, bis wir eine Lösung haben“.

Mierke (UWG): Keine Gespräche „auf Augenhöhe“ mehr möglich

Für die UWG erklärte Wulf-Siegmar Mierke, ihm sei wichtig, wenn er sich mit jemanden unterhalte, dass dies „ehrlich, offen und auf Augenhöhe“ passiere.
Natürlich solle man immer miteinander Sprechen, man sei aber „an einer Position angelangt, wo wir nicht mehr miteinander sprechen können“, so Mierke, und weiter: „Wenn jemand meint gegen uns planen zu wollen, dann soll er es tun. Irgendwann ist das Fass übergelaufen, für mich ist das Fass übergelaufen“, daher mache es auch keinen Sinn einen runden Tisch einzurichten.

Thiele (FDP): Stadtrat darf sich nicht spalten lassen

Dr. Thomas Thiele (FDP) ging in seinen Redebeitrag den Antragsteller Florysiak direkt an: „Das Du Michael so einen Antrag stellst, finde ich daneben“, und weiter „Wer uns Christenverfolgung unterstellt beleidigt den Rat!“
Die Verwaltung habe den Eigentümern Alternativen aufgezeigt, und die müssen auch diskutiert werden können, so der FDP-Politker.
„Wenn wir nicht geschlossen auftreten, glaubt ein Investor er können den Rat spalten um seine Interessen durchsetzen zu können, und das sei nicht im Interesse der Stadt Osnabrück“, beendete Thiele seine Absage an weitere Gespräche.

Cheeseman: „die Petersburg nicht über die Klinge springen lassen“

Der parteilose Christopher Cheeseman erkannte, dass es tatsächlich ein Trauerspiel sei, in dem jeder seine Rollen besetzt, die er nicht verlassen will. Dem Oberbürgermeister unterstellte Cheeseman eine besondere Rolle, da er dem Stadtrat damals die Zion empfohlen habe.
Statt eines Runden Tisches, der auf einen Kompromiss hinarbeiten würde, schlug Cheeseman eine „Mediation“ vor. Die wäre besser, da dieses Verfahren auch eine Nicht-Einigung als Option vorsieht.
Wir lassen die Petersburg „über die Klinge springen“, erklärte Cheeseman, „wenn wir hart bleiben“.

Meier (Grüne): Gelände nicht für Wohnungsbau geeignet

Jens Meier (Grüne) wandte sich darauf direkt an Christopher Cheeseman. Der Verein Petersburg habe tolle Arbeit geleistet, aber die Perspektive hat der Eigentümer dem Freiraum entzogen, nicht die Stadt, und das könne auch nicht über Baurecht hergestellt werden.
Eine Nutzung für Wohnzwecke teilte Meier eine Absage. Das Gelände läge zwischen Bahnlinien und die Industrie, namentlich das VW-Werk, läge zu nahe.
Auch Jens Meier erinnerte daran, dass das Verhalten der Investoren in vielen Punkten nicht vertrauensaufbauend gewesen sei.

Griesert: Verwaltung muss über 1.000 Einwendungen gegen Bebauungsplan bearbeiten

Oberbürgermeister Wolfgang Griesert stellte die Frage, ob es überhaupt noch Chancen gebe, diesen „Knoten“ aufzulösen. Auch Griesert erkennt im Rat eine große Mehrheit für die Ausweisung der Fläche als Gewerbefläche. Franz Schürings vom Hochbauamt habe erst kürzlich der Wirtschaftsförderung aufgezeigt, wie wenig Flächen für Gewerbe noch zur Verfügung stehen. Und im Eigentum der Stadt Osnabrück seien von den geeigneten Flächen tatsächlich keine Flächen.
Über 1.000 Einwendungen gegen den Bebauungsplan 370 eingereicht worden. Diese würden nun in der Verwaltung aufbereitet. In der Zwischenzeit könne noch danach gesucht werden der Lebensquelle – aber auch der Stadt am Ringlokschuppen – eine kulturelle Nutzung zu ermöglichen. Sollte die Nutzung des Ringlokschuppens zukünftig ausgespart werden, würde sich die Stadt selbst beschränken..
„Wir versuchen jetzt noch Abwägungen“, so Griesert. Für einen runden Tisch sei aber aus eigener Erfahrung keine Zeit. Die Erfolgsaussichten werden jedoch geringer, dämpfte der Oberbürgermeister eventuelle Hoffnungen.

Gegen die Stimmen des Antragsstellers Michael Florysiak und der CDU wurde der beantragte Runde Tisch vom Rat der Stadt abgelehnt.

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„Regenbogenkoalition“ will Kommunalwahl (auch) zur Abstimmung über den Neumarkt nutzen

Neumarkt-Befragung abgelehnt
„Regenbogenkoalition“ will Kommunalwahl (auch) zur Abstimmung über den Neumarkt nutzen

„Wir wollen die Bürgerbefragung“, leitete Michael Florysiak seinen Antrag ein, mit dem er eine Bürgerbefragung zum Neumarkt werben wollte (HASEPOST berichtete).
Inhaltlich kritisierte der ehemalige Grünen-Politiker die Zuspitzung des Kommunalwahlkampfs auf ein Thema.
Der Bürger solle die Möglichkeit bekommen sich „gegen Erziehungsversuche durch die Regenbogenkoalition“ zu stellen, so Florysiak in seinem kurzen Plädoyer für seinen Antrag.

Panzer: Kritiker der Neumarktsperrung sind „rückwärtsgewandt“

Heiko Panzer, Verkehrsexperte der SPD-Fraktion, betonte, dass es eine „überzeugende Mehrheit der Parteien“ sei, die sich bereits die gesamte vergangene Wahlperiode für die Autofreiheit des Neumarkts eingesetzt habe. Nur diese „Regenbogenkoalition“ sei zukunftsorientiert und die Kommunalwahl würde nun die Wahl zwischen diesen progressiven Kräften und einiger weniger „Rückwärtsgewandter“ sein.
Leicht chaotisch wurde sein Vortrag, als Panzer den Antragsteller Florysiak, der mit seiner neuen Partei DMD antreten wird, in den Reihen der CDU verortete.
Panzer zeigte sich überzeugt, dass es nach der Kommunalwahl weiter eine stabile Mehrheit für den autofreien Neumarkt geben werde.

Grünen haben formale Bedenken

Jens Meier von den Grünen zog sich in seinem Redebeitrag gleich auf die formale Ebene zurück und argumentierte mit Hinderungsgründen die sich aus der dafür gültigen Rahmensatzung ergeben würden.
Über kaum ein anderes Thema wurde so gestritten, so Meier, dass keinem Bürger die jeweiligen Positionen der Parteien entgangen sein dürften. Er hoffe, dass auch andere Themen bei der Kommunalwahl eine Rolle spielen werden. „Wir sind der Meinung die Argumente sind ausgetauscht“ und „man kann bei der Kommunalwahl seinem Kandidaten die Stimme geben“, schloss der Grüne seinen Beitrag.

UWG: Der Neumarkt ist nicht mehr das beherrschende Thema

Wulf-Siegmar Mierke (UWG) sah, auch vor dem Hintergrund der Kosten (geschätzt 160.000 Euro) keine Notwendigkeit eine gesonderte Bürgerbefragung neben der Kommunalwahl durchzuführen. Er, so Mierke, glaube nicht, dass der Neumarkt noch das beherrschende Thema in Osnabrück ist. „Die Bürger sind aufgeklärt genug“, ist Mierke überzeugt, und stellte sich damit ebenfalls klar gegen die Idee einer Bürgerbefragung.

Kosten entstehen schon jetzt für Planungen vor unsicherem Hintergrund

Anette Meyer zu Strohen (CDU) kritisierte kostspielige Planungsmaßnahmen, die bereits jetzt beauftragt wurden (280.000 Euro für die Planung des autofreien Neumarkts), ohne dass klar ist, ob sich diese Idee nach der Kommunalwahl durchsetzen wird. Die CDU-Politikern führte diverse Ratsentscheidungen der Vergangenheit, und die gültigen Bebauungspläne an, die alle von einem Auto mit Individualverkehr ausgingen. „Satzungen kann man ändern“, parierte sie die zuvor angeführten formalen Hinderungsgründe.
„Geben wir doch den Osnabrückern die Chance über ihren Neumarkt abzustimmen“, beendete Anette Meyer zu Strohen ihren emotionalen Redebeitrag

Thiele (FDP): „typisches Thema“ für eine Kommunalwahl

Dr. Thomas Thiele (FDP) glaubt, es werde etwas „hochgezogen“, was ohnehin bei der Kommunalwahl entschieden wird. Solche Themen seien typisch für eine Kommunalwahl und es müsse Themen geben, an denen sich die Bürger im Vorfeld reiben können. Obwohl er als Liberaler sonst für ein Bürgerbefragungen sei, stellt sich die FDP dieses Mal gegen einen entsprechenden Vorschlag: „Die 160.000 Euro können wir uns sparen“.

Cheeseman: Aufwertung des Neumarkts geht nur ohne Autos

Christopher Cheeseman erinnerte sich daran, dass es ähnliche Diskussionen schon 2011 gegeben habe, als es um die Grundsatzentscheidung einer Center-Ansiedlung ging. Auch damals sei man sich einig gewesen, dass die Kommunalwahl genau das Podium sei, in dem über solche Themen abgestimmt wird. Er werde sich auch zukünftig für eine Aufwertung des Neumarkts einsetzen, das aber dann nur ohne Autos.

Wird mit falschen Mehrheiten argumentiert?

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Fritz Brickwedde bedankte sich für die ruhige und sachliche Form der bisherigen Diskussion in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause.
Die Mehrheiten gegen die endgültige Sperrung des Neumarkts seien im Stadtrat nicht so groß, wie es die Lokalzeitung (NOZ: 75%) oder der SPD-Fraktionschef Henning („aufgerundet 70%“) behaupten würden. Vielmehr lägen die Mehrheiten aktuell eher bei 40% vs. 60%, und das könne sich nach der Kommunalwahl noch ändern.
Fritz Brickwedde zitierte den SPD-Fraktionsvorsitzenden aus einer Ratssitzung von vor einem Jahr, in dem er sich auf den Center-Investor bezog, von dem er „sicher“ wüsste, dass dieser im laufe des Jahres 2015(!) mit den Bauarbeiten beginnen würde. Mit dieser Begründung sei damals die von der CDU aufgebrachte Idee einer Neumarktsperrung abgebügelt worden.

Frank Henning wirbt erneut für das Einkaufscenter

Frank Henning (SPD) wollte die Kritik von Brickwedde so nicht stehen lassen, er verwies darauf, dass seine Kalkulation von 70% auf einer Schätzung beruhte, als Michael Florysiak noch für die Neumarktsperrung votiert hätte. Der SPD-Politiker wiederholte seine Überzeugung, dass das Investment in das Einkaufscenter für eine Aufwertung der gesamten innenstadt sorgen werde.

Gegen die Stimmen des Antragstellers Michael Florysiak und der CDU-Fraktion wurde der Antrag für eine Bürgerbefragung abgelehnt.

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Osnabrücker Stadtrat soll gay-feindliches Attentat verurteilen

Regenbogen-Flagge
Regenbogen-Flagge

„Ich habe gerade dem Oberbürgermeister und dem Rat folgende Resolution für die heutige Ratssitzung vorgeschlagen“, mit diesen Worten meldete sich Stadtrat Christopher Cheeseman  heute Mittag bei unserer Redaktion.

Nach Informationen unserer Redaktion wird die Reaktion des offiziellen Osnabrück auf den Terroranschlag Orlando (USA), bei dem am Wochenende 49 Menschen getötet und 53 verletzt wurden, ein Thema im nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschuß (VA) sein. Dort wird entschieden, ob dieses Thema auf die Agenda der am Abend folgenden Ratssitzung kommen wird.

Unabhängig davon, in welcher Form der Rat der Stadt reagieren wird, unterstützt die HASEPOST den Vorstoß Cheesemans inhaltlich zu 100 Prozent (auch wenn wir die Rechtschreibung_innen eher schwer lesbar und sperrig finden_innen).
Hier der von Chris Cheeseman an das Büro von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert geschickte Textvorschlag in voller Länge:

„Die Friedensstadt Osnabrück verurteilt das schreckliche Attentat auf die Gäste des queeren Clubs Pulse in Orlando, Florida. Wir trauern um die 49 Toten, und unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme gilt den Verwandten und Freund_innen der Ermordeten und der 53 Verletzten. Wir hoffen, dass die Verletzten gesunden und sich erholen.
Der Schock über eine so grausame Tat sitzt tief. In unserer Friedensstadt tun wir vieles dafür, dass Toleranz und Akzeptanz unser Zusammenleben bestimmen. Die LGBTTIQ-Community, also lesbische, schwule, bisexuelle, transgender-, transsexuelle, intersexuelle und queere Menschen, sind in unserer Stadt anerkannt. Seit Jahrzehnten wird in Osnabrück das Gay-in-May-Festival veranstaltet, seit 1992 der Preis „Rosa Courage“ vergeben.
Wir wissen, dass nicht alles gewonnen ist. Homophobie und Diskriminierung sind fester Bestandteil des gesellschaftlichen Diskurses. Solange es direkte und indirekte Diskriminierungen auf ideologischer Ebene (z.B., Medien, Meinungen, politische Haltungen) und struktureller Ebene (z.B., Gesetze, staatliche Förderungen) gibt, wird es leider immer wieder Ausgrenzung und Gewalt geben.
Wir warnen davor, diese Morde als Rechtfertigung für mehr Gewalt, Vorurteile und Hass gegen Muslime zu benutzen. Gewalt gegen LGBTTIQ-Menschen hat keine Religion, keine Herkunft, keine soziale Schicht und keinen Bildungshintergrund.
Die Friedensstadt Osnabrück wird sich weiterhin dafür engagieren, dass queere Menschen und ihre Lebensentwürfe einen festen und sicheren Platz in unserer Kommune haben.“


[Update 14.06., 18:00]
Der vor der Ratssitzung tagende Verwaltungsausschuss hat sich auf die unten eingefügte Erklärung geeinigt. Sie wurde von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert zu Beginn der Ratssitzung verlesen.

Erklärung Stadtrat Osnabrück zu Orlando, Florida

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Neue Details zum Flugzeugabsturz von Osnabrück Eversburg

Flugzeugabsturz Osnabrück Atter
Neue Details zum Flugzeugabsturz von Osnabrück Eversburg

Gut ein Vierteljahr nach dem Flugzeugabsturz von Osnabrück Eversburg (eigentlich liegt der Absturzort schon auf Gebiet des Stadtteils Atter) werden weitere Details zu den Umständen des Flugzeugabsturzes bekannt.
Der inzwischen von der Braunschweiger Bundesstelle für Flugunfalluntersuchungen (BFU) veröffentlichte Zwischenbericht liest sich spannend und zeigt, wie wenig Zeit der Pilot (30) hatte um richtig zu reagieren um so das Leben seiner drei Passagiere und sein eigenes Leben zu retten.

Pilot soll auch schon Robin Schulz geflogen haben

Der junge Pilot, der nach Angaben der BFU auch über Lizenzen für den Verkehrsjet Airbus A320 verfügt, soll nach Informationen unserer Redaktion auch schon für den Osnabrücker Top-DJ Robin Schulz im Cockpit gesessen haben. Der Pilot wurde bei dem Absturz schwer verletzt. Ein Passagier, der neben dem Pilot Platz genommen hatte, wurde ebenfalls  schwer verletzt. Die anderen beiden Mitreisenden kamen mit leichten Verletzungen davon.

HASEPOST-Recherchen zur Flugroute offiziell bestätigt

Der vorliegende Zwischenbericht bestätigt  HASEPOST-Recherchen über die Flugroute der zweimotorigen Piper, die erst auf das Klinikum zu, und dann an einigen Schulen und Kindergärten vorbei führte.

Flugroute Absturz Osnabrück Eversburg Atter
Flugroute nach Informationen der HASEPOST und aus dem Zwischenbericht der BFU

Aus dem Zwischenbericht der Braunschweiger BFU:

„Das Flugzeug startete um 11:05 Uhr vom Flugplatz Osnabrück-Atterheide zu einem Flug nach Offenburg. Dieser sollte entsprechend den Instrumentenflugregeln durchgeführt werden.
An Bord befanden sich neben dem Piloten drei Passagiere. Der Start erfolgte auf der Piste 09. Nach Aussage des Piloten verlor das linke Triebwerk unmittelbar nach dem Start schlagartig an Leistung. Die Aufzeichnungen des GPS zeigten, dass das Flugzeug eine Linkskurve flog und dann auf einem brachliegenden Feld in ca. zwei km Entfernung vom Flugplatz auf den Boden prallte.
Der Pilot gab an, dass der Leistungsverlust des linken Triebwerks gleichzeitig mit dem Einfahren des Fahrwerks erfolgt sei. Er habe das Einrasten des Fahrwerks deutlich wahrgenommen. Daraufhin habe er die Leistungshebel beider Triebwerke nach vorne geschoben. Er habe kurz versucht die Linksdrehung des Flugzeugs zu korrigieren, sich dann aber, auf Grund eines voraus liegenden Krankenhauses, entschieden die Linkskurve fortzusetzen und auf dem ehemaligen Kasernengelände zu landen. Ihm sei wichtig gewesen, zunächst das Flugzeug „zu fliegen“ und keine Geschwindigkeit zu unterschreiten. Er habe sehr schnell wahrgenommen, dass das Flugzeug sinkt. Die im Pilot’s Operating Handbook (POH) enthaltenen Anweisungen nach Ausfall eines Triebwerkes habe er auf Grund der geringen Höhe nicht vollständig abarbeiten können. Er habe geprüft, ob die „fuel selectors“ in der Position „ON“ waren. Nach seiner Auffassung wäre der Propeller erst dann in Segelstellung zu bringen, wenn der Engine-Restart erfolglos war. Um keine Zeit zu verlieren, habe er den Engine-Restart nicht mehr begonnen.“

Die BFU stellt zu den vorliegendem Zwischenbericht und ihrer Arbeit grundsätzlich fest, das ihr alleiniges Ziel die Untersuchung die Verhütung künftiger Unfälle und Störungen ist. Die Untersuchungen der BFU dienen nicht der Feststellung des Verschuldens, der Haftung oder von Ansprüchen.

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Geschäftsführung der NOZ jetzt komplett ausgetauscht

NOZ Medien - Schach in der Geschäftsführung
Geschäftsführung der NOZ jetzt komplett ausgetauscht

Nächste Überraschung aus dem Verlagshaus am Breiten Gang. Nachdem der langjährige Geschäftsführer Christoph Niemöller Ende Mai quasi „übers Wochenende“ ausgetauscht und durch Axel Gleie ersetzt wurde, hat nun auch Geschäftsführer Laurence Mehl vorzeitig seinen Stuhl in der Chefetage geräumt.
Wie der Branchendienst kress am Dienstagmorgen den Abonnenten des Newsletters kressblitz auf den Frühstückstisch meldete (inzwischen auch auf der Kress-Homepage), hat auch der langjährige Co-Geschäftsführer Laurence Mehl seinen Posten geräumt – nach Informationen der Brancheninsider bereits am vergangenen Freitag.

Einer der Architekten des Deals, der die NOZ zu den Top-Zeitungsverlagen machte

Das Führungsduo Niemöller/Mehl hatte erst Anfang des Jahres den Kauf der mh:n-Gruppe eingefädelt und mit Zustimmung des Bundeskartellamts erfolgreich zum Abschluss gebracht. Zusammen mit den wichtigsten Tageszeitungen in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern ist das Osnabrücker Verlagshaus unter Mehl und Niemöller in den Club der Top10 der deutschen Tageszeitungsverlage aufgestiegen.

Mehl hätte bis Ende des Jahres bleiben sollen

Laurence Mehl, so wurde es bislang von Seiten der NOZ kommuniziert, sollte eigentlich erst gegen Ende des Jahres seine Aufgaben an Joachim Liebler übergeben, der zu Anfang September von der Unternehmesberatung Schickler an die Hase wechseln wollte.

Die Pläne des geordneten Übergangs sind somit bereits wieder Makulatur, auch wenn die NOZ in ihrem Onlinearchiv (Abruf ggf. kostenpflichtig) noch beschreibt wie es eigentlich hätte laufen sollen. Zusammen mit Axel Gleie steht jetzt auch Joachim Liebler im frisch überarbeiteten Impressum der NOZ.de.

Auf Nachfrage unserer Redaktion konnte das Medienhaus NOZ selbst noch keine Stellungnahme zum erneut kurzfristigen Wechsel in der Geschäftsführung geben.

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Trinkenstied, der Osnabrücker Lokalreport

Trinkenstied Fausthaus Osnabrück, Fightnight
Trinkenstied, der Osnabrücker Lokalreport

Was geht ab in Osnabrück?

Was geht ab? In dieser Woche kann man neben dem allgegenwärtigen Public Viewing zur Fußball-Europameisterschaft sich in Osnabrück zur Abwechslung auch mal richtig guten Boxsport anschauen. Das Fausthaus Osnabrück präsentiert am Samstag, 18. Juni, die 1. Osnabrücker Fight Night. Das Spektakel findet in der Halle Gartlage statt, Einlass ist ab 15 Uhr, der erste Kampf startet um 16 Uhr. Die Preise für die Eintrittskarten liegen bei 70 € für eine VIP-Karte, 35 € für einen Platz in der ersten Reihe und 20 € für einen Sitzplatz im Rang. Für das leibliche Wohl ist gesorgt, alles spricht also dafür, daß die Osnabrücker sich auf ein tolles Sport-Event freuen können. Insgesamt gibt es 10 Kämpfe, mit dabei sind drei Europameister, ein Intercontinentalmeister und der Weltmeister Christian Pavlak. Weitere bekannte Namen sind zum Beispiel Attila Kayabasi alias The Rock, Tobby Damke, Sascha Prinz und Andy Mohammed Laubinger. Lokalmatador Heiko Schütz kämpft um die deutsche Meisterschaft im Schwergewicht. Fans des Boxsport kommen am Samstag also garantiert auf ihre Kosten.

Neben den sportlichen Highlights Fußball und Boxen gibt es in den nächsten Tagen noch einige weitere tolle Kulturveranstaltungen. Zum Beispiel am Dienstag, 14. Juni, um 20 Uhr in der Lagerhalle. Dort findet der neue literarische Salon PENG! statt. Dabei darf man sich auf die bundesweit bekannten Poetry Slammer Achim Leufker und Andreas Weber freuen, die das Publikum mit feinstem Wortwitz füttern. Tatsachenberichte aus der Reihenhaussiedlung, wahre Familientragödien unterm schattenspendenden Carport, westfälische Schmonzetten aus dem Partykeller und Heimatdichtung aus dem Schmortopf sind angesagt. Kurzgeschichten so sexy wie ein künstliches Hüftgelenk. Mit sarkastisch-groteskem und auch einem humorvollen Blick bietet hier die Nußecke der Poetry Slam-Szene einen tiefen Einblick in die alltägliche Öde der Vorgartenhölle. Als Gäste sind der Songschreiber Joseph Myers und Katinka Buddenkotte, eine Autorin von Kurzgeschichten, mit von der Partie.

Auf keinen Fall verpassen sollten alle Musikfans den Auftritt der Hooters am Freitag, 17. Juni, um 20 Uhr im Rosenhof. Weltweit bekannt wurden die versierten Musiker aus den USA mit ihren Hits Jonny B., Karla with a K, 500 Miles und All you Zombies. Das verspricht einen unvergeßlichen Abend in dem Konzertsaal am Rosenplatz. Rüdiger Scholz und seinem Team gelingt es immer wieder, namhafte nationale und internationale Künstler nach Osnabrück zu holen. Dafür an dieser Stelle herzlichen Dank!

Am Samstag haben wir dann auch noch das Schloga Open Air im Schlossgarten, über das wir noch gesondert berichten werden.

So das wär´s für diese Woche. Lasst es Euch gutgehen und bleibt uns treu. Bis nächsten Montag! Für Hinweise auf Neueröffnungen oder Aktionen in der Gastronomie sind wir immer sehr dankbar. Schickt uns alles, was interessant sein könnte, entweder per E-Mail info@hasepost.de oder unter Fax 0541/385 984-19. In dringenden Fällen könnt ihr uns auch gerne unter 0541/385 984-10 anrufen. Bis nächsten Montag!

AFP

Ausgerechnet LKW-Fahrer sind die schlimmsten Gaffer

telefon am steuer
Ausgerechnet LKW-Fahrer sind die schlimmsten Gaffer

Am 07. Juni 2016 kam es auf der Autobahn A1 bei Bramsche zu einem folgenschweren Verkehrsunfall mit mehreren Beteiligten und Verletzten – Gaffer sorgten für erheblichen Stau auch im Gegenverkehr.
Wie bereits einige Wochen zuvor auf der Autobahn A30 (HASEPOST berichtete) hat sich die Polizei im Rahmen der Unfallaufnahme Kennzeichen von vorbeifahrenden Gaffern notiert und zu Beweiszwecken Fotos gemacht.

LKW-Fahrer fuhren teils freihändig, um fotografieren zu können

Nach Auswertung der Daten sind nun 20 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Handybenutzung am Steuer eingeleitet und an die Bußgeldstelle abgegeben worden. Bei den erwischten Verkehrsteilnehmern handelte es sich überwiegend um Lkw-Fahrer, die teilweise sogar freihändig fuhren, vermutlich um das Handy besser bedienen zu können.

Auf die Betroffenen kommt nun aller Voraussicht nach ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro und ein Punkt im Flensburger Zentralregister zu.

AFP