Aktuell Europawahl 2019 und Bürgerentscheid: Die Ergebnisse zusammengefasst

Europawahl 2019 und Bürgerentscheid: Die Ergebnisse zusammengefasst

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Die Stimmzettel sind ausgezählt. Während die Union aus CDU und CSU die Europawahl in Deutschland gewann, musste sie doch herbe Verlust einstecken. Die Grünen konnten dagegen ihr Ergebnis im Vergleich zur Europawahl 2014 auf Bundesebene so gut wie verdoppeln und haben auch in Osnabrück ein Rekordergebnis eingefahren.

Osnabrück stimmte bei Europawahl “grün”

Osnabrück hat ein grüne Welle erlebt: 33,26% der 79.196 Wählerinnen und Wähler machten ihr Kreuz bei den Grünen, das sind 15,4% mehr, als bei den Europawahlen 2014. Auch bei der Bundestagswahl 2017 (18,3%) und der Kommunalwahl 2016 (18,15%) war die Ökopartei noch weit entfernt von so einem Ergebnis.

Ergebnis der Europawahl 2019, Stadt Osnabrück
Ergebnis der Europawahl 2019, Stadt Osnabrück; Screenshot: osnabrueck.de

CDU und SPD mussten hingegen herbe Verluste einstecken und zwar im zweistelligen Bereich. Mit 23,68%, und damit 10,38% weniger als bei der letzten Wahl, belegt die CDU – die im Stadtrat noch die stärkste Fraktion stellt – nun den zweiten Platz bei der Wählergunst in Osnabrück. Die SPD hat ein Minus von 11,72% zu verzeichnen und belegt mit 17,72% den dritten Platz – nach der bereits bei der Kommunalwahl 2016 einsetzenden Zustimmungserosion das historisch schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten in der Osnabrücker Nachkriegsgeschichte.

AfD bleibt erfolglos an der Hase

Die AfD konnte sich im Vergleich zu vor 5 Jahren nur minimal verbessern (von 4,15% auf 4,8%). Wie zuvor bei der Bundestags- und der Landtagswahl (zur Kommunalwahl 2016 war die AfD gar nicht erst angetreten) findet die AfD keine Basis in Osnabrück.

Wohnungsbaugesellschaft kommt

Beim Bürgerentscheid ob eine kommunalen Wohnungsgesellschaft in Osnabrück gegründet werden soll, stimmten 76,44% mit “Ja”. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei vergleichsweise schwachen 56,59%, dennoch reicht die absolute Zahl der abgegeben JA-Stimmen, um die Lokalpolitik mit der Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft zu beauftragen.
Oberbürgermeister Wolfgang Griesert erklärte noch am Wahlabend: “Das Ergebnis verpflichtet nun Rat und Verwaltung dazu, eine Wohnungsgesellschaft zu gründen. Das werden wir zeitnah machen. Das grundsätzliche Problem, dass wir mehr Wohnungen brauchen, kann aber auch eine Wohnungsgesellschaft nicht von heute auf morgen lösen.”

Union klarer Gewinner auf Bundesebene – aber mit Verlusten

Mit 28,9% (alle Zahlen: Stand 03:50 Uhr, 27.05.2019) gewinnt die Union die Europawahl in Deutschland, und muss doch einen Verlust von 6,4% im Vergleich zur Europawahl 2014 hinnehmen.
Die SPD konnte nur noch 15,8% (Minus 11,5%) der Stimmen für sich gewinnen und rutscht damit auf den dritten Platz. Hochgerutscht sind dafür die Grünen. Sie konnten ihr Ergebnis mit erreichten 20,5% gegenüber 2014 fast verdoppeln (plus 9,8%). Stärkste Partei wurden die Grünen in den Stadtstaaten Berlin und Hamburg, sowie auch in der Region Hannover. Die AfD liegt bei 11% (plus 3,9%) und wurde in den ostdeutschen Bundesländern teilweise die stärkste Kraft, etwa in Sachsen und Brandenburg. Die FDP (plus 2% bei 5,4%) muss sich trotz Verlusten bei der Linkspartei (minus -1,8% bei 5,5%) mit Platz sechs begnügen.

 


Monique Müller
Monique Müller arbeitet seit Juli 2018 als Redakteurin für die Hasepost und studiert Geschichte und Philosophie an der Universität Osnabrück

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