Foto: Positiver Corona-Test, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verdienstausfallentschädigungen durch Isolation und Quarantäne von Arbeitnehmern aufgrund einer Coronavirus-Erkrankung kosteten den Staat zwischen 2021 und 2023 rund 2,7 Milliarden Euro. Dies ergaben Recherchen der „Welt“ (Freitagsausgabe) bei den Gesundheitsministerien der Länder.
In 2022, als mit dem Coronavirus Infizierte dazu verpflichtet waren, sich zu isolieren, belief sich die Gesamtsumme auf knapp 1,4 Milliarden Euro. Im Jahr 2021 flossen rund 953 Millionen Euro aus den Haushaltskassen der Länder in Ausfallentschädigungen. Neun Bundesländer teilten ihre bisherigen und prognostizierten Ausgaben für 2023 mit. Diese belaufen sich auf bislang rund 375 Millionen Euro. Hinzu kommen weitere Ausgaben für Kinderbetreuung. Im Jahr 2023 bezuschusst der Bund die gesetzlichen Krankenversicherungen nach Informationen der „Welt“ mit rund 150 Millionen Euro für das pandemiebedingte Kinderkrankengeld. Die erweiterte Regelung, wonach Eltern ihre Kinder nicht nur bei Krankheit, sondern auch bei Infektionen zu Hause behalten und dort betreuen können, wurde bis zum 7. April 2023 verlängert. In den beiden Vorjahren waren es insgesamt 253 Millionen.
Für Öffentlichkeitsarbeit und Corona-Aufklärung stehen der Bundesregierung im Jahr 2023 rund 60 Millionen Euro zur Verfügung. Im Jahr 2022 gab der Bund knapp 204 Millionen dafür aus und die Länder rund 15 Millionen Euro. Noch mehr wurde 2021 ausgegeben: Rund 286 Millionen Euro ließ sich der Bund Kampagnen und Aufklärung kosten, die Länder rund 31 Millionen. Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag hält die Corona-Kosten nur teilweise für sinnvoll: „Dass in dieser Notsituation viel Geld in die Hand genommen wurde, ist richtig. Dennoch lohnt es sich, genau hinzusehen“, sagte sie.
Für die Verbesserung der Situation in den Schulen, etwa durch Luftfilter, hätte mehr getan werden können, so Vogler. Der Haushaltspolitiker und Grünen-Abgeordnete Sven-Christian Kindler sagte: „Es war grundsätzlich richtig, dass der Bund während der Pandemie das Notwendige für das Gesundheitssystem und die Wirtschaftsstabilisierung finanziert hat. So konnten wir noch größeren Schaden von unserer Bevölkerung und Volkswirtschaft abwenden.“
Richtig sei aber auch, die Stabilisierungshilfen für die Wirtschaft im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr wieder halbiert zu haben. Bedauerlich sei, dass die Länder sich seit 2021 weitestgehend aus der Finanzierung der Kosten zurückgezogen hätten, sagte Kindler. Aus Sicht der AfD hätte man sich die meisten Ausgaben sparen können. „Mit Ausnahme weniger Ausgaben für die Krankenhäuser in der ersten Hälfte 2020 waren fast alle Covid-bezogenen Ausgaben und ihre volkswirtschaftlichen Folgekosten unvertretbar“, sagte der haushaltspolitische Sprecher Peter Boehringer.
Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.133 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.
Prägend für den Handelstag war erneut die derzeitige Berichtssaison. An der Spitze der Kursliste standen bis kurz vor Handelsschluss die Aktien Sartorius und Infineon. Erstere konnten trotz eines schwachen Umsatz- und Ergebniszuwachs Anleger überzeugen. Die Papiere des Chipherstellers Infineon profitierten derweil von schwachen Quartalszahlen eines US-Konkurrenten. Das Schlusslicht der Liste bildeten zum selben Zeitpunkt die Papiere von Fresenius und RWE – obwohl der Energieversorger einen Gewinnsprung zu verzeichnen hatten. Der Gaspreis setzte unterdessen seinen Abwärtstrend fort: Eine Megawattstunde (MWh) zur Lieferung im Februar kostete 55 Euro und damit drei Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund 9 bis 12 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben. Der Ölpreis stieg hingegen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 87,17 US-Dollar, das waren 1,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,0857 US-Dollar (-0,52 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9211 Euro zu haben.
Foto: Computer-Nutzer, über dts Nachrichtenagentur
Den Haag/Washington (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen einer breit aufgestellten, internationalen Kooperation mit zahlreichen Sicherheitsbehörden ist am Donnerstag ein weltweit agierendes Netzwerk von Cyberkriminellen zerschlagen worden. Beteiligt an der Zusammenarbeit in der „Operation Dawnbreaker“ waren insgesamt 13 Staaten sowie Europol.
Seit Juni 2021 sollen mehr als 1.500 Unternehmen aus über 80 Ländern weltweit Opfer des Hackernetzwerks namens „Hive“ geworden sein. Die Erpresser sollen fast 100 Millionen Euro an Lösegeldzahlungen erhalten haben. Die Webauftritte der im Darknet operierenden Tätergruppierung, deren IT-Struktur ausschließlich der Begehung schwerster Cyberangriffe und der anschließenden Erpressung der jeweils betroffenen Unternehmen und Behörden gedient habe, seien gesperrt und mit einem entsprechenden Hinweis auf die Beschlagnahme versehen worden, wie die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Polizeipräsidium Reutlingen mitteilten. Eine Vielzahl von Servern sei beschlagnahmt und die Daten und Accounts des Netzwerks und seiner Nutzer gesichert worden. Nach Angaben von Europol identifizierten die Strafverfolgungsbehörden die Entschlüsselungs-Schlüssel und teilten sie mit vielen der Opfer, so dass diese wieder Zugang zu ihren Daten erhielten, ohne die Cyberkriminellen zu bezahlen. Die Täter hatten das doppelte Erpressungsmodell der „Ransomware-as-a-Service“ genutzt: Zunächst kopierten die Erpresser Daten und verschlüsselten diese. Dann verlangten sie ein Lösegeld, um die Dateien zu entschlüsseln und die gestohlenen Daten nicht online zu veröffentlichen. Den Cyberspezialisten der Kriminalpolizeidirektion Esslingen war es nach eigenen Angaben im Rahmen von Ermittlungen zu einem Cyberangriff gegen ein lokales Unternehmen im Laufe des vergangenen Jahres gelungen, in die kriminelle IT-Infrastruktur der Täter einzudringen, die Spur zu dem bis dahin nicht bekannten Netzwerks zurückzuverfolgen und den internationalen Partnern den entscheidenden Hinweis zu geben. Die Ermittlungen seien nur möglich gewesen, da Unternehmen der Erpressung nicht nachgaben, sondern gegenüber den Ermittlungsbehörden Strafanzeige erstatteten. Nach einer Schätzung von Europol sollen durch die Ermittlungen Zahlungen in Höhe von 120 Millionen Euro verhindert worden sein.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Florian Hahn, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, fordert, dass die russische Söldnertruppe „Gruppe Wagner“ auf die EU-Terrorliste gesetzt wird. „Die Wagnertruppen fallen durch besondere Grausamkeiten und Terror auf“, sagte Hahn den Sendern RTL und ntv.
„Deshalb wäre es nur konsequent, die Gruppe Wagner auf die Terrorliste der EU zu setzen.“ Von der Bundesregierung fordert der CSU-Politiker, sich dafür auf EU-Ebene einzusetzen. Einen ähnlichen Schritt hatte zuvor die US-Regierung angekündigt. Rechtswissenschaftler Walther Michl von der Universität der Bundeswehr in München unterstützt die Forderung: „Die Kennzeichnung als Terrororganisation durch Aufnahme auf die Terrorliste hätte einen hohen symbolischen Wert.“
Zwar seien die Gelder der Gruppe Wagner schon jetzt im Rahmen der Russland-Sanktionen von der EU weitgehend eingefroren, so Michl. Allerdings könnten durch die Aufnahme auf die Terrorliste die strafrechtliche Zusammenarbeit und der Informationsaustausch zwischen den europäischen Polizei- und Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten erleichtert werden. „Wenn die Listung gelänge, wäre das ein starkes Zeichen der Einigkeit gegen die russische Aggression“, sagte Michl weiter. Auch für Verteidigungspolitiker Hahn wäre der Schritt ein wichtiges Signal.
„Die Gruppe Wagner ist längst mehr als ein privater Militärdienstleister“, sagte der CSU-Abgeordnete. „Sie ist ein Terrorinstrument des Putin-Regimes.“
Foto: Bundeswehr-Panzer, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne) hat sich für eine Neuaufstellung der europäischen Rüstungsproduktion ausgesprochen. „`Kriegswirtschaft` ist ein sehr martialischer Begriff. Klar ist aber: Wir müssen die europäische Rüstungsindustrie so umstellen, dass eine langfristige Unterstützung der Ukraine mit Waffen und Munition gesichert ist und wir die Lücken in den Beständen der Mitgliedsstaaten zügig schließen können“, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).
„Damit signalisieren wir Putin, dass die europäische Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen wird und er seine Kriegsziele nicht erreichen wird. Erst dann wird er zu ernsthaften Verhandlungen bereit sein.“ Zuvor hatte der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CDU) kritisiert, dass die europäischen Staaten derzeit nicht in der Lage seien, die notwendigen Rüstungsgüter schnell genug bereitzustellen – weder für die eigene Verteidigung noch für die Ukraine.
Notwendig sei „eine Art Kriegswirtschaft in der EU, um Stabilität und Sicherheit gewährleisten zu können“, sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Funke-Zeitungen. Weber verlangte die Schaffung eines europäischen Binnenmarkts für Militärgüter. Er rief die EU-Kommission dazu auf, „gemeinsame Standards für Produktion und Export von Waffen und Munition zu entwickeln“. Auf dieser Basis könnten echte militärische Kapazitäten aufgebaut werden – „von der Cyberabwehr bis zum Raketenabwehrsystem“.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will weiter auf die Beimischung von Agrosprit aus Nahrungs- und Futtermittelplanzen zu fossilen Kraftstoffen setzen. Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hatte zuvor deren Abschaffung bis 2030 sowie den verstärkten Einsatz von Agrosprit aus Abfällen wie Speiseöl vorgeschlagen.
Wissing sagte den Sendern RTL und ntv: „Wenn man jetzt auf den Biosprit verzichtet, dann muss man die Frage beantworten, wie schaffen wir dann die Klimaschutzziele im Verkehr.“ Das sei heute schon schwer genug, so der FDP-Politiker. „Wir können jetzt keine Vorschläge gebrauchen, mit denen wir das noch schwerer machen.“ Ein Liter Biosprit spare gegenüber einem Liter fossilen Kraftstoffs 84 Prozent an CO2-Emissionen ein. Es bräuchte ein Konzept, wie die Emissionen kompensiert werden sollen – das allerdings liege nicht vor, sagte Wissing. Auch die Auswirkungen auf die Landwirtschaft seien noch nicht klar.
Foto: Seniorin schaut von einem Balkon, über dts Nachrichtenagentur
München (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, will besonders hohe Renten abschmelzen. Das sei „ein Vorschlag, der ausgleichen soll, dass die Menschen, die mehr verdienen, auch typischerweise länger leben“, sagte Schnitzer zu RTL/ntv.
Grund dafür sei, dass damit „das sogenannte Äquivalenzprinzip zwischen Rentenpunkt und (dem), was man hinterher bekommt, auf die gesamte Lebensdauer gesehen nicht wirklich stimmt.“ Denn, so Schnitzer weiter: „Wer weniger verdient, lebt nicht so lang, bekommt nicht so lange Rente, dann ist das ein ganz guter Ausgleich.“ Laut Robert-Koch-Institut beträgt bei der Lebenserwartung ab Geburt die Differenz zwischen der niedrigsten und höchsten Einkommensgruppe für Frauen 4,4 Jahre und für Männer 8,6 Jahre. Als weitere Stellschrauben für eine Rentenreform sieht Schnitzer die Erhöhung von Renteneintrittsalter und -beitragssätzen sowie eine Entkoppelung von Lohn- und Rentenanstieg.
39.000 Besucher lockte die Dauerausstellung „Future Food“ 2022 an den Piesberg, mit der man laut Museumsdirektorin Dr. Vera Hierholzer ein breiteres Publikum als in den Vorjahren erreichen konnte. Als „Schanierstelle zwischen Forschung, Unternehmen und Gesellschaft“ wolle das MIK auch in diesem Jahr Impulse für Dialog setzen.
Bereits am kommenden Sonntag (29. Januar) eröffnet ab 11 Uhr die fotografische Ausstellung „Industriekultur andernorts“, die Impressionen aus der ehemaligen Kokerei Hansa in Dortmund zeigt. In der kleinen Galerie über der Schachthalle präsentiert die Fotografische Gesellschaft Osnabrück den 1992 stillgelegten Ort, an dem jahrzehntelang aus Kohle Koks und Rohgas erzeugt wurde. Unregelmäßig zeigt das MIK die Industriekultur an anderen Orten, damit Besucherinnen und Besucher Vergleiche zur hiesigen Industrie ziehen können.
So sieht es im Museum Industriekultur aus. / Foto: Schulte
Zeitreise in die Osnabrücker Innenstadt
Der Startschuss für das Jahresmotto Welthandel fällt allerdings erst am 19. März mit der Fotoausstellung „Gute Geschäfte“. Fotografien der Osnabrücker Fotografen Rudolf Lichtenberg und Georg Bosselmann zeigen stadtbekannte Traditionsgeschäfte der heimischen Innenstadt. „Sie machen greifbar, wie sich Lebensgewohnheiten verschoben haben und wie sich die Innenstadt gewandelt hat“, fasst Hierholzer zusammen. Denn die Ausstellung zeigt: Der Online-Handel hat bereits einige Geschäfte aus der Stadt verdrängt. Einen ersten Vorgeschmack auf die Ausstellung gab es Osnabrückerinnen und Osnabrücker bereits Ende 2022 im Pop-Up-Quartier am Neumarkt zu sehen.
Möbelgeschäft Möllmann in der Krahnstraße um 1970 / Foto: Strenger
Die thematische Dauerausstellung „Welthandel. Geschichte, Gegenwart, Perspektiven“ wird dann ab dem 6. Mai im Magazingebäude zu sehen sein. Knapp 250 Exponate werden dort gezeigt, die den Bogen zwischen den ersten Globalisierungszügen ab dem 16. Jahrhundert bis zur heutigen Robotik schlagen sollen. Wie hängen Handel und Frieden zusammen? Welche Chancen und Risiken bietet der Welthandel? Und wie kann er nachhaltiger gestaltet werden? Das sind Fragen, die die Dauerausstellung schlaglichtartig beleuchten soll. „Wir wollen an dieser Stelle sensibilisieren und einen Dialog anregen“, erklärt die Museumsdirektorin. Um auch die Region an dieser Stelle einzubeziehen, wird es – ähnlich wie bei der Ernährungs-Ausstellung – eine regionale Spur geben. „Außerdem wird es eine ‚aktive Spur‘ für Kinder und Jugendliche geben, an denen sie Vieles selbst ausprobieren können und spielerisch das doch recht komplexe Thema erfahren können.“ Zu sehen ist die Ausstellung bis zum 15. Oktober.
Weltweit werden täglich unzählige Tonnen Waren verschifft. / Foto: MIK
Im August wird dann im Rahmen des Basislager Piesberg in Zusammenarbeit mit der Seebrücke Osnabrück und Fridays For Future Osnabrück Textilkunst präsentiert. William Adjété Wilson thematisiert im Rahmen des Projekts „375 Jahre Westfälischer Friede – (Post)koloniale Erweiterungen“ vom Exil e. V. in seinen aus zahlreichen Stoffbildern genähten Werken Sklavenhandel und Rassismus. Den Abschluss bilden dann ab dem 5. November die Fotografien von Phillip Sulke, der in „40 Days 40 Nights“ den Welthandel auf den Ozeanen in Vogelperspektive einfängt.
Diese Projekte bleiben
Obwohl thematisch das Industriemuseum einmal auf links gekrempelt wird, bleiben bewährte Veranstaltungsformate und Kooperationen auch in diesem Jahr bestehen. So wird das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) auch 2023 einen Einblick in seine Arbeit geben. Thema in diesem Jahr: intelligente Paketzustellung in Städten. Außerdem wird es wieder eine sonntägliche Veranstaltungsreihe mit den Akteuren rund um den Piesberg geben. Dann steht natürlich wieder der beliebte Kulturflohmarkt (2. Juli) oder auch das Bergfest (3. September) auf dem Programm. Beim Bergdinner (17. Juni), das im vergangenen Jahr seine Premiere feierte, wird Koch Helge Weber wieder zahlreiche Osnabrückerinnen und Osnabrücker an der gedeckten Tafel in historischem Ambiente verköstigen. Spielzeugliebhaber können sich außerdem den 3. Dezember vormerken, dann findet wieder die weihnachtliche Piesberger Spielzeugbörse statt.
Neuer Spielplatz direkt am Museum
Im vergangenen Jahr bot das MIK 243 schulische Angebote an. „Als zentrale Osnabrücker Kulturinstitution ist das MIK in jeder Hinsicht ein wichtiger Kultur-, aber auch Lernort, den jährlich über 200 Schulklassen besuchen“, ordnet Erster Stadtrat Wolfgang Beckermann die museumpädagogische Arbeit ein. Künftig können sich Kinder auf dem großen Spielplatz neben dem Museum austoben, der bis Ostern fertiggestellt werden soll. Auch die beliebte Ferienbetreuung wird wieder stattfinden.
Noch sind die Bauarbeiten für den neuen Spielplatz am MIK in vollem Gang. / Foto: Schulte
Unterstützt wird die Arbeit des MIK von der Stadt, der Sparkasse Osnabrück und dem Verein zur Förderung des Museums Industriekultur. Für den Sparkassen-Vorstandsvorsitzenden Johannes Hartig zeige sich im neuen Programm erneut die „schöne Entwicklung für die Region“. Bereits seit 1998 ist die Sparkasse Hauptgesellschafter des Museum. Der Förderverein mit heute 125 Mitgliedern stärkt dem Museum schon seit gut 33 Jahren den Rücken. Für den Vorsitzenden Kai Stolzenberg soll das MIK in der Region noch präsenter werden, denn es werde seiner „Bedeutung noch nicht gerecht“. Im vergangenen Jahr etwa schaffte der Förderverein ein museumseigenes Lastenrad an, das bereits bei der Kulturnacht Blicke auf sich zog.
Alle weiteren Infos rund um die Pläne des Museums für 2023 gibt es hier.
Foto: Kinder hinter einem Gitter, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Chefin Saskia Esken hat angesichts der jüngsten Bertelsmann-Studie eine weit verbreitete Kinderarmut in Deutschland beklagt. „20 Prozent unserer Kinder und 25 Prozent der jungen Erwachsenen leben in Armut – das bedeutet Mangel, Verzicht, Scham und eine schwere Einschränkung ihrer Chancen auf Bildung und Teilhabe“, sagte Esken der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).
„So können 25 Prozent der Grundschüler nicht genügend gut zuhören, sich artikulieren, lesen, schreiben und rechnen, um die Schule mit Erfolg abzuschließen und ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Diese Zustände sind nicht hinnehmbar“, sagte die SPD-Vorsitzende. „Eine Gesellschaft, die nicht genug in ihre Kinder investiert, verspielt ihre Zukunft.“
Foto: Heizkostenverteiler, über dts Nachrichtenagentur
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Gasverbrauch in Deutschland bleibt unter dem Durchschnitt der letzten Jahre. Die Temperaturen seien in den letzten 14 Tagen 2,5 Grad Celsius „kälter“ gewesen als in den Vorjahren, teilte der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, am Donnerstag mit.
Der temperaturbereinigte Verbrauch habe in dieser Zeit 19,5 Prozent unter dem Referenzwert der Jahre 2018 bis 2021 gelegen. „Und damit im angespannten Bereich“, so Müller. Die Bundesnetzagentur fordert seit Monaten einen um mindestens 20 Prozent reduzierten Verbrauch. Die Gasspeicher in Deutschland leeren sich unterdessen, bleiben aber für die Jahreszeit gut gefüllt.
Stand Dienstagabend waren die Reservoirs zu 83,75 Prozent voll, und damit 1,07 Prozent weniger als am Vortag, wie aus Daten des Verbandes europäischer Gas-Infrastrukturbetreiber hervorgeht.
