Nun sollte den fraktionsübergreifenden Haushaltsberatungen am Samstag eigentlich nichts mehr im Wege stehen!
Kurz nach dem der CDU-Fraktionsvorsitzende Fritz Brickwedde in einer Pressemitteilung mit dem Abbruch der gemeinsamen Haushaltsberatungen drohte, entschuldigte sich der Grünen Politiker Volker Bajus bei seinem Stadtrats- und Landtags-Kollegen Burkhard Jasper.
In dem unserer Redaktion vorliegenden Schreiben betont Bajus, dass sich seine Kritik vor allem gegen den Zeitpunkt richte, zu dem die CDU-Fraktion die Finanzierung des Theaters thematisiere. Aktuell empfinde er die Kritik nicht berechtigt und auch nicht zielführend.
Die Wortwahl “heuchlerisch” bezog sich lediglich auf die Widersprüchlichkeit, mit der die CDU und Burkhard Jasper argumentieren, so Volker Bajus, eine Herabsetzung von Burkhard Jasper sei nicht sein Ziel gewesen.
Volker Bajus verbindet seine Klarstellung und Enschuldigung mit der Hoffnung, in Zukunft gemeinsam gegenüber dem Landkreis und dem Land zugunsten der Städtischen Bühnen agieren zu können.
Fritz Brickwedde drohte bereits vergangene Woche mit Verhandlungsabbruch
Bereits während der Sitzung des Stadtrats am vergangenen Dienstag, kam es zu einer emotionalen Auseinandersetzung zwischen den Fraktionen. CDU-Chef Brickwedde drohte auch während dieser Sitzung mit dem Abbruch der interfraktionellen Haushaltsberatungen, als es um die Durchfahrtbeschränkungen für das Taxigewerbe auf dem Neumarkt ging.
Frank Henning betont die Wichtigkeit gemeinsamen Handelns
Im Gespräch mit unserer Redaktion erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning gestern, dass er vor dem für Samstag angesetzten Termin nochmal das Gespräch mit seinem CDU-Kollegen suchen wolle. Angesichts neuer Herausforderungen, wie dem voraussichtlichen Wegfall der Gewerbesteuerzahlungen durch den VW-Konzern, fordert er alle im Rat vertretenen Fraktionen zur größtmöglichen Einheit bei den Haushaltsberatungen auf.
Michael Hagedorn ist vorsichtig optimistisch beim Klinikum
Schließlich äußerte sich der Chef der Grünen-Fraktion im Stadtrat, Michael Hagedorn, gestern über Facebook vorsichtig optimistisch, dass bald von Seiten des Klinikums eine Entlastung des städtischen Haushalts möglich wäre.
Laut Wirtschaftsplan kommt das Krankenhaus auf dem Finkenhügel bereits im kommenden Jahr wieder “ins Plus”, so Hagedorn, und bereits abgeschriebene 10 Millionen könnten [der Stadt] “wieder zugeschrieben” werden.
