Deutschland & die Welt BKA prüft Frühwarnsystem für Rechtsextremisten

BKA prüft Frühwarnsystem für Rechtsextremisten

-


Foto: Bundeskriminalamt, über dts

Wiesbaden (dts) – Die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern wollen das Gefahrenpotenzial von Rechtsextremen besser analysieren. Das Bundeskriminalamt (BKA) prüfe, das Analyseprogramm Radar-iTE für islamistische Gefährder auf Rechtsextreme zu übertragen, berichtet der “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe. Sachsen arbeite an einem ähnlichen System, Kurzbezeichnung 3R. Das Frühwarnsystem werde gemeinsam mit Thüringen und Sachsen-Anhalt entwickelt, sei aber frühestens Ende des Jahres einsatzfähig.

“Alle Gefährder müssen, egal aus welchem Bereich sie kommen, gleich behandelt werden”, sagte Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem Nachrichtenmagazin. Extremistische Netzwerke bildeten sich heute oft unterhalb der strafrechtlichen Grenzen, etwa in Whatsapp-Chatgruppen, sagte der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser. “Hier muss die Analysefähigkeit der Behörden deutlich verbessert werden”, so der FDP-Politiker weiter. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) fordert ein Umdenken. “Rechtsextremismus funktioniert heute anders als früher – nicht mehr analog, sondern digital”, sagte Reul dem “Spiegel”. Heute finde die Vernetzung “nicht mehr in verrauchten Hinterzimmern statt, sondern in virtuellen Chatrooms”.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Landkreis Osnabrück: Eltern sollen vorsorglich Zustimmung zu Corona-Tests für ihre Kinder geben

"Im Falle eines Auftretens einer COVID-19 Infektion im engeren schulischen Umfeld Ihres Kindes, ist es in vielen Fällen sinnvoll...

Der VfL holt ein glückliches, am Ende aber verdientes 1:1 in Fürth!

In einer Partie, die von Anfang an von beiden Mannschaften mit viel Engagement geführt wurde,  holte der VfL durch...

FDP zieht Wirtschaftskompetenz der CDU in Zweifel

Foto: Volker Wissing, über dts Berlin (dts) - Die FDP hat im Streit über das geplante Gesetz für eine...

Tausende Demonstranten fordern Flüchtlingsaufnahme aus Moria

Foto: Protestplakat nach Brand in Flüchtlingslager Moria, über dts Berlin (dts) - In Berlin und anderen deutschen Städten haben...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost

Kostenfrei
Ansehen