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Christian Wulff soll kürzer treten – SPD plant Gesetz gegen Altbundespräsidenten

Christian Wulff, Ehrenbürger von Osnabrück und Altbundespräsident, stehen weiterhin die vollen Bezüge aus seinem Amt zu, das er nach einer Schmutzkampagne 2012 räumen musste. Damit soll jetzt Schluss sein – das jedenfalls plant die SPD, wie der der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe berichtet.

Immerhin rund 258.000 Euro gibt es jährlich für den Osnabrücker Politprofi, der inzwischen mit seiner On-/Off-Beziehung Bettina in der Nähe von Hannover wohnt.

Kommentar zu angeblichen “Wulff-Affäre” von 2022: Was bleibt, Christian Wulff?

Auch private Einkünfte von Wulff sollen verrechnet werden

Innerhalb der Ampelkoalition soll eine Kürzung der Ruhebezüge früherer Bundespräsidenten für die Zeit vor deren Eintritt ins Rentenalter geplant sein. So sollen zukünftig auch Einkommen aus einem privatwirtschaftlichen Anstellungsverhältnis oder aus selbstständiger Tätigkeit angerechnet werden.

Die derzeit noch gültige Regelung sieht vor, dass der “Ehrensold”, also die Ruhebezüge von Altbundespräsidenten, nur mit Einkommen und Ruhegehalt aus dem öffentlichen Dienst verrechnet werden.
Wulff arbeitete aber nach seiner politischen Tätigkeit auch wieder als Rechtsanwalt.

Neues Gesetz zielt direkt auf Christian Wulff ab

Der einzige noch lebende Altbundespräsident, auf den das neue Ampel-Gesetzt Anwendung finden könnte, ist Christian Wulff. Allerdings ist die Zeit auch an Wulff nicht vorbeigegangen, bereits im September kommenden Jahres erreicht auch er die Ruhestandsgrenze von 65 Jahren

Heiko Pohlmann
Heiko Pohlmann
Heiko Pohlmann gründete die HASEPOST 2011 unter dem Titel "I-love-OS", die Ursprungsidee reicht aber auf das bereits 1996 gestartete Projekt "Loewenpudel.de" zurück. Direkte Durchwahl per Telefon: 0541/385984-11

  

   

 

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