Grüne mit CDU auf einer Linie
Gar nicht weit auseinander lagen SPD/Grüne und die CDU bei ihren Anträgen zu einem autofreien Sonntag.
Jens Meyer von den Grünen erklärte, so ein autofreier Tag „wird zwar nicht unser Klima retten“, aber an einem Tag im Jahr könnte man die Bürger zum Nachdenken über ihre Mobilität bewegen.
Viele Städte in Deutschland machen es uns vor, allen voran Hannover, so Jens Meyer in der Ratssitzung am Dienstagabend.
Nach seinen Angaben sind die autofreien Sonntage in der Landeshauptstadt ein voller Erfolg. 130.000 Menschen seien dann in Hannover unterwegs – allerdings ohne Auto. An so einem Tag erleben die Bürger ihre Stadt neu.
Die Grünen, erklärte ihr verkehrspolitischer Sprecher, seien offen auch für alternative Formen eines autofreien Tages, so wie im CDU-Antrag beschrieben, bei dem nur einzelne Straßen oder Quartiere autofrei sind. Gute Beispiele gäbe es zum Beispiel in Rheinland Pfalz, wo Moselgemeinden an autofreien Tagen die Straßen entlang des Flusses für Feiern nutzen, aber nicht generell den Autoverkehr verbannen.
CDU will keinen Zwang zum Verzicht
Katharina Pötter (CDU) erkannte auch, das wesentliche Elemente in den Anträgen identisch seien. Man solle mit einem solchen Tag die Leute anregen zu überdenken, ob wirklich jeder Weg mit dem Auto erledigt werden muss. Wichtig, so die CDU-Stadträtin, sei es keinen Zwang auszuüben. Wer sein Auto benötigt um zur Arbeit zu gelangen, oder einfach nicht darauf verzichten will, soll es auch an so einem Aktionstag nutzen können.
Die FDP in der Opposition, UWG sieht ein Déjà-vu
Kritik gab es von Thomas Thiele (FDP) und Wulf-Sigmar Mierke von der UWG. Während der FDP-Stadtrat aus Kostengründen, aber auch weil Osnabrück „Autobauerstadt“ ist, sich gegen die Vorschläge aussprach, betonte der UWG-Vertreter, dass die vorliegenden Anträge fast wortgleich schon mal vor vier Jahren vorlagen, damals aber abgelehnt wurden.
Die UWG war damals sogar so weit gegangen, den autofreien Tag auf einen Werktag legen zu wollen. Selbstverständlich freue er sich, so Mierke, dass die Akzeptanz jetzt offenbar anders sei als 2011.
Bei Enthaltung der FDP, wurden die zusammengelegten Anträge verabschiedet – die Verwaltung wird nun prüfen, wie ein autofreier Sonntag in Osnabrück möglich ist. Ziel ist es 2016 zum ersten Mal einen solchen Tag auszurufen.
Beim Charity-Lauf (Start um 18:30 Uhr) steht der gute Zweck im Vordergrund.
Das angepeilte Ergebnis ist jedenfalls ambitioniert. Mit 8% wäre die Bunte Liste nahezu doppelt so stark wie die FDP jetzt (4,6%, 2 Sitze). 20% brächte sie auf Augenhöhe mit den Grünen, die mit 20,91% der Stimmen und 11 Sitzen aktuell die drittstärkste Partei im Rat sind.
Wer zu Zeiten des Kalten Krieges eine „Einladung“ (damals noch „Einberufung“) nach Fürstenau bekam, hatte nicht viel zu lachen. Die damalige „Pommern Kaserne“ gehörte für Wehrpflichtige nicht unbedingt zu den Wunschzielen. Allerdings war sie nahe an Osnabrück – Arrangements als „Heimschläfer“ sollen wohl nach der Grundausbildung möglich gewesen sein. Heute muss man Geld dafür bezahlen, um sich einmal so richtig durch den Morast zu wühlen, der auch nach dem Truppenabzug noch immer reichlich vorhanden ist.
Am 4. Juli ist es soweit (4th of July, kann man sich merken): das inzwischen „Fürsten Forest“ getaufte ehemalige Kasernengelände wird zum Schauplatz des „Strong Viking Obstacle Run“.
Die beiden Antragsteller Wulf-Siegmar Mierke (UWG) und Ralf ter Veer (Piraten) bedauern, dass es bisher noch keine einheitliche bundesweite Regelung über das Bundestierschutzgesetz erfolgt sei. Daher müssen die einzelnen Kommunen selber rechtliche Spielräume für eigene Lösungen auf lokaler Ebene finden. Städte wie Köln, Schwerin, Potsdam oder Erding haben dies schon erfolgreich vorgemacht und das Wildtierverbot auf städtischen Flächen umgesetzt.
Burkhard Weller, über dessen erste Umsatz-Milliarde wir vor einigen Tagen bereits berichtet haben, setzt an zum Sprung in Richtung der zweiten Umsatz-Milliarde.
