Wahlplakate der neuen Osnabrücker Parteien fehlerhaft

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1. September 2016

Wahlplakate Osnabrück: BOB, DMD, BIG — Auf diesen Plakaten fehlt etwas

DMD, BIG und BOB: Bei dieser Kommunalwahl am 11. September stehen für den Wähler bislang unbekannte Parteien zur Wahl.
Für die politischen Neulinge offensichtlich unbekannt ist, wie sie ihre Wahlplakate korrekt zu kennzeichnen haben.

Eine Recherche unserer Redaktion ergab, dass die bislang von den neuen Osnabrücker Kleinparteien aufgehängten und von uns gesichteten Plakate alle keine Kontaktadresse der verantwortlichen Partei oder Wählervereinigung enthalten.
Ein derartiges Impressum ist jedoch nach dem Niedersächsischen Presserecht zwingend vorgeschrieben, wie uns auf Nachfrage Dr. Silke Klotzhuber vom dafür zuständigen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (Laves) in Oldenburg bestätigte. „Sobald eine entsprechende Anzeige vorliegt, wird das Amt tätig“, so Silke Klotzhuber.

Geldstrafen von bis zu 5.000 Euro drohen – theoretisch

Der Verstoß gegen das Presserecht ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldstrafe von bis zu 5.000 Euro geahndet werden kann. In der Praxis werden aber keine solchen drakonischen Strafen verhängt, so die Amtsmitarbeiterin gegenüber unserer Redaktion. „Wie im Einzelfall vorzugehen ist, liegt im Ermessen der Behörde“, schildert Klotzhuber die Arbeit der Landesbehörde.

In Wilhelmshaven musste die SPD nach einer Anzeige reagieren

So ist es richtig: Kontaktdaten auf einem Plakat der Osnabrücker SPD

In der vergangenen Woche wurde beim Oldenburger Amt ein SPD-Ortsverein aus Wilhelmshaven angezeigt – es kann also durchaus auch Politprofis treffen. Die Genossen von der Küste reagierten schnell und klebten ein Impressum nach.

Beim Landesamt für Verbraucherschutz sieht man derartige Angelegenheiten auch deswegen gelassen, erläutert Dr. Klotzhuber, weil ja bereits durch die aufgedruckten Partei im Regelfall deutlich der Urheber erkennbar ist – und in spätestens zwei Wochen sind die Parteien ohnehin schon wieder damit beschäftigt ihre Werbung abzuhängen.

An der Gültigkeit des Presserechts lässt die Beamtin allerdings keinen Zweifel: Sobald eine Anzeige vorliegt wird das Landesamt auch tätig.

BOB hat bereits Kontakt mit dem Wahlamt aufgenommen

Der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) hatte bei der Nachfrage unserer Redaktion schon von dem Fauxpas gehört und bereits Kontakt mit dem Wahlamt aufgenommen.
Dr. Stephen Grüner (BOB): „Als junges Wahlbündnis lernen wir immer gerne dazu und korrigieren Fehler sofort. Wir sind in dieser Frage proaktiv an die sehr freundliche und aufgeschlossene Stadtverwaltung herangegangen: Wir haben erreicht, dass demnächst auf der städtischen Erlaubnis zur Wahlplakatierungen dezidiert darauf hingewiesen wird, die Plakate mit einer Adresse zu versehen.“

AFP

Der „Neue Güterbahnhof“: eine Weichenstellung in Richtung Abstellgleis

Redaktion Hasepost

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1. September 2016

Alter Güterbahnhof, Osnabrück — Alter Güterbahnhof, Archivbild

Wie geht es eigentlich weiter mit dem alten Güterbahnhof?
Am Dienstagabend hat der Stadtrat einen vom grünen Stadtbaurat Frank Otte erarbeiteten Bebauungsplan beschlossen, der für lange Zeit festschreiben soll, dass dort einzig und allein nur Gewerbe betrieben werden kann – keine Kultur, keine Kirche und auch sonst nichts, was nicht eindeutig Produktion oder Handel zuzuordnen ist.
Die Diskussion im Stadtrat wiederzugeben ist müssig, letztlich wurde doch nur wiedergekäut, was zuletzt im Juni Gegenstand der Debatte war – hier im Artikel vom 14. Juni.

Griesert versuchte vor den Sommerferien ein letztes Mal „Brücken zu bauen“

Einen „runden Tisch“ hat es nicht mehr gegeben, den hatte Michael Florysiak (DMD) vorgeschlagen, doch die Idee wurde vor der Sommerpause von einer Mehrheit im Stadtrat abgelehnt.
Wie Oberbürgermeister Wolfgang Griesert aber in der Begründung seines Abstimmungsverhaltens vor dem Stadtrat erläuterte, gab es von ihm bis zuletzt Versuche mit der Zion GmbH (jetzt 3 g Group) und der umstrittenen Lebensquelle e.V. eine Lösung herbeizuführen – vergeblich.

Wir haben uns entschlossen den Redebeitrag des Oberbürgermeisters in voller Länge, ungekürzt und unkommentiert zu veröffentlichen, da hier nach Meinung unserer Redaktion gut zusammengefasst ersichtlich wird, was Osnabrück und die Osnabrücker hinsichtlich des Geländes, das etwa halb so groß ist wie der Vatikan, zukünftig erwarten können: Nichts. Oder wie es vom OB bezeichnet wurde: „Abstellgleis“.

„Die politische Weichenstellung für die künftige Nutzung des Güterbahnhofgeländes hat der Rat durch Mehrheitsbeschluss am 5. April 2016 getroffen. Der Stadtentwicklungsausschuss hatte zuvor am 18. Februar 2016 in nicht-öffentlicher Sitzung die Verwaltung beauftragt, für den Rat einen Entwurf mit der Zielsetzung eines ausschließlich auf gewerbliche Zwecke fokussierten Gewerbegebietes vorzulegen. Die in Gewerbegebieten rechtlich zulässigen Ausnahmen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke sollten wegen des hohen Bedarfes an rein gewerblich nutzbaren Grundstücken nicht ermöglicht werden. Wir wissen alle: Gewerbeflächen werden gebraucht, aber wir wissen auch, mit dem heutigen Beschluss werden wir – vermutlich auf Jahre – kaum etwas Vernünftiges auf die Schiene setzen. Die Stadt hat zwar die Planungshoheit, ist aber bekanntlich, bis auf den Ringlokschuppen, nicht Eigentümerin. Sie hatte übrigens auch in der Vergangenheit nie die Möglichkeit das gesamte Gelände der Deutschen Bahn zu erwerben. In einem Gespräch mit Vertretern von Zion und Lebensquelle kurz vor den Sommerferien habe ich noch einmal versucht, Brücken zu bauen, über die alle Akteure hätten gehen können. Aber allein die finanziellen Vorstellungen zwischen Stadt und Zion lagen unverhandelbar weit auseinander. Und so lange beide Seiten nicht miteinander wollen, wird auf dem Gelände sich nicht das entwickeln, was der Stadt wirklich gut tut.

Die im „Neuen Güterbahnhof“ jetzt geplante Einschränkung des Nutzungsspektrums bedeutet, dass eine Theaterbühne, ein Fahrzeugmuseum, eine Kindertagesstätte, ein medizinisches Versorgungszentrum oder auch nur ein Gebetsraum für beispielsweise syrische Flüchtlinge an keiner Stelle der ca. 220.000 qm großen Fläche zugelassen werden können.

Es entsteht damit ein in Fachkreisen als „Graues Gewerbegebiet“ bezeichnetes Areal. Daran ändern auch ein geplanter begrünter Fußweg und die noch ausstehende Sanierung des für über zwei Millionen Euro durch die Stadt erworbenen denkmalgeschützten Ringlokschuppens nichts. Zumal dort dann weder kulturelle noch soziale Einrichtungen einziehen dürfen.

Die Chance durch ein „Buntes Gewerbegebiet“ auch attraktive und spannungsvolle öffentliche Räume zu schaffen, wird komplett zugunsten des großen Bedarfs an Flächen für gewerbliche Nutzungen aufgegeben.

Die im April geänderte Weichenstellung halte ich nach wie vor für falsch, aber in Anbetracht der am 27. September 2016 auslaufenden Veränderungssperre in diesem Bebauungsplanverfahren nicht mehr für umkehrbar, zumal die Vielzahl unterschiedlicher Anregungen keine Kehrtwende erzwingt. Deshalb ist die Beschlussvorlage der Verwaltung jetzt und heute konsequent. Wir befinden uns damit jedoch auf einer Schiene, die stadtentwicklungspolitisch ein Abstellgleis ist, das sowohl finanz- als auch kulturpolitisch nicht weiter führt.

Ich werde deshalb der Vorlage nicht zustimmen.“

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AFP

Radfahrer im morgendlichen Berufsverkehr auf dem Wallring von LKW erfasst

Hasepost

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1. September 2016

Symbolbild, Unfall, Osnabrück, Notarzt, Krankenwagen — Symbolbild

Zu erheblichen Behinderungen kam es am Donnerstagmorgen auf dem Erich-Maria-Remarque-Ring, nahe dem Berliner Platz. Kurz nach 7 Uhr, im morgendlichen Berufsverkehr, wurde dort ein Fahrradfahrer von einem LKW erfasst.

Nach ersten Angaben der Polizei stürzte der Radfahrer nachdem ihn der LKW erfasst hatte. Der Radfahrer zog sich dabei eine Kopfverletzung zu, er soll aber nach dem Unfall noch ansprechbar gewesen sein.

Der Verkehr rund um den Berliner Platz kam in Folge zeitweise komplett zum Erliegen. In Fahrtrichtung Hauptbahnhof war die Fahrbahn für die Ermittlungsarbeiten der Polizei teilweise gesperrt.

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Symbolbild

AFP

Trinkenstied, der Osnabrücker Lokalreport

Trinkenstied

Osnabrück Veranstaltungskalender Hasepost

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31. August 2016

Trinkenstied, der Osnabrücker Lokalreport

Teil 2 zur Zukunft der Gastronomie, auch in der Hasestadt

Was geht ab? Welche Entwicklungen müssen Gastronomen aufgreifen, damit sie auch in Zukunft noch am Markt bestehen können? Welche Entwicklungen werden das Ess- und Ausgehverhalten beeinflussen? In unserer Serie „Rettet die Osnabrücker Kneipenkultur!“ stellen wir unseren verehrten Leserinnen und Lesern heute 7 Thesen zur Zukunft der Gastronomie vor. Diese Thesen wurden im Laufe dieses Jahres vom GDI Gottlieb Duttweiler Institute Zürich unter der Leitung von Dr. David Bosshart erarbeitet.

Die Digitalisierung schafft komplett neue Wettbewerbsverhältnisse

Die fortschreitende Digitalisierung revolutioniert den Außer-Haus-Markt: die Grenzen zwischen Retail und Gastronomie sowie zwischen On- und Offline verschwimmen. Klassische Gastronomiestrukturen verlieren an Bedeutung, sie bekommen vermehrt Konkurrenz aus dem Tech-Sektor. Reservierungs-, Bestell- und Bezahlsysteme, neue Nahrungsmittel und On-Demand-Lieferdienste lokaler Bauernhöfe zählen zu den Innovationen durch branchenfremde Unternehmen. Es ist unwichtig, über welchen Vertriebskanal der Kunde der Zukunft bedient wird. Für ihn zählt nur, das richtige Angebot zur richtigen Zeit verfügbar zu haben. Der erfolgreiche Gastronom von morgen muss deshalb auf allen Vertriebskanälen medial präsent sein.

Gestiegene Ansprüche an Convenience Food (= bequemes bzw. ganz oder teilweise zubereitetes Essen)

Unser Alltag ist geprägt von Mobilität, Flexibilität und Tempo. Die Qualitätsansprüche der Konsumenten und die Bedeutung von Convenience-Food steigen – die Weiterentwicklung zum Komfort-Essen prägt die Zukunft. Dabei gilt es, zwei Herausforderungen zu meistern. Zum einen möchten Verbraucher Transparenz bei Herkunft, Produktionsbedingungen, Nähr- und Zusatzstoffen von Convenience. Zum anderen befriedigt Convenience nicht die Sehnsucht nach frischem, natürlichem, lokalem, biologischem Essen. Die Gastronomie steht vor der Herausforderung, die fehlende Verbindung zwischen Convenience und nachhaltigen Ess-Erlebnissen durch neue Konzepte zu schließen und sich gegenüber Retail, Take-away oder Food-Automaten zu behaupten.

Homing statt Cocooning – Der Kampf um die letzte Meile nimmt zu

Angesichts der steigenden Mobilität gewinnt das Essen zuhause wieder an Bedeutung. Konsumenten nutzen hierfür neu entstehende Lieferdienste und Technologien. Je reichhaltiger, einfacher und verfügbarer die Bestellmöglichkeiten sind, desto eher wird darauf zurückgegriffen. Delivery-Food-Dienste feuern diese Entwicklung zusätzlich an: sie liefern Rezepte, Zutaten oder gar Köche, die das Essen beim Kunden zuhause zubereiten. Traditionelle Food-Formate haben zukünftig die Aufgabe, sich vor diesem Hintergrund neu zu positionieren und den Restaurantbesuch wieder schmackhaft zu machen.

Social Food schlägt Geschmack

Street Food Festival statt Konzert – Essen wird immer mehr zum Lifestyle und damit ein Identifikationsmittel, Statussymbol und Ausdrucksmedium. Das Ambiente in den Restaurants gewinnt dadurch an Bedeutung und bietet der Gastronomie gute Chancen, sich gegen den „Homing“-Trend zu stellen. Restaurants können sich als Orte der Inspiration und des Wissens etablieren, als Erholungsplätze für Körper und Geist, als Orte des geselligen Zusammenseins und des Lifestyles, als Sinnbilder für Abenteuer, Neugier und als sozialer Lebensmittelpunkt.

Migration Food – Essen ist identitätsbildend

Durch Migration entsteht zukünftig eine große Nachfrage nach kulturspezifischen Angeboten. Essen aus Persien, Afghanistan und einigen Ländern Afrikas, wie beispielsweise Ghana, beeinflusst das gastronomische Angebot von morgen. Wichtig ist dabei eine kulturspezifische Kundenansprache. Globale Marketing-Botschaften erreichen die Angehörigen einer Minderheit nur noch bedingt. Diese Entwicklung bietet vor allem der Individual-Gastronomie neue Möglichkeiten für die Gäste-Gewinnung und zeigt sich vor allem im Zuwachs von familiär geprägten Restaurants. Aber auch große Ketten setzen auf kulturspezifische Angebote.

High-Tech und Bio-Romantik

Konsumenten haben zwei sich widersprechende Bedürfnisse: sie verlangen nach den Bequemlichkeiten der High-Tech-Food-Industrie, also nach einer großen Auswahl an innovativen, persönlich gestalteten und schnell erreichbaren Produkten. Gleichzeitig sehnen sich Verbraucher nach einer romantischen Welt der Bio-Produkte. Das Restaurant der Zukunft verbindet High-Tech mit Bio-Romantik: High-Tech unterstützt im Hintergrund die Bedürfnisse nach Romantik, nach Überblick und Geschichten, nach Transparenz und Nachhaltigkeit. Online ergänzt sich mit Offline. Das Essen der Zukunft ist schnell wie Fast-Food und hochwertig wie Bio-Produkte.

Markenbotschafter statt anonyme Brands

Geschichten der Food-Produzenten gewinnen an Bedeutung und übernehmen verstärkt die Aufgaben eines Labels. Sie stellen eine Einheit mit ihren Produkten dar und bürgen persönlich für ihre Qualität. Diese Personifizierung weckt bei den Konsumenten zunehmend Vertrauen. Für das Restaurant der Zukunft sind Mitarbeiter, Servicepersonal, Koch und Besitzer entscheidend. Ihre persönliche Kompetenz in Bezug auf die Produkte, ihre Herstellung und Weiterverarbeitung ist die Grundvoraussetzung für den Erfolg.

Für Hinweise auf Neueröffnungen oder Aktionen in der Gastronomie sind wir immer sehr dankbar. Schickt uns alles, was interessant sein könnte, entweder per E-Mail info@hasepost.de oder unter Fax 0541/20280379. In dringenden Fällen könnt ihr uns auch gerne unter 0541/20280370 anrufen.

AFP

Wie war das gemeint? Mitschnitt des Kommunalwahl-Heimatabends jetzt online

Christian Schmidt

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31. August 2016

Mehr als 47 Gigabyte bearbeitete Videodaten – und wegen der schlechten Beleuchtung in der Lagerhalle doch nicht in optimaler Qualität (sorry!) – sind seit Dienstag online auf HASEPOST.tv und über unseren YouTube-Kanal verfügbar.

Unser Videomitschnitt hatte bereits vor der Veröffentlichung für Unruhe gesorgt. Gleich nach dem Heimatabend baten uns Vertreter von BOB (Bund Osnabrücker Bürger) um einen Ausschnitt aus dem Gesamtmaterial.

In dem entsprechenden Video-Ausschnitt kann man den SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank Henning hören, wie dieser über die Ansichten des Einkaufscenter-Investors zur von seiner Partei und der „Regenbogenkoalition“ gewünschten Sperrung des Neumarkts für den Individualverkehr spricht.
Kurz nach Veröffentlichung unseres Mittschnitts begann auf der Facebook-Seite von BOB eine lebhafte Diskussion darüber, wie Frank Hennings Aussage zu verstehen ist.

Das sagte Frank Henning über die Wünsche des Einkaufscenter-Investors:

Einer Bewertung dieser Aussage enthalten wir uns – wir fragen lieber unsere Leser wie sie die Aussage des SPD Fraktionsvorsitzenden werten:

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Vor Veröffentlichung des Ausschnitts und des Gesamt-Mitschnitts hat unsere Redaktion sowohl bei Frank Henning, aber auch beim Center-Investor Unibail-Rodamco nachgefragt, wie sich die Entscheidung Pro oder Kontra Neumarktsperrung auf die Zukunft des Einkaufscenter auswirkt:

Droht das Projekt zu scheitern, wenn dieser „Wunsch“ nicht erfüllt wird?
Ist das Abwarten der Kommunalwahl und damit die Entscheidung für oder gegen eine Neumarktsperrung vielleicht der Grund dafür, dass Unibail Rodamco trotz expliziten Versprechen ggü. dem OB („Abriss Frühjahr 2016“) noch nicht mit den Bauarbeiten angefangen ist?

Frank Henning antwortet

Die Reaktion von Frank Henning kam umgehend – verbunden mit einigen Unterstellungen gegenüber der Arbeit unserer Redaktion, die wir hier ungekürzt wiedergeben:

Frank Henning:
„ich habe nicht gesagt, dass die Sperrung des Neumarkts für den Individualverkehr auf Wunsch des Investors geschehen soll. Ich habe gesagt, dass auch der Investor für die Sperrung des Neumarkts ist. Und zwar aus nachvollziehbaren Gründen, weil dann das neue Center besser an die Große Str. angebunden wird und kein Solitär in der Johannistr. bleibt. Hier wird mir von interessierter Seite, nämlich von diesen BOB Leuten, bewusst das Wort im Mund umgedreht, weil es denen so schön in den Kram passt und Sie übernehmen diese Verdrehung auch noch. Ich habe übrigens zu diesem Vorgang zwei Mal gesprochen. Und beim zweiten mal noch mal darauf hingewiesen, dass die Sperrung des Neumarkts deswegen sinnvoll ist, um die Anbindung des Centers an die Große Str. zu erreichen. Übrigens kämpfe ich seit 25 Jahren für die Sperrung des Neumarkts, deshalb ist es völlig unsinnig mir zu unterstellen, wir würden das machen, um den Wünschen des Investors zu entsprechen. Umgekehrt wird ein Schuh draus: wir wollen das, weil es vernünftig ist und der Investor will das auch.

Und Ihre Nachfrage, ob das Projekt scheitert, wenn der Wunsch des Investors nach Sperrung nicht umgesetzt wird, ist eine reine Spekulation, so wie die Hasepost seit Monaten Mutmaßungen und Spekulationen anstellt, anstatt ordentlich zu recherchieren. Im übrigen hat Unibail nur gesagt, dass eine Sperrung des Neumarkts für den IV hilfreich wäre, deshalb von Unibail unterstützt wird. Natürlich würden die das Center auch realisieren, wenn der autofreie Neumarkt nicht kommt. Reden und recherchieren Sie doch einmal mit Herrn Wölfer, anstatt immer nur zu spekulieren und Gerüchte in die Welt zu setzen.“

Einkaufscenter-Investor beantwortet Anfrage nicht

Selbstverständlich hatten wir schon vor Erhalt der Antwort des SPD-Politikers auch bei Unibail-Rodamco angefragt. In der Presseabteilung, allerdings nicht gleich beim Topmanager Ulrich Wölfer, wie von Frank Henning „empfohlen“, aber von dort erhielten wir bis heute: keine Antwort.

FDP sieht offenbar durchaus einen Zusammenhang zwischen Neumarktsperrung und dem Einkaufscenter-Projekt

Zu der oben von Frank Henning getroffenen Aussage „ob das Projekt scheitert, wenn der Wunsch des Investors nach Sperrung nicht umgesetzt wird, ist eine reine Spekulation“ möchten wir nur zu bedenken geben, dass der ebenfalls die Neumarktsperrung und das Einkaufscenter befürwortende FDP-Politiker Thomas Thiele zwei Tage später, in der Ratssitzung am Dienstagabend, Andeutungen machte, dass die Weigerung der Opposition für die Neumarksperrung zu stimmen, zu einem Aus des Einkaufscenter-Projekts führen könnte (HASEPOST berichtete).

AFP

Greift jetzt Immobilienkaufmann Theo Bergmann in den „Kampf um den Neumarkt“ ein?

Christian Schmidt

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31. August 2016

Videowand Neumarkt — Was soll gezeigt werden?

Wer am Mittwochnachmittag über den Osnabrücker Neumarkt ging, konnte kaum übersehen, was fleissige Helfer dort im Verlauf der Mittagsstunden aufgebaut hatten: Eine großformatige Video-Wand, die bereits zur Hälfte ausgefahren ist, aber bislang noch kein Bild anzeigt.
Bauarbeiter vor Ort klagten unserem Fotografen, dass sie kurzfristig den Auftrag bekommen hatten für den großen Anhänger mit Potsdamer Kennzeichen Platz zu schaffen und rings um das Gefährt aufzuräumen.

Am Freitag soll das Geheimnis gelüftet werden

Eine Recherche bei Stadtwerke und dem Presseamt ergab, dass für die Aufstellung das Hamburger Unternehmen „Admetus – T.E.B. Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG“ verantwortlich zeichnet, ein Unternehmen des gebürtigen Osnabrücker Immobilienkaufmanns Dr. Theodor Bergmann.
Eine Sprecherin des Unternehmens erklärte gegenüber unserer Redaktion, dass erst am Freitag mit einer Pressemitteilung bekanntgegeben werden soll, was auf dem großen Bildschirm gezeigt wird.

Leihgebühr für vergleichbare Videowand: 1.500 Euro am Tag

Dr. Bergmann, so viel ist bekannt, will auf dem „Baulos 2“ getauften Grundstück vor dem H&M-Haus – dort wo jetzt auch die Videowand aufgestellt wurde – ein neues Geschäftshaus bauen. Bergmann ist über die Neumarkt 14 Projekt GmbH & Co KG auch am geplanten Einkaufscenter auf der gegenüberliegenden Seite des Neumarkts beteiligt.
Für vergleichbare mobile Videowände sind Tagesmieten (unverhandelt) von rund 1.500 Euro üblich.

Nicht gerade klein: Die Videowand auf dem Neumarkt

AFP

Mehr Schlossgarten Open Air und eine Eisbahn zum Weihnachtsmarkt

Heiko Pohlmann

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31. August 2016

Zwei sehr populäre Entscheidungen traf der Osnabrücker Stadtrat in seiner letzten Sitzung in der alten Zusammensetzung.
Mit Zustimmung von SPD und Grünen konnte sich die CDU mit einem Antrag durchsetzen, das Schlossgarten Open Air zukünftig um einem dritten Tag zu verlängern.

Schlossgarten, nicht Neumarkt

Nicht durchsetzen konnte sich die FDP, die in Erwartung eines zukünftig gesperrten Neumarkts, diesen Standort ins Gespräch bringen wollte.
Die Idee demnächst Konzerte am Neumarkt stattfinden zu lassen, fand jedoch die Zustimmung durch die SPD, scheiterte am Ende aber an den Grünen, die sich nicht für eine Standortwechsel begeistern konnten.

Der SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Henning war hingegen so begeistert von einem gesperrten Neumarkt und den sich ergebenden Möglichkeiten, dass er in seinem Redebeitrag auch gleich laut über eine Verlegung der Maiwoche an die zentrale Bushaltestelle nachdachte.

Eine heftige Diskussion entstand noch, nachdem zwischenzeitlich Christopher Cheeseman auch die Bremer Brücke ins Gespräch brachte. Auch Wulf-Siegmar Mierke (UWG) wollte sich nicht allein auf den Schlossgarten festlegen.

Wer hatte die gute Idee mit dem Open Air?

Regelrecht böse wurde Katharina Pötter (CDU) über die Versuche des SPD-Fraktionschef, die Urheberschaft, oder zumindest eine besondere Unterstützung des Standorts Schlossgarten, für die Osnabrücker Sozialdemokraten zu reklamieren. Das Gegenteil sei der Fall, vor allem die CDU hätte sich immer für diese Veranstaltung eingesetzt, so Pötter.

Zustimmung zur Eisbahn am Ledenhof

Während die Verlängerung des Schlossgarten Open Air von der CDU eingereicht wurde, war es die SPD, die eine Eisbahn am Ledenhof als Prüfantrag einreichte. Frank Henning (SPD) konnte im Vorfeld sogar die CDU zu einer Unterstützung des SPD-Antrags bewegen.

Und wieder die Frage nach der Urheberschaft

„Es ist eine runde Sache“, erklärte für die Union Claudia Schiller, die erneut das Thema der Urheberschaft aufbrachte. Ihr gefiel nicht, dass Frank Henning den Eindruck erweckt hätte, das die Idee von der SPD, oder zumindest den Schaustellern gekommen sei – tatsächlich käme die Idee aber von der Verwaltung und der OMT, so Claudia Schiller.

Grüne wollen kein „Dauerhobeln“ von November bis Januar

Für die Grünen erinnerte auch Jens Meier an die langjährigen Bemühungen der OMT. Er mahnte aber auch an, man müsse auch am Ledenhof an die Anwohner denken. Einen bereits diskutierten Zeitraum von Mitte November bis Januar könne er sich nicht vorstellen. Wir können „kein Dauerhobeln“ veranstalten, so Meier.

Nach einer entsprechenden kritischen Anmerkung von Dr. Thomas Thiele (FDP), dass die Eisbahn wegen ihrer besonderen Oberfläche vielleicht nur von speziellen Schlittschuhen benutzt werden könne, zeigte sich Frank Henning überzeugt, dass die Nutzung auch mit eigenen Schlittschuhen der Osnabrücker benutzt werden kann und somit keine Leihgebühren anfallen werden.

Ob bereits in diesem Winter am Ledenhof die Kufen über das Eis gleiten können, wird sich in den kommenden Wochen ergeben; die Verwaltung soll nun prüfen.

AFP

Scheidende Ratsmehrheit beschließt: Neumarkt soll Fußgängerzone werden

Redaktion Hasepost

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31. August 2016

Das hatte sich die von der rot/grünen Zählgemeinschaft angeführte Regenbogenkoalition im Frühjahr eigentlich ganz anders vorgestellt. Wäre es so gekommen wie geplant, dann wäre in der letzten Ratssitzung des scheidenden Stadtrats die Umwandlung des Neumarkts zu einer Fußgängerzone vielleicht schon so weit gediehen, dass diese Entscheidung auch unter einer neuen Ratsmehrheit vorläufig Bestand gehabt hätte.

Im Frühjahr bremste der OB die Pläne der Regenbogenkoalition

Doch die Bedenken des Oberbürgermeisters machten dieser Planung einen Strich durch die Rechnung. Erst eine Mitte August von der Kommunalaufsicht in Hannover getroffene Entscheidung, machte den Weg wieder frei zum aktuellen Fahrplan.
Geht es nach der bestehenden Ratsmehrheit, dann wird der Neumarkt jetzt irgendwann im kommenden Frühjahr nicht mehr von Autos befahren werden dürfen – aber auch Taxen und Mietwagen bleiben ausgesperrt, wie der Stadtrat am Dienstagabend entschied.

Alte Pressemitteilungen sorgten für heftige Wortwechsel

Die Debatte eröffnete SPD-Fraktionschef Frank Henning, der mit Zitaten aus CDU-Pressemitteilungen hantierte, die seiner Partei und den anderen Sperrungsbefürwortern rechtswidriges Verhalten vorwarfen. Doch die Kommunalaufsicht in Hannover konnte keine Beanstandung feststellen. Henning forderte von Brickwedde eine Distanzierung von seinen zuvor getroffenen Aussagen.
Aber auch der Oberbürgermeister wurde von Henning ordentlich geschulmeistert. Wolfgang Griesert hätte doch wegen angeblicher Unklarheiten einfach bei der SPD nachfragen können. Durch seinen Einspruch habe die SPD vier Monate Zeit verloren, so Henning.
Das was der OB für unbestimmt hielt, fand Henning durchweg nicht nachvollziehbar. Der SPD-Fraktionsvorsitzende wörtlich: „Wenn das das Problem war bei unserem Ratsbeschluss, kann ich nur sagen: 6 setzen!“

Hat der OB seine Bedenken nur „vorgeschoben“?

Auch Michael Hagedorn (Grüne) machte dem Stadtoberhaupt schwere Vorwürfe und meinte, „dass rechtliche Gründe vorgeschoben wurden, um politische Ziele durchzusetzen.“
Wie zuvor Frank Henning, störte sich auch Hagedorn an der Begrifflichkeit „rechtswidrig“, und die Antwort der Kommunalaufsicht an den OB sei eine „Klatsche“ gewesen, die er in 20 Jahren im Rat so nicht erlebt habe.

Das wollte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert nicht auf sich sitzen lassen. Er rekapitulierte nochmals im Detail die Vorgänge im Frühjahr, und tatsächlich habe er die SPD und Grünen auf undefinierte Formulierungen in ihren Anträgen hingewiesen, und dennoch hätten die Antragsteller ihren Antrag nicht präzisiert. Zwischenrufe, vor allem vom verkehrspolitischen Sprecher Heiko Panzer sorgten zeitweise für einen unschönen Schlagabtausch zwischen offensichtlich emotional stark mitgenommenen Befürwortern der Neumarktsperrung und deren politischen Gegnern.

Warum verstrichen so viele Terminversprechen des Einkaufscenter-Investors?

Fritz Brickwedde (CDU) erinnerte nun an diverse Versprechungen und Äusserungen zu niemals vorgenommenen Abriss- und Bauarbeiten. Da diese faktisch nicht nachweisbar waren, sei die im Winter 2015/2016 fortgeführte Neumarktsperrung tatsächlich „rechtswidrig“ gewesen, so Brickwedde. Was den Oberbürgermeister angeht, betonte Brickwedde, dass sich der OB streng an das Gesetz und die Empfehlung des Rechtsamtes gehalten habe. Die vom ehemaligen Osnabrücker Oberbürgermeister Pistorius geführte Kommunalaufsicht habe sich hingegen nicht an Recht und Gesetz gehalten. Diese hätte „unverzüglich“ entscheiden müssen, habe sich aber drei Monate Zeit gelassen.

FDP: OB und CDU sollen Blockade beenden

Für die FDP forderte Dr. Thomas Thiele die CDU und den Oberbürgermeister zur Aufgabe der Blockadehaltung auf. Der OB im Speziellen würde die Entscheidungen des Rates unterminieren. Sollte das Einkaufscenter nicht kommen, deutete Thiele an, sei der Oberbürgermeister mit seiner Blockadehaltung schuld. „Schieben, schieben, schieben ist für jeden Investor tödlich“, so Thiele.
Katharina Pötter vernahm in der Wortmeldung von Thiele „den Abgesang des Einkaufscenters“, aber „den Schuh ziehen wir uns nicht an“, erwiderte Pötter in ihrem sachlich vorgetragenen Redebeitrag, in dem Sie sich gegen den Vorwurf zu „Trickes“ verwarf. Die Kritik an der CDU und dem OB diene nur dazu, um von dem Chaos abzulenken, den ein Neumarkt mit mehr als 2.000 Bussen, unzähligen kreuzenden Fahrradfahrern und zigtausenden Fußßngern auslösen werden. „Bitte erzählen Sie mir wie das funktionieren soll“, und „dafür werden Sie sich in nichtmal zwei Wochen beim Wähler verantworten müssen“, schloss Katharina Pötter ihren Beitrag.

Mierke (UWG) erwartet große Zustimmung bei der Kommunalwahl

Von einem Exempel das statuiert werden müsse“ sprach Wulff-Siegmar Mierke (UWG) der von einem OB sprach, der sich am Zügel von Interessenvertretern führen lassen würde. Der Neumarkt sei „sowas von toll“ und werde „noch toller“ wenn sich die Regenbogenkoalition am Neumarkt durchgesetzt habe. „Die Quittung werden Sie am 11. September bekommen“, zeigte sich Mierke sicher, dass die Osnabrücker für den gesperrten Neumarkt entscheiden würden.
Volker Bajus (Grüne) wunderte sich hingegen, warum sich viele schon so sicher seien, wer die Wahl gewinnen wird. „Die Wahlbeteiligung ist die große Herausforderung“, so Bajus. Dem OB sprach er eine „Fürsorgepflicht“ zu, die er gegenüber den ehrenamtlichen Ratsmitgliedern wahrzunehmen habe. „Sie haben sich den Schuh Neumarkt seit Jahren nicht angezogen“, wendete sich Bajus an die CDU, die seiner Meinung nach die Verantwortung für den Neumarkt nicht übernehmen wolle. Anders als die CDU habe man nicht nur Fragen gestellt, sondern habe einen Investor gefunden, habe sich getraut Entscheidungen zu treffen – die Union hingegen habe kein Konzept.
Oberbürgermeister Wolfgang Griesert verwahrte sich gegen Vorwürfe, nicht zu wissen was seine Aufgabe sei. Griesert machte deutlich, dass Fußgängerzone bedeutet, dass es dann keine Beschilderungen geben wird, keine Busspuren, keine Fahrbahnmarkierungen, keinen markierten Fahrradweg und vor allem auch keine Fußgängerampeln, auf einem Platz, der mit rund 2.000 Bussen befahren wird.

„Ich habe vorher nicht geglaubt dass Sie das so wollen, aber jetzt habe ich es Verstanden“, endete der Oberbürgermeister seinen Redebeitrag.

Das letzte Wort wollte dann nochmals Frank Henning haben, der erneut alte Pressemitteilungen zitierte, in dem ihm Rechtsbruch vorgeworfen wurde, und genau diesen Vorwurf habe die Kommunalaufsicht entkräftet: „Die Regenbogenkoalition hat keinen Rechtsbruch begangen“ wiederholte er.
Aber auch da war die Diskussion nicht zu Ende, nun wollte Fritz Brickwedde wieder die Deutungshoheit über die Pressemitteilungen vom Frühjahr haben und führte andere Entscheidungen und Anträge der rot/grünen Zählgemeinschaft an, die er für rechtswidrig halte.

Auch CDU erwartet Zustimmung bei der Kommunalwahl

Anette Meyer zu Strohen (CDU) wiederholte nochmals den Vorwurf, dass die Ideen der Regenbogenkoalition für ein Chaos auf dem Neumarkt verursachen werden. Und zusätzlich werde das Aussperren des Individualverkehrs die Menschen am Wall belasten. „Regen Sie sich jetzt nicht auf“, verwies auch de CDU-Politikerin auf den Wahltermin am 11. September.

Gegen die Stimmen von Michael Florysiak (DMD) und der CDU beschloß der Rat den Plan zur Umwidmung des Neumarkts zu einer Fußgängerzone.

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AFP

UFO über Osnabrück?

Redaktion Hasepost

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30. August 2016

„Hallo HasepostTeam,“ beginnt eine Nachricht, die unsere Redaktion heute Abend über unseren Facebook-Account erreichte. Beigefügt ein Video, das wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Unsere Leserin Elma schreibt weiter:

„mein Bruder und meine Schwägerin haben vorhin ein nicht definierbares Flugobjekt am Himmel beobachtet. Es war rund, schwarz und sehr schnell unterwegs. Anbei sende ich das Video mit, was die beiden aufgenommen haben. Gegen 20:50 ist dies geschehen. Wir würden gerne wissen, ob dies noch jemand beobachtet hat oder ob jemand uns sagen kann, worum es sich da gehandelt hat. Wohnen tun die beiden an der Bramscherstr., der Balkon zeigt zur Hansastr. hin. Im Hintergrund ist die Firma Kämmerer zu sehen.“

Video: Privat

AFP

Osnabrück und der eCommerce – „mit“, nicht gegen eBay & Co

Heiko Pohlmann

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30. August 2016

buy local Osnabrück — Osnabrück und der eCommerce – „mit“, nicht gegen eBay & Co

Mit, nicht gegen eBay und Co soll der Einzelhandel zukünftig in Osnabrück tätig sein.
Einen gemeinsamen Antrag brachten Grüne und SPD in der letzten Sitzung des Stadtrats vor der Kommunalwahl ein, der die Aktivitäten des Osnabrück-Marketing und Tourismus GmbH (OMT) zum Aufbau eines Osnabrücker Shopping-Portals unterstützen helfen soll.

Zusammen mit eBay könnte der Einzelhandel in Osnabrück gestärkt werden

Ziel des Antrags war es, die Weiterentwicklung von Online-Aktivitäten des Osnabrücker Einzelhandels zu unterstützen, um den Osnabrücker Einzelhandelsstandort zu stärken. Zusammen mit der IHK und dem Osnabrücker Citymarketing soll geprüft werden wie eine eigene Online-Plattform für Osnabrück unter dem Dach des Portalanbieters eBay sinnvoll ist und zusätzliche Angebote wie Click & Collect nutzbar zu machen sind.

Neben einer eBay-Kooperation auch weitere Unterstützung des Handels denkbar

Aber nicht nur die us-amerikanische Plattform eBay soll den Einzelhändlern nach der Vorstellung von SPD und Grünen helfen. Mit Unterstützungsangeboten (Information, Beratung, Qualifizierung) sollen mehr Osnabrücker Einzelhändler dazu gebracht werden, digitale Filialen zu eröffnen. Stationäre Einzelhändler sollen bei der Verknüpfung mit dem Online-Geschäft unterstützt werden und zusätzliche Service-Qualität im Einzelhandel sowie gemeinsame Online-Werbung für den stationären Einzelhandel verbessert werden.

Lebhafte Debatte über den Antrag

Der Online Handel ist die größte Herausforderung für den stationären Einzelhandel. Für die Antragsteller erklärte Michael Hagedorn (Grüne) man könne diesen Trend entweder bedauern, oder sich der Herausforderung stellen. Die Vorteile des analogen Handels sollten mit den Onlinemöglichkeiten gekoppelt werden. „Andere Städte machen es bereits vor“, so der Fraktionschef der Grünen.

Claudia Schiller (CDU) bestätigte die Pläne der OMT, aber auch, dass viele Einzelhändler der Idee noch abwartend gegenüber stehen würden. Die CDU-Ratsfrau zeigte sich jedoch verwundert, wie die Verwaltung bei der Idee eingebunden werden soll und schlug eine Verweisung an die OMT vor, die ja schon in der Vorbereitung sei.

Für die SPD betonte Frank Henning, das Osnabrück ein starker Einzelhandelsstandort sei, der viel Kaufkraft aus dem Umland anziehen würde. Das gemeinsame Problem – auch für das neue Shoppingcenter am Neumarkt- sei der Onlinehandel. Die „digitale Abstinenz“ der lokalen Händler müsse beendet werden, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Henning. „Es müsse mehr getan werden im Onlinehandel“, schloss Frank Henning seinen Redebeitrag, der kein Problem damit hatte zu beschliessen, das Thema an die OMT zu verweisen.

Christopher Cheeseman zeigte sich beruhigt, dass in der Diskussion in Osnabrück keine Panik zu finden sei, der Onlinehandel würde alles schlucken, „das tut er nicht“, so Cheeseman. Der fraktionslose Ratsherr fragte nach den Kosten, die eine Zusammenarbeit mit eBay auslösen würde und mahnte an, man könne doch auch darüber nachdenken mit anderen Plattformen zusammenzuarbeiten.

Piraten: eBay-Kooperationen sind ein „totes Pferd“

Für die Piraten erklärte Ralf ter Veer, dass das Projekt mit eBay ein „totes Pferd“ sei, das selbst der ursprüngliche Iniitator als gescheitert bezeichnen würde. Als Beispiel nannte der Pirat, dass in Wuppertal in einem vergleichbaren Projekt im vergangenen Weihnachtsgeschäft lediglich 39 online vermittelte Einkäufe registriert wurden. Angesichts der Schnelligkeit des Onlinehandels solle sich die Stadt aus diesem Bereich besser heraushalten.

Giesela Brandes-Steggewentz (Linke) erinnerte an die ihrer Meinung nach schlechten Arbeitsbedingungen, zum Beispiel bei Amazon.

Dr. Thomas Thiele (FDP) bezeichnete den Einzelhandel als Rückgrat der Stadt. Die Qualität und die Beratungsqualität des Einzelhandels solle in den Vordergrund gestellt werden. Den Antrag nannte Thiele „nett“ aber „nicht zielführend“. Den Ansatz von „Buy Local“ fand der FDP-Fraktionschef deutlich wichtiger als eine Kooperation mit eBay.

Katharina Pötter (CDU) warf den Antragstellern vor, „sie laufen da hinter was her“ und „denken Sie nicht, Sie haben das Rad nicht erfunden“, da IHK, Einzelhandelsverband, Citymarketing und OMT schon viel weiter mit der Planung seien. Der Antrag, so Pötter, diene einzig allein um Rot/Grün noch ein Wahlkampfthema zu liefern.

Nicht mit den beteiligten gesprochen zu haben, stritt Michael Hagedorn für die Antragsteller entschieden ab. Man habe nur den Eindruck, dass die OMT nicht so recht voran kommen würde, und man wolle daher ein wenig Unterstützung geben.

Für die Linken wollte Giesela Brandes-Steggewentz noch die Gewerkschaft Ver.di und ihren Kampf für bessere Arbeitsbedingungen im Onlinehandel mit in den Antrag aufgenommen wissen. Gegen die Stimmen von FDP, UWG, Piraten, des parteilosen Michael Florysiak und des Oberbürgermeisters wurde der Antrag angenommen.

AFP