Wird sich am Ende eine breite Mehrheit, vielleicht sogar eine hundertprozentige Mehrheit der Ratsmitglieder hinter die Pläne zur Neugründung einer Kommunalen Osnabrücker Wohnungsgesellschaft stellen? Am Dienstagabend entscheidet der Stadtrat.
Susanne Hambürger dos Reis, Vorsitzende des Projektausschusses Wohnungsgesellschaft und SPD Ratsfrau hofft sehr, dass sich Ratsmitglieder aller Fraktionen, sowie die Einzelmitglieder der Piraten und UWG, gemeinsam zu dem Projekt bekennen, das über viele Jahre zahlreiche Ratsdebatten beherrschte und schließlich durch einen Bürgerentscheid auf den Weg gebracht wurde.
Bei einem Pressetermin der SPD-Ratsfraktion am Vortag der entscheidenden Ratssitzung, bei der es formell auch darum gehen wird ob die neue Wohnungsgesellschaft unter die Obhut der Stadtwerke kommt [Anmerkung des Redakteurs: die Entscheidung ist im Vorfeld bereits gefallen], nutzte Frank Henning, Vorsitzender der SPD Ratsfraktion, nochmals die Gelegenheit um mit CDU, FDP, Piraten und UWG ins Gericht zu gehen, die sich bis zum Bürgerentscheid gegen die Neugründung stemmten und eine Kommunale Wohnungsgesellschaft als “zu teuer, veraltet und ineffektiv” kritisierten.
Gute Zusammenarbeit aller Parteien nach dem Bürgerentscheid
Doch die auf den Bürgerentscheid 2019 folgenden Monate sollen nicht nur von harter Sacharbeit geprägt gewesen sein, sondern auch von schließlich konstruktiver Zusammenarbeit mit den einstigen Gegnern.
Manuel Gava, Vorsitzender der SPD Osnabrück, erinnert bei der Gelegenheit an den großen Rückhalt, die die Idee der Wohnungsgesellschaft-Neugründung bei der Bürgerbefragung 2019 erhielt.
SPD hält WGO-Verkauf 2004 weiterhin für einen Fehler
Gemeinsam betonen SPD Osnabrück und SPD Ratsfraktion, dass es es ein Fehler gewesen sei die Osnabrücker Wohnungsbaugesellschaft (OWG) im Jahr 2004 zu verkaufen.
Anders als die damalige WGO, soll die Neugründung nicht mehr zur Auszahlung von Gewinnen an die Stadtverwaltung verpflichtet werden. Damit in Zukunft die Gesellschaft nicht wieder verkauft werden kann, hat die Lokalpolitik nun einige Satzungsbestandteile durchgesetzt, die ein solches Vorhaben zwar nicht grundsätzlich unmöglich machen, aber deutlich erschweren.
Was die noch offene Festlegung des Namens für die neue Gesellschaft angeht:
- NOW steht für “Neue Wohnungsgesellschaft Osnabrück”
- WIO soll “Wohnen in Osnabrück” abkürzen
