Nach Kontroversen um ihre Spitzenkandidaten erleidet die AfD im Vorfeld der Europawahlen Verluste, wie der “Europawahl-Trend” des Meinungsforschungsinstitut Insa für die “Bild am Sonntag” zeigt. Mit zwei Prozentpunkten weniger als in der letzten Umfrage, steht die AfD nun bei 17 Prozent.

AfD schrumpft aufgrund von Skandalen um Spitzenkandidaten

Die AfD verzeichnet eine Abnahme ihres Umfragewertes im aktuellen “Europawahl-Trend”, den das Meinungsforschungsinstitut Insa für die “Bild am Sonntag” erhoben hat. Die Partei erreicht 17 Prozent, was einem Rückgang von zwei Prozentpunkten im Vergleich zu einer Insa-Umfrage für “T-Online” vor zwei Wochen entspricht.

Umfragewerte anderer Parteien

Die SPD rangiert in der Umfrage knapp hinter der AfD mit 16 Prozent. Die Unionsparteien führen mit 29 Prozent. Die Grünen könnten mit 13 Prozent der Stimmen rechnen; FDP und Linke kommen auf jeweils vier Prozent. Das BSW könnte auf sieben Prozent zählen, die Freien Wähler auf drei Prozent und die restlichen Parteien könnten sieben Prozent der Stimmen für sich beanspruchen.

Regulärer Sonntagstrend zur Bundestagswahl

Der von Insa für die “Bild am Sonntag” erhobene reguläre Sonntagstrend zur Bundestagswahl zeigt eine leichte Veränderung im Vergleich zur oben genannten Umfrage. Die SPD konnte einen Punkt zulegen und steht nun bei 16 Prozent. Die Union verliert einen Punkt, bleibt jedoch mit 29 Prozent die stärkste Kraft. Die AfD behält ihre 18 Prozent, während die Grünen bei 13 Prozent verharren. Die FDP könnte wie in der Vorwoche mit fünf Prozent der Stimmen rechnen. Die Linke bleibt unter der Fünf-Prozent-Marke mit vier Prozent, das BSW könnte erneut auf sieben Prozent kommen. Die sonstigen Parteien könnten sechs Prozent der Stimmen für sich beanspruchen.

Methodik der Erhebung

Die Erhebung basiert auf Befragungen von 1.203 Personen, die im Zeitraum vom 22. bis zum 26. April durchgeführt wurden.

Inmitten der zunehmenden Spannungen mit China fordern Verteidigungspolitiker von SPD und FDP eine entschiedenere Positionierung Deutschlands bezüglich der Pazifik-Mission der Marine. Ziel ist es, ein klares Zeichen für die ungehinderte Seefahrt und gegen Chinas territoriale Ansprüche in internationalen Gewässern zu setzen.

Forderung nach klarer Positionierung

Im Vorfeld der kommenden Pazifik-Mission der Marine verlangen Verteidigungspolitiker von SPD und FDP eine härtere Haltung gegenüber China. Andreas Schwarz (SPD) sagte gegenüber der “Bild am Sonntag”: “Wir sollten den chinesischen Drohgebärden und inakzeptablen Besitzansprüchen ein klares Zeichen entgegensetzen und mit der Fregatte durch die Straße von Taiwan fahren”. Für ihn stellt dies ein “Bekenntnis für die freie Seefahrt in die Welt” dar, welches “in diesen Zeiten notwendig” ist.

Die FDP-Verteidigungspolitiker drängen ebenfalls auf eine Durchfahrt durch die Straße von Taiwan. Marcus Faber (FDP) betonte gegenüber der “Bild am Sonntag”: “Als Handelsnation, die von offenen Seewegen lebt, sollten wir mit der Durchfahrt durch die Straße von Taiwan unser Verständnis von internationalen Gewässern und freier Schifffahrt demonstrieren”.

China’s Standpunkt

China betrachtet die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und der demokratischen Insel Taiwan als eigenes Territorium und hat in der Vergangenheit auf die Passage westlicher Kriegsschiffe verärgert reagiert.

Die Mission der Marine

Die Fregatte “Baden-Württemberg” und der Einsatzgruppenversorger “Frankfurt am Main” sollen am 7. Mai in See stechen und nach einer Teilnahme an der Pazifik-Übung “RIMPAC” das Südchinesische Meer durchqueren. Nach Angaben der “Bild am Sonntag” plant die Marine nach einem Stopp im Hafen von Tokio eine Fahrt nach Singapur. Noch nicht festgelegt ist, ob sie auf dieser Strecke durch die für den Handelsverkehr wichtige Straße von Taiwan fahren soll.

Das Bundesverteidigungsministerium steht der Route durch die Straße von Taiwan offen gegenüber, während das Auswärtige Amt Bedenken geäußert hat. Eine endgültige Entscheidung über die genaue Streckenführung steht noch aus.

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) äußert sich besorgt über den Spionage-Verdacht gegen einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Sie bezeichnet dies als “Angriff von innen auf die europäische Demokratie” und kritisiert die AfD scharf.

Spionage-Verdacht: “Angriff auf die europäische Demokratie”

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte sich gegenüber der “Bild am Sonntag” zur aktuellen Spionage-Vorwürfen: “Die Putin-Freunde der AfD verachten und verraten unser Land”. Sie griff die AfD scharf an und kritisierte die Sympathien der Partei zum russischen Regime, die sich laut Faeser “einspannen lassen für die Lügen und Kriegspropaganda des russischen Verbrecher-Regimes.”

Vorwürfe der Einflussnahme aus dem Europäischen Parlament

Die SPD-Politikerin bezog sich ebenfalls auf Vorwürfe der Spionage und Einflussnahme für China aus einem Abgeordnetenbüro im Europäischen Parlament. Sie stellte klar: “Das ist ein Angriff von innen auf die europäische Demokratie. Es besteht ein dringender Tatverdacht, sonst hätte der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs nicht Haftbefehl erlassen können.”

Verfassungsstaatlichkeit durch unabhängige Gerichte

Faeser betonte die Rolle des Rechtsstaates bei der Aufklärung solcher Fälle: “Im Rechtsstaat gibt es unabhängige Gerichte, vor denen sich auch Spione verantworten müssen.” Sie versprach eine gründliche Untersuchung der Verbindungen und Hintergründe – “und zwar rechtsstaatlich”. In klarer Abgrenzung zu der von der AfD ihrer Meinung nach verehrten Diktaturen wies sie darauf hin: “Das unterscheidet uns von den Diktaturen, die von der AfD so verehrt werden.”

Der polnische Außenminister, Radoslaw Sikorski, ruft den Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu auf, in der Frage der deutschen Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine umzudenken. Dies folgt auf die Lieferung von US-ATACMS-Raketen an die Ukraine und mitten in dem eskalierenden Konflikt mit Russland.

Appell an die Bundesregierung

Der Außenminister Polens, Radoslaw Sikorski, hofft auf einen Sinneswandel von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Bezug auf die Lieferung der deutschen Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine. “Ich hoffe, der Kanzler fühlt sich durch die Ereignisse der letzten Tage ermutigt”, sagte Sikorski gegenüber der “Bild am Sonntag” und weiteren Axel-Springer-Medien. Er äußerte die Hoffnung, “dass Deutschland mehr tun wird als es bereits tut”, und verwies hierbei auf das Beispiel der Leopard-Panzer.

Reaktion auf die Eskalation

Die Lieferung der ATACMS-Raketen aus den USA an die Ukraine, welche eine Reichweite von 300 Kilometern besitzen, kommentierte Sikorski als “Reaktion auf die drastische russische Eskalation”. Der Minister hofft, dass die Bundesregierung diese Maßnahme anerkennt. “Die Russen haben bereits 70 Prozent der ukrainischen Stromerzeugungskapazität abgeschaltet”, stellte Sikorski fest und betonte: “Das ist eigentlich ein Kriegsverbrechen.”

Plädoyer für stärkeren Druck auf Putin

Sikorski äußerte auch seine Ansicht über den russischen Präsidenten Vladimir Putin. Er sagte: “Heute wissen wir alle, dass Putin nur auf Druck, auf die härtesten Argumente roher Macht reagiert”. Er erinnerte an die kürzlich in Berlin abgehaltene Konferenz über den Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg und stellte die Frage: “Wie wäre es, zu verhindern, dass sie überhaupt erst zerstört wird?”.

Die FDP hat bei ihrem Parteitag am Samstag Mehrheit für eine “Wirtschaftswende” abgestimmt, basierend auf dem umstrittenen 12-Punkte-Plan. Die Partei distanziert sich damit von ihren Koalitionspartnern und setzt auf eine deutliche Neuausrichtung ihrer Wirtschaftspolitik.

FDP-Parteitag befürwortet “Wirtschaftswende”

Mit einer eindrucksvollen Mehrheit hat der FDP-Parteitag am Samstag den Leitantrag der Parteispitze zu einer sogenannten “Wirtschaftswende” befürwortet. Der umstrittene 12-Punkte-Plan, der bereits in der vergangenen Woche für Aufsehen sorgte, bildete dabei die Basis der Abstimmung.

Neue wirtschaftspolitische Ausrichtung

Die Liberalen distanzieren sich mit diesem Vorstoß von ihren bisherigen Koalitionspartnern, insbesondere den Grünen und der SPD. Konkret fordern sie unter anderem eine Anhebung des Renteneintrittsalters, Kürzungen für Arbeitslose, die Jobangebote ablehnen, sowie eine Abschaffung der Solidaritätszuschlags und Steuerfreiheit für Überstunden.

Rückhalt durch Parteispitze

Im Vorfeld der Abstimmung hatten bereits der FDP-Parteichef Christian Lindner und die Spitzenkandidatin für die Europawahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann den Delegierten durch klassische liberale Forderungen wie freie Marktentfaltung und Bürokratieabbau den Rücken gestärkt. Beide skizzierten ein besorgniserregendes Bild der aktuellen wirtschaftlichen Lage.

Fortsetzung des Parteitags

Der Parteitag wird am Sonntag fortgesetzt. Unter anderem wird dann eine Rede vom FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erwartet.

Insgesamt zeigt sich, dass die FDP mit ihrem Kurswechsel eine klare Botschaft sendet: Eine andere, stärker wirtschaftlich orientierte Politik ist gefordert. Wie diese im Detail aussehen wird und wie sie von den anderen Parteien aufgenommen wird, bleibt abzuwarten.

Das Verteidigungsministerium Großbritanniens erwägt laut Berichten der BBC und des Guardians, Soldaten zur Verteidigung von Hilfslieferungen in den Gazastreifen zu entsenden. Der Vorschlag wurde jedoch noch nicht dem Premierminister Rishi Sunak vorgelegt.

Potentielle militärische Unterstützung für Hilfslieferungen

Berichten der BBC und des Guardians zufolge, erhält der Plan, britische Soldaten zur Sicherstellung von Hilfslieferungen nach Gaza zu schicken, ernsthafte Überlegungen von Großbritanniens Verteidigungsministerium. Die Lieferungen sollen über eine durch die USA gebaute Anlegestelle transportiert werden, die voraussichtlich Anfang Mai fertiggestellt sein wird. Bislang wurde der Vorschlag jedoch noch nicht an Premierminister Rishi Sunak übermittelt.

Ablehnung von US-Soldaten vor Ort

Unterdessen lehnte der US-Präsident Biden die Entsendung von US-Soldaten zur Unterstützung bei der Landung der Hilfslieferungen ab. Trotz des offensichtlichen Bedarfs an Unterstützung bei der Versorgung des Gazastreifens wird keine militärische Präsenz von amerikanischer Seite in Betracht gezogen.

Warnung vor Hungersnot

Der Handlungsbedarf ist dringend, da das Welternährungsprogramm (WFP) davor warnte, dass ohne signifikante und kontinuierliche Hilfslieferungen die Schwelle zur Hungersnot im Gazastreifen in den nächsten sechs Wochen erreicht wird. “Ungehinderte und sichere Lieferungen seien die einzige Möglichkeit, die Hungersnot zu beenden”, so das WFP. Aktuell verschärft eine Hitzewelle die bereits prekäre Situation der Bevölkerung.

Am 31. Spieltag der Fußballbundesliga endete das Aufeinandertreffen von Bayer Leverkusen und dem VfB Stuttgart mit einem 2:2 Unentschieden. Der bereits feststehende neue deutsche Meister Leverkusen konnte die erste Saisonniederlage in letzter Minute abwenden, während Stuttgart seinen dritten Tabellenplatz behält.

Zurückhaltende Taktik und späte Tore

Beide Mannschaften begannen das Spiel mit einer vorsichtigen Spielweise, was zu einer chancenarmen ersten Halbzeit führte. Erst nach der Halbzeitpause kam Bewegung ins Spiel: Chris Führich brachte Stuttgart in der 47. Minute in Führung. Deniz Undav sorgte in der 57. Minute für eine 2:0-Führung für Stuttgart.

Leverkusen kämpft sich zurück

Die Werkself zeigte sich von dem Rückstand unbeeindruckt und kämpfte sich zurück ins Spiel. Amine Adli verkürzte in der 61. Minute den Rückstand auf 1:2. Unter hoher Spannung fiel erst in der siebten Minute der Nachspielzeit der Ausgleich. Robert Andrich war es schließlich, der Leverkusen vor der ersten Saisonniederlage bewahrte.

Insgesamt erlebten die Zuschauer ein Spiel, das besonders in der zweiten Halbzeit an Spannung zulegte und ein letztes Aufbäumen des neuen deutschen Meisters zeigte. Stuttgart konnte trotz der frühen Führung keine drei Punkte mit nach Hause nehmen und bleibt daher auf dem dritten Tabellenplatz. Leverkusen hingegen bewies einmal mehr, warum die Mannschaft bereits als deutscher Meister feststeht: Trotz Rückschlägen und schwierigem Spielverlauf geben sie nicht auf und punkten auch in schwierigen Situationen.

In der Samstagsausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden die Gewinnzahlen bekannt gegeben. Der Jackpot liegt derzeit bei vier Millionen Euro.

Lottozahlen und Gewinnchancen

In der Samstagsausspielung des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden die Zahlen 8, 27, 43, 45, 46, 48 gezogen, während die Superzahl die 0 ist. Darüber hinaus lautete der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” 5098591 und im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 160918 gezogen. Es ist wichtig zu beachten, dass diese Informationen ohne Gewähr sind.

Warnung vor Glücksspielsucht

Der Deutsche Lotto- und Totoblock betonte, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liegt. Zudem warnte die Organisation vor den Gefahren des Glücksspiels und stellte fest: “Glücksspiel kann süchtig machen”.

Jackpot bei vier Millionen Euro

Aktuell liegt der Jackpot bei vier Millionen Euro, der bei der nächsten Ausspielung gewonnen werden kann. Die Teilnehmer sollten sich jedoch der geringen Gewinnchancen bewusst sein und die Risiken des Glücksspiels berücksichtigen.

Neue Daten aus den USA weisen auf eine breite Verbreitung von aviärem Influenzavirus vom Subtyp H5N1 (HPAIV H5N1), gemeinhin als Vogelgrippe bekannt, unter Milchkühen hin. Bisher wurde das Virus in 34 Milchbetrieben in neun Bundesstaaten nachgewiesen, obwohl viele Tiere symptomfrei blieben. Die Pasteurisierung bleibt laut vorläufigen Tests der US-Lebensmittelbehörde FDA in der Inaktivierung des Virus wirksam, und der Konsum von Milch ist wahrscheinlich sicher.

Ausbreitung von Vogelgrippe in US-Milchviehbetrieben

Das US-Landwirtschaftsministerium berichtet, dass etwa jede fünfte Probe positiv auf Vogelgrippe getestet wurde. Anhand dieser Daten und der Sequenzierung des Genoms scheint das Virus bereits seit Ende letzten Jahres unter Milchkühen auf dem Vormarsch zu sein. Obwohl die Übertragung durch Vogelkot im Futter zunächst vermutet wurde, wird dies immer unwahrscheinlicher. Anstatt dessen werden Möglichkeiten wie die Verbreitung durch Melkgeräte, Aerosolbildung beim Melken oder eine direkte Übertragung von Kuh zu Kuh diskutiert.

Keine Anzeichen von H5N1 unter deutschen Milchkühen

Laut Angaben des Friedrich-Loeffler-Instituts wurden in Deutschland keine Hinweise auf H5N1-Infektionen bei Milchkühen gefunden. “Erste orientierende Untersuchungen von 1.000 Rinderserumproben aus Deutschland durch das Friedrich-Loeffler-Institut ergaben keinen Hinweis auf H5N1-Infektionen”, so das Forschungsinstitut. Es gebe “keinerlei Hinweise auf ähnliche Infektionsgeschehen außerhalb den USA.”

WHO: Pandemierisiko bleibt gering

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stuft das von H5N1 ausgehende Risiko für die öffentliche Gesundheit derzeit als gering ein, obwohl die Todesrate bei H5N1-infizierten Menschen insgesamt sehr hoch ist. “Dieses Risiko muss genau beobachtet werden, und die WHO und ihre Partner werden weiterhin regelmäßig Bewertungen des Risikos für die öffentliche Gesundheit durch die Vogelgrippe vornehmen und veröffentlichen”, heißt es in einer jüngsten Lageeinschätzung.

Ineffektive Bekämpfungsmaßnahmen und zögerliche Informationsfreigabe

Fachleute äußern ihre Besorgnis über die langsamen Datenfreigaben der zuständigen US-Behörden und die Weigerung einiger Betriebe, Tests durchzuführen. Kritik gibt es auch an den Gegenmaßnahmen, die das US-Landwirtschaftsministerium ergriffen hat; es setzt lediglich darauf, Tiere vor einem Transport auf das Virus zu testen, statt infizierte Tiere zu töten.

Eine hohe Zirkulation von H5N1 unter Säugetieren erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass sich das Virus an Menschen anpasst. Ein möglicher Zwischenschritt könnte die Infektion von Schweinen sein, in denen eine Rekombination des Virus leichter vonstatten gehen könnte. Dies unterstreicht die Notwendigkeit, die Situation genau zu beobachten und geeignete Vorsichtsmaßnahmen zu treffen.