Stühlerücken im Osnabrücker Rathaus: FDP und UWG rücken zusammen

Noch ist der Schritt nicht vollzogen, doch auf den Fluren des Osnabrücker Rathauses wird schon eifrig gezwitschert, dass die Osnabrücker Liberalen und die UWG zukünftig gemeinsam Politik machen wollen.

Sollte es so kommen wie geplant, dann wird die FDP ab Februar in eine Zählgemeinschaft mit der UWG eintreten. So werden aus drei (FDP) und einem (UWG) Ratsmitglied dann insgesamt vier.

UWG war auch schon mal mit dem Piraten zusammen

Vorteil für den einsamen Streiter der UWG, Wulf-Siegmar Mierke, der in der vergangenen Wahlperiode zeitweise auch schon mal mit dem seinerzeit einzelnen Ratsmitglied der Piraten eine Zählgemeinschaft gebildet hatte: Die kleine Bürgergruppierung kann auf die Infrastruktur der größeren FDP zurückgreifen, die mit ihren drei Ratsherren den Fraktionsstatus genießt und somit über ein eigenes Büro und Personal, das aus der Stadtkasse bezahlt wird.

Mehr Präsenz in den Ausschüssen durch Bildung einer Zählgemeinschaft?

Für die FDP steht mit dem Zuwachs in Aussicht,  zukünftig wieder besser in den Ausschüssen der Stadt vertreten zu sein. Durch eine Reform der Kommunalverfassung wurden die kleineren Parteien jüngst erheblich in ihren Mitsprachemöglichkeiten in den Ausschüssen beschnitten.
Was genau die Rechenspiele ergeben, ob und welche Auswirkungen die Bildung der Zählgemeinschaft auf die Arbeit in den Ausschüssen haben wird, darüber wollen die Liberalen nach Auskunft von Dr. Thomas Thiele, dem Fraktionsvorsitzenden der Rats-FDP, in der kommenden Woche im Rahmen eines Pressetermins Auskunft geben.

Kalla Wefel und AfD weiterhin ohne Partner

Weiterhin ohne Fraktionsstatus verbleiben der Blogger Kalla Wefel, der für die Partei im Stadtrat sitzt, sowie Viktor Jersch von der AfD.

Titelfoto: Stadtrat Osnabrück; Archivfoto, pandemiebedingt tagt der Stadtrat derzeit in der OsnabrückHalle


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Heiko Pohlmann
Heiko Pohlmann
Heiko Pohlmann gründete die HASEPOST 2014, basierend auf dem unter dem Titel "I-love-OS" seit 2011 erschienenen Tumbler-Blog. Die Ursprungsidee reicht auf das bereits 1996 gestartete Projekt "Loewenpudel.de" zurück. Direkte Durchwahl per Telefon: 0541/385984-11

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